Verschiebung bzw. Streichung von Investitionsmaßnahmen

Verschiebung bzw. Streichung von Investitionsmaßnahmen

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Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
313
Kennzeichnung: 
Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Diese Sparmaßnahmen sind im Vorschlag 19 des Antrags A 10/0757-01 aufgeführt.
Der Vorschlag lautet wörtlich:
"Folgende Maßnahmen des Investitionsprogramms werden verschoben bzw. gestrichen
und ggf. im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung gesperrt.
Eine veränderte Veranschlagung erfolgt erst über den Haushaltsplan 2012:
a. Straßenausbau Muhrenkamp erfolgt nach 2011
b. Straßenausbau Kirchenhügel/Altstadt erfolgt nach 2012
c. Lückenschluss im Radverkehrsnetz Dickswall-Essener Straße; 2. Bauabschnitt erfolgt
nach 2012
d. Radabstellanlage Ruhrstraße erfolgt nach 2013
e. Ruhrradweg BV 3 (Teilabschnitt Mintarder Ruhrauenweg) streichen, lediglich
Durchführung verkehrssichernder Maßnahmen
f. ÖPNV-Aktionsprogramm „Verbesserung der Bushaltestellen“ wird in 2010
auf 144.000 € begrenzt; der Restbetrag wird gesperrt. Das Programm ist im
Hinblick auf die Fortführung in den Aufsichtsrat der MVG sowie in den Wirtschaftsausschuss
einzubringen."

Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro