Innere Verwaltung

Steueroptimierung und verbessertes Rating

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
314
Kennzeichnung: 
Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Diese Sparmaßnahme ist im Vorschlag 19 des Antrags A 10/0757-01 aufgeführt.
Der Vorschlag lautet wörtlich:
"Die sich aus der Optimierung des steuerlichen Querverbundes bei der BHM und der Verbesserung des 'Bankenrating' bei der MVG ergebenen Aufwandsreduzierungen werden in einer Höhe von rd. 800.000 EUR p.a. im HSK veranschlagt."

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
750.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
750.000 Euro

Reduzierung von Empfängen

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
312
Kennzeichnung: 
Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Diese Maßnahme bezieht sich auf den Vorschlag 15 im Antrag A 10/0757-01.
Dieser lautet wörtlich:
"Das Budget für Empfänge wird ab 2011 um strukturell 50% reduziert. Dadurch entsteht eine jährliche Kostenreduzierung von rd. 35.000 EUR. Ein Sponsoring durch städtische Gesellschaften ist auszuschließen."

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
35.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
35.000 Euro

Kürzung der Reisekosten

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
310
Kennzeichnung: 
Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Diese Maßnahme bezieht sich auf Vorschlag 12 des Antrages A 10/0757-01.
Dieser Punkt lautet wörtlich:

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
13.500 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
13.500 Euro

Konsolidierungsaktivitäten in den Eigen- und Beteiligungsgesellschaften

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
309
Kennzeichnung: 
Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Konsolidierungsaktivitäten in den Eigen- und Beteiligungsgesellschaften.

Die Einsparsumme ist zurzeit noch nicht bezifferbar.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Reduzierung des Personals um weitere 22 Stellen

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
308
Kennzeichnung: 
Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

 

 

Die Reduzierung soll wie folgt vorgenommen werden:

2011: 5 Stellen
2012: 5 Stellen
2013: 6 Stellen
2014: 6 Stellen

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
800.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
800.000 Euro

Weitere pauschale Personalaufwandsreduzierung

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
307
Kennzeichnung: 
Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Die 1,5 % Personalreduzierung wurde bereits in der Planung berücksichtigt, diese entspricht 30 Stellen = 1,5 Mio. € - zusätzlich werden für das Jahr 2014 noch 34 Stellen mit einem Volumen von 1,7 Mio. € berücksichtigt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Zusammenarbeit mit anderen Städten

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.
Vorschlagsnummer: 
297
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Durch die Zusammenarbeit mit anderen Städten könnten bei der Zusammenlegung z. B. von Volkshochschulen, Rechenzentren, Beihilfestellen oder auch Stadtkassen erhebliche Verwaltungskosten eingespart werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Abschaffung von Kaffeekränzchen

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer: 
294
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Sofortige Abschaffung aller Ratsaussschüsse mit Bürgerbeteiligungen, die kein echtes "parlamentarisches Mitbestimmungsrecht" haben. Diese Ausschüsse kosten nur Geld und dienen lediglich der Profilierung der Parteien und der Verbände in unserer Stadt!

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
23.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Heizkosteneinsparung

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Umsetzung erfolgt durch Maßnahme Nr. 43.
Vorschlagsnummer: 
282
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Es wäre möglich Nachts die Heizung für Büroräume und öffentliche Gebäude komplett auszuschalten oder auf eine Minimaltemperatur abzusenken.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

BHM-Aufsichtsräte

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer: 
274
Kennzeichnung: 
Vorschlag aus Bürgerforum

BHM-Aufsichtsräte: Beide kontrollieren die Mülheimer Gesellschaft (MEG etc.)! Warum? Entweder BHM oder Aufsichtsräte

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro
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