Dezernat II

Steueroptimierung und verbessertes Rating

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
314
Kennzeichnung: 
Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Diese Sparmaßnahme ist im Vorschlag 19 des Antrags A 10/0757-01 aufgeführt.
Der Vorschlag lautet wörtlich:
"Die sich aus der Optimierung des steuerlichen Querverbundes bei der BHM und der Verbesserung des 'Bankenrating' bei der MVG ergebenen Aufwandsreduzierungen werden in einer Höhe von rd. 800.000 EUR p.a. im HSK veranschlagt."

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
750.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
750.000 Euro

Hundebestandsaufnahme

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Siehe Antrag A 10/0757-01 (in Erläuterungen und im Anhang) Die Aufwendungen für die Hundebestandsaufnahme (140 T€) sind bereits im Jahr 2011 veranschlagt. Eine Haushaltsverbesserung durch die daraus erzielten Mehrerträge i.H.v. 70 T€ p.a. kann daher erst ab 2012 erzielt werden.
Vorschlagsnummer: 
311
Kennzeichnung: 
Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Diese Sparmaßnahmen ist im Vorschlag 14 des Antrags A 10/0757-01 aufgeführt.
Der Vorschlag lautet wörtlich:
"Im Jahr 2011 ist eine Hundebestandserhebung durch ein zu beauftragendes Unternehmen
durchzuführen. Unter Einbeziehung der Ergebnisse aus dem Jahr 2003 ist
eine Einnahmeverbesserung von rd. 70.000 € erreichbar."

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
70.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
70.000 Euro

Konsolidierungsaktivitäten in den Eigen- und Beteiligungsgesellschaften

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
309
Kennzeichnung: 
Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Konsolidierungsaktivitäten in den Eigen- und Beteiligungsgesellschaften.

Die Einsparsumme ist zurzeit noch nicht bezifferbar.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Vermietung von städtischen Räumlichkeiten (versehentlich zunächst der Rubrik "ohne Einsparmöglichkeiten" zugeordnet)

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Die Maßnahme wird bereits umgesetzt bzw. ist in Bearbeitung. Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.
Vorschlagsnummer: 
303
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Ebenso könnten andere freistehende Räumlichkeiten an Firmen, Organisationen, Vereine vermietet werden, die auf  der Suche nach Räumen sind, die für Seminare, Workshops oder ähnliche  Veranstaltungen geeignet sind.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Klimaanlagen in Bussen

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Die Anschaffung von klimatisierten Bussen war ohnehin nicht mehr geplant, daher resultieren hieraus keine finanziellen Auswirkungen.
Vorschlagsnummer: 
298
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

In den neuesten Bussen der MVG sind Klimaanlagen. Diese sowie die Betreibung derselben sind überflüssig. Kosteneinsparung je neuem Bus mit Unterhaltung / Jahr 15.000 Euro.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
65.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Personalreduzierung beim Immobilienservice

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer: 
286
Kennzeichnung: 
Vorschlag aus Bürgerforum

Immobilienservice: Wurde trotz Verkaufs aufgebläht, zusätzlich Einkauf fremden Sachverstandes zurückführen

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Katzen- und/oder Pferdesteuer

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Siehe Pferdesteuer Maßnahme Nr. 224.
Vorschlagsnummer: 
281
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Einführung einer Steuer für das Halten von Katzen und/oder (Reit-)Pferden bei gleichzeitigem Verzicht auf eine Erhöhung der Hundesteuer.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Ausgabe von festverzinslichen Anleihen

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Siehe Maßnahme Nr. 278
Vorschlagsnummer: 
280
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Für in Mülheim gemeldete Bürger eine langfristige, aber den Umständen niedrig verzinste Anleihe (ggf. mit fester Laufzeit und wachsenden Zinsen) ausgeben - diese sollte aber steuerlich begünstigt sein.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Flughafengebühren

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Wurde vom Rat verändert beschlossen, d.h. mit reduzierten Sparbeträgen - siehe Maßnahme Nr. 211.
Vorschlagsnummer: 
279
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Erhöhung der Gebühren für Starts, Landungen und Parken auf dem Flughafen Essen/Mülheim.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
100.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
10.700 Euro

Bürgeranleihe

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer: 
278
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Ich schlage vor, in Abhängigkeit von der Kreditmarktsituation eine Bürgeranleihe zu starten.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro
Inhalt abgleichen