Bürgervorschlag ohne Einsparmöglichkeiten

Ampelanlagen

Text des eingegangenen Vorschlags: 

Seit der Richtungsänderung der Einbahnstrasse "Muhrenkamp" kann weder aus dem Muhrenkamp, noch aus der Kämpchenstrasse, noch aus der Leibnizstrasse PKW-Verkehr in Richtung Dickswall erfolgen. Die einzigen Fahrzeuge sind Anwohner der 3 Häuser der Kämpchenstrasse. Dafür ist aber keine Ampel notwendig.

Beleuchtung Verbindung Forum/Bahnhof

Text des eingegangenen Vorschlags: 

Die Deckenbeleuchtung im Durchgang zwischen Forum und Hauptbahnhof ist auch tagsüber kpl. eingeschaltet. Insbesondere die Lichtbänder entlang der großen Fenster ( oberhalb der Rolltreppenabgänge zu den Straßenbahn - Bahnsteigen ) könnten im Sommerhalbjahr tagsüber ausgeschaltet werden.

Einsparsumme: 40 Leuchtstoffröhren a 60 Watt = 2400 Watt x rd. 1,50 € jährliche Stromkosten = 3.600.- € davon Einsparung durch Abschaltung im Sommer ca. 1.800.- €

Schliessung Städtischer Einrichtungen

Text des eingegangenen Vorschlags: 

Das Naturbad in Styrum ,das Museum in der alten Post und das Theater an der Ruhr im Solbad Raffelberg werden nur von einem Bruchteil der Bevölkerung genutzt und verursachen jährliche Kosten wie häüfig in den Zeitungen dargestellt von etwa  2 Millionen Euro.Angesichts der miserablen Kassenlage der Stadt sollte hier rigoros gespart werden.

Das Naturbad ,das im Jahr nur für 3-4 Monate genutzt werden kann, hatte im letzten Jahr weniger als 20000 Besucher und musste überdies an den heissen Tagen aus Hygienegründen geschlossen werden.Wenn ein Teil der hierfür aufgelaufenen Kosten in die Sanierung der vorh.Hallenbäder,die von der Schliessung bedroht sind invstiert würde, könnte auf das Naturbad verzichtet werden.

Das Theater an der Ruhr wird von sehr sehr wenigen Bürgern besucht.Der Nutzen für die Allgemeinheit unserer Stadt ist daher äusserts gering.Es gibt hervorragende Theater in den Nachbarstädten die von der Klientel besucht werden könnten.Für Mülheim ist das Theater zu teuer,deshalb schliessen.Auf ein eigenes Museum mit einer teueren Leiterin kann ebenfalls verzichtet werden wenn man die Sammlungen einem grösseren Museum mit bezug auf Mülheim anvertrauen würde

Nach durchführung dieser Vorschläge könnten jährlich ca.1,5 Millionen € nachhaltig eingespart werden

Aufgabe des Flughafens

Text des eingegangenen Vorschlags: 

Nach neiner Ansicht sollte der Flughafenbetrieb komplett eingestellt werden. Dadurch würden sich (von der Verwaltung genannte) Eur. 250.000,- pro Jahr einsparen lassen. Dies bwirkt gleichzeitig eine Reduzierung der Lärmbelastung einer Region Mülheims, die auch eine wichtige Rolle als Naherholungsgebiet hat. Nebenbei stellt sich hier insbesondere die Frage, warum alle Mülheimer Bürger einen finanziellen Beitrag dazu leisten sollen, einerseits das Vergnügen weniger zu subventionieren und andererseits Einrichtungen neu zu schaffen, die bereits (z.B. in Düsseldorf) vorhanden sind. Ein wirtschaftlicher Erfolg des - evtl. auch ausgebauten - Flughafens sind mehr als fraglich. Vor allem die Stadt Essen, ohne deren Zustimmung keine Veränderung durchgeführt wird, hat ja schon seit Jahren eine klare Haltung.

in der Kriese

Text des eingegangenen Vorschlags: 

In der Kriese sind Brennstoffe wieder gefragt. Mülheim holzt regelmässig ab und die Baumreste werden geschreddert, kostenpflichtig oder privat "entsorgt". Hier liesse sich jweils ein lokales Brennholzlager einrichten das im Winter abverkauft wird. Bei einer Lagerzeit von 2-3 Jahren (Trocknungszeit) liesse sich der eine oder andere Euro damit erwirtschaften oder die Aufforstung finanzieren.

Kunstplakat

Text des eingegangenen Vorschlags: 

mülheim bekannter machen,

ich bin gerade dabei eine serie von plakaten, postkarten und so weiter zu  erstellen.
wenn diese fertig sind kann auch durch die stadt verkauft werden. im jahre 2010 können wir zeigen wer wir sind.

Kultur

Text des eingegangenen Vorschlags: 

Meiner Meinung nach ist es nicht gerechtfertigt, in einer Krise dieses Ausmaßes zu sparen, hierdurch würde sie nur noch größer. Und wer auf den Gedanken kommt, im Bereich der Kultur zu sparen, um den kommunalen Haushalt mit zu sanieren, der weiß offensichtlich nicht, wie teuer es kommt, wenn Kultur weggespart wird. Es gibt nun einmal Ausgaben, die lassen sich nicht wegsparen, die gehören zur Grundausstattung städtischen Lebens.

Hingegen hat das Verursacherprinzip auch für diese Wirtschaftskrise zu gelten. Die Ursache hierfür liegt aber nicht bei den Kommunen, auch nicht bei den gemeinen Steuerzahlern. Die Ursache liegt vorrangig auf zwei Gebieten: Zum einen auf dem spekulativen Finanzsektor und zum anderen in der nicht balancierten Wirtschaft durch einen extremen Außenhandelsüberschuß, dessen Forderungswerte übrigens nicht selten bloß auf dem Papier stehen, insbesondere dann, wenn diese Forderungen in Dollar bezahlt werden oder von Banken in "Giftpapiere" oder/und Schrott-Immobilien  "angelegt" worden sind (könnte schon sein, daß für gute Waren, "Schrott" als "Gegenwert" zurückkommt). Das heißt einerseits sind kriminelle Finanzmanager für diesen Prozeß verantwortlich. Zum anderen ist festzustellen, daß falsche Politik diesen Prozeß mit ausgelöst hat: Deregulierung der Finanzwirtschaft; mangelhafte Beaufsichtigung der Banken; Hedgefonds und Private-Equity-Groups verkaufen ganze Unternehmen oder/und Unternehmensteile steuerfrei; Zulassen bzw. bewußtes Fördern von Lohndumping etc..

Forderung:

1.      Ausstattung der Kommunen mit angemessenen Mitteln zur Begleichung der laufenden Ausgaben, die, was den sozialen Bereich anbelangt, ihre Ursache in falscher Gesetzgebung insbesondere auf Bundesebene haben, und die zum anderen auf die Finanzspekulationskrise zurückzuführen sind, mit ausgelöst durch falsche Politik, die zu volkswirtschaftlichen Schäden sondergleichen geführt haben und noch führen (!).

2.      Rekommunalisierung von ehemals städtischen Betrieben - in anderen Kommunen zeigt sich, daß hierdurch effektiv kostengünstiger Leistungen angeboten werden können.

3.      Überprüfung von laufenden Projekten (z.B. "Overfly": Abriß aufgeben oder verschieben?)

"... Deutschland war Weltmeister in riskanten Bankgeschäften. Nirgendwo auf der Welt, auch nicht in Amerika, haben sich Banken mit größerer Bereitschaft in unkalkulierbare Risiken gestürzt, ... Das hat jetzt dramatische Folgen für den deutschen Steuerzahler." (Günter Verheugen in der SZ vom 18. 5.'09) Und diese dramatischen Folgen kommen jetzt auf kommunaler Ebene dick an. So, und nun "dürfen" sich die Bürger also einerseits mal äußern und andererseits sollen sie dann noch geradestehen für den von unfähiger Politik und kriminellen Machenschaft von Bankmanagern angerichteten Schlamassel?

Kultur und Freizeit

Text des eingegangenen Vorschlags: 

Zusammenlegung der div. Museen zu einem Gesamtmuseum. Es werden vielmehr Interessenten erreicht und Kosten gespart.

Auflösung Theater an der Ruhr. Nutzung der herrausragenden Schauspielhäuser s. z.B. Bochum oder Düsseldorf. 30 Min. Fahrzeit. Analog  Sinfonie-/Kammerkonzerte.

Schließung der Jugendherberge da nicht mehr zeitgemäß, somit bessere Auslastung anderer günstiger Hotels.

Schließung Naturbad " Algentümpel".

Norbert Malzkorn

Wegfall von Ampelanlagen

Text des eingegangenen Vorschlags: 

Die sofortige Abschaltung von Ampelanlagen, die vollkommen sinnlos sind (simply city) z.B. die Radfahrerampel auf dem kombinierten Rad und Fußweg an der Bergstr. auf Höhe der Eisenbahntrasse, die Radfahrerampel in der Stadtmitte bei Tengelmann, die 12 teilige Fußgängerampel vor dem Kaufhof, kanngetrost auf 4 teilig reduziert werden und sicherlich noch hundert andere.

Sofortige Einsparung, Reduktion an Strom, Wartung und Pflege der Anlagen. Bei Rückbau können die abgebauten Anlagen an anderer Stelle wieder eigesetzt werden (wiederverwenden nicht verschrotten).

Nach Zeitungsbericht sind die Kosten für eine Ampelanlage mit etwa 4000,00 Euro anzusetzen, der weitere Kostensatz für Wartung etc kommt noch dazu. Für die aufgeführten Ampeln, wäre die Einsparung nicht gültig, da die Kosten ja schon entstanden sind, aber bei jeder neuen Anlage kann man mit den abgebauten Anlagen die Kosten einsparen.

Weiterführung Simply City

Text des eingegangenen Vorschlags: 

Wenn man das Projekt Simply City weiterführt, das im Übrigen wohl sehr erfolgreich war, lassen sich noch mehr Kosten sparen.

Im aktuellen Projekt wurden die Schilder auf Tips der Bürger verhüllt und nach zwei Monaten wurden die Schilder entfernt.

Neue Vorgehensweise: Erhält man nun einen Tip der Bürger, dann wird kurz geprüft, ob der Rückbau Sinn macht und man auf das Schild verzichten kann. Dann fährt das Tiefbauamt (oder wer auch immer) raus und demontiert das Schild sofort und fertig. Eingespart wird hier ein Fahrzeug- und Personaleinsatz pro zu montierendes Schild.

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