Straßen

Diese Sparmaßnahmen sind im Vorschlag 19 des Antrags A 10/0757-01 aufgeführt.
Der Vorschlag lautet wörtlich:
"Folgende Maßnahmen des Investitionsprogramms werden verschoben bzw. gestrichen
und ggf. im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung gesperrt.
Eine veränderte Veranschlagung erfolgt erst über den Haushaltsplan 2012:

Abschaffung folgender Ampeln:
Ampel Mendener Str./Steinknappen
Ampel Obere Saarlandstr/Reichspräsidentenstr.

In den neuesten Bussen der MVG sind Klimaanlagen. Diese sowie die Betreibung derselben sind überflüssig. Kosteneinsparung je neuem Bus mit Unterhaltung / Jahr 15.000 Euro.

Straßenleuchten sowie Ampelanlagen in der Nacht ausschalten und ein Bürgerfond einrichten.

Vom Veranlasser (Bauherrn) der Bauarbeiten vor Erteilung der Aufbruchgenehmigung eine Kaution in Höhe der nochmaligen Wiederherstellung des Tragschichtaufbaues nehmen.

Tatsächliche Zusammenarbeit mit DU, OB und E in Bereichen wie:EDV, Bauhof, Kataster-Grundbuch, Archivwesen, Feuerwehr, Beschaffung, Gewerbegebiete.

Abschaffung des Nachtexpress, was zusätzlich kostet. Die Stadt spart und die Taxiunternehmen hätten auch wieder mehr zu tun.

An allen Hauptverkehrsstraßen nimmt die Anzahl der Fahrzeuge und Anhänger zu, die einzig aus Werbezwecken dort abgestellt werden. Abgesehen davon, dass uns Bürgern damit oft die Parkmöglichkeiten genommen werden, sehe ich die Fahrzeuge als schreckliche Vermüllung unserer Stadt an.

Soll eine neue Straße angelegt oder eine ältere umbenannt werden, könnte man die Möglichkeit einrichten, dass die Namensgebung versteigert oder zu einem Festpreis verkauft wird.

Immer wieder sehe ich z. B. am Eingang Löhberg, dass die Rolltreppen völlig nutzlos minutenlang laufen, da keine Fahrgäste diesen Eingang / Ausgang benutzen.