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Reduzierung der Kosten für "Strategien und Projekte" im Personalbereich

Derzeit erbringt das Team "Strategien und Projekte" 500 Projekttage im Jahr. Laufende und geplante Projekte sind z.B. dauerhafte Aufgabenkritik, interkulturelle Öffnung der Verwaltung, demographischer Wandel, Qualitätssicherung und -messung in Leistungsprozessen.

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Reduzierung kulturfördernder Aktivitäten

Ziel der Kulturförderung ist es, die kulturelle Vielfalt in Mülheim an der Ruhr langfristig abzusichern. Die kontinuierliche und teilweise schon langjährige kulturpädagogische Arbeit konzentriert sich im Wesentlichen auf die Unterstützung, Förderung und Entwicklung von Projekten in allen Mülheimer Schulformen bis hin zum Kindergarten.

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Reduzierung des Personals im Fundbüro

Die Kommune ist verpflichtet ihren Bürgern ein Fundbüro als Anlaufstelle anzubieten (§§ 965 ff. BGB).

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Städtische Beteiligung am Drachenbootrennen

Die Beteiligung am jährlich stattfindenden Drachenbootrennen wird stufenweise in den Jahren 2010 bis 2013 bis auf 0 reduziert.

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Reduzierung der Kosten beim Fahrdienst für behinderte Menschen (Taxifahrgutscheine)

Die Gewährung der Fahrgutscheine ist von einer Einkommensgrenze abhängig; der aktuellen Gewährungspraxis zugrunde liegt immer noch die alte Einkommensgrenze des Bundessozialhilfegesetz (BSHG) von 1.750 Euro. Zum 01.01.2005 ist das BSHG in das Sozialgesetzbuch - SGB XII übergegangen. Die dort festgelegte Einkommensgrenze liegt unter der des alten BSHG bei nur 690 Euro.

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Aufgabe der Drogenmedizinischen Ambulanz

Durch die Aufgabe der Drogenmedizinischen Ambulanz (DROMEDA) wären zunächst rd. 80-100 Patienten nicht versorgt. Alternative Behandlungsmöglichkeiten sind in Mülheim vermutlich nicht darstellbar, da nur ein einziger niedergelassener Facharzt in Mülheim in der Methadontherapie tätig ist.

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Reduzierung der Routinekontrollen von Schwarzarbeit

Die Schwarzarbeitbekämpfung der Kommunen beschränkt sich durch das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit lediglich auf Verstöße gegen die Handwerksordnung sowie vorsätzliche und/oder anhaltende Verstöße gegen § 14 (Pflicht zur Anzeige der Aufnahme eines Betriebs) und § 55 (Verstoß gegen Vorschriften des Reisegewerbes) der Gewerbeordnung.

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Personelle Optimierung im Referat VI

Durch den Wegfall von freiwilligen Maßnahmen und der Umstrukturierung von pflichtigen Maßnahmen können Personal- und Betriebskosten im Fachbereich des Referates VI eingespart werden.

Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung vom 12. März 2010:

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Verkürzung der Wochenendrufbereitschaft des ZAD

Bislang hat das Ordnungsamt (Amt 32) eine Rufbereitschaft an Wochenenden von Freitag 16:00 Uhr bis Sonntag 24:00 Uhr vorgehalten, um Ausländer, die sich illegal in Mülheim aufhalten, nach entsprechendem Gerichtsbeschluss abschieben zu können. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass diese Bereitschaft im genannten Umfang nicht erforderlich ist.

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Wegfall des Sozialfonds zur Bewältigung des Schulweges von Förderschülern

In seiner Sitzung am 6. Juni 2002 hat der Rat der Stadt einen Sozialfonds zur Bewältigung des Schulweges der Primarstufenschüler an Förderschulen eingerichtet. Diese Aufgabe ist freiwillig. Es werden überwiegend Schüler des 1. und 2. Schuljahres unterstützt, die aufgrund ihrer Wahrnehmungs- und Orientierungsstörungen nicht in der Lage sind, ihren Schulweg allein zu bewältigen.

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