Dezernat VI

Diese Sparmaßnahmen sind im Vorschlag 19 des Antrags A 10/0757-01 aufgeführt.
Der Vorschlag lautet wörtlich:
"Folgende Maßnahmen des Investitionsprogramms werden verschoben bzw. gestrichen
und ggf. im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung gesperrt.
Eine veränderte Veranschlagung erfolgt erst über den Haushaltsplan 2012:

Diese Sparmaßnahme bezieht sich auf den Antrag der CDU A10/0341 in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie vom 28. Mai 2010.

Abschaffung folgender Ampeln:
Ampel Mendener Str./Steinknappen
Ampel Obere Saarlandstr/Reichspräsidentenstr.

Straßenleuchten sowie Ampelanlagen in der Nacht ausschalten und ein Bürgerfond einrichten.

Vom Veranlasser (Bauherrn) der Bauarbeiten vor Erteilung der Aufbruchgenehmigung eine Kaution in Höhe der nochmaligen Wiederherstellung des Tragschichtaufbaues nehmen.

Es wäre möglich Nachts die Heizung für Büroräume und öffentliche Gebäude komplett auszuschalten oder auf eine Minimaltemperatur abzusenken.

Sportvereine bei Sportstätten mehr in Betriebsverantwortung nehmen.

Bußgelder für "Verschmutzung" - für Bürger (Hausbesitzer), die nicht im Winter Räumdienstpflichten erfüllen.

Soll eine neue Straße angelegt oder eine ältere umbenannt werden, könnte man die Möglichkeit einrichten, dass die Namensgebung versteigert oder zu einem Festpreis verkauft wird.

Als Anwohner der Leineweberstraße (Schloßbrücke) sehe ich dort und weiter über die Duisburger Straße, den Kassenberg die Straßenbeleuchtung auch nachts in vollem Umfange brennen.