Dezernat II

BHM-Aufsichtsräte

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer: 
274
Kennzeichnung: 
Vorschlag aus Bürgerforum

BHM-Aufsichtsräte: Beide kontrollieren die Mülheimer Gesellschaft (MEG etc.)! Warum? Entweder BHM oder Aufsichtsräte

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Fuhrpark medl

Entscheidung: 
Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Prüfung im Rahmen eines Mobilitätskonzeptes
Vorschlagsnummer: 
271
Kennzeichnung: 
Vorschlag aus Bürgerforum

An der personellen Überbordung des Fuhrparks MEDL

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Übernachtungen in Hotels

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Das veranschlagte Einsparvolumen ist in den Maßnahmen Nr. 231 aufgeführt.
Vorschlagsnummer: 
262
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Die Hotelbesitzer sind vom Staat entlastet worden, die Kommunen wollen vom Staat mehr Hilfe. Warum nicht das eine mit dem anderen verbinden und Hotelübernachtungen auf den gleichen Preis wie vor der Steuersenkung anheben.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Grundbesitzabgaben; Abwicklung durch die Stadt

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Dies ist zurzeit nicht umsetzbar.
Vorschlagsnummer: 
261
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Soweit ich es richtig in Erinnerung habe, werden insgesamt 4 Gebühren-bescheide an die Hausbesitzer verschickt (Grundsteuern, Müllabfuhr, Abwassergebühren, ... komm nicht drauf). Hierzu werden jeweils 4 Anschreiben verfasst, gefaltet, kouvertiert, frankiert und verschickt. Gleichzeitig müssen hier jeweils 4 Zahlungseingänge pro Jahr pro Position verbucht und kontrolliert werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Nachhaltige Energieeinsparung durch Modernisierung

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Energieeinsparungen werden im Rahmen der verfügbaren Mittel bereits umgesetzt.
Vorschlagsnummer: 
259
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Bei diesen Maßnahmen ist die Firma Johnson Controls sehr erfolgreich.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

IT-Outsourcing und Services aus einer Hand

Entscheidung: 
Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Siehe auch Vorschlag Nr. 205. Die Kostenoptimierung soll vorangetrieben werden.
Vorschlagsnummer: 
257
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Mein Vorschlag wäre, vielleicht auch mit mehreren Städten zusammen, IT-Services wie Serverhosting, IT-Netze, Prozessoptimierungen, Helpdesks usw. an einen Dienstleister auszulagern.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Grundbesitzabgaben-Bescheide zusammenfassen

Entscheidung: 
Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.
Vorschlagsnummer: 
245
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Seit einigen Jahren erhalten die Eigentümer der Grundstücke jährlich jeweils drei Bescheide (Stadt: Grundsteuer, MEG: Müll und Straßenreinigung, SEM/MEDL: Abwasser).

Durch diese Maßnahme werden erhebliche zusätzliche Kosten verursacht (Porto, Papier, Bankgebühren, Kosten für die Erstellung der Bescheide, Kosten für die Buchhaltung etc. etc).

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Abschaffung des Nachtexpress

Entscheidung: 
Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Das Thema ist Gegenstand der Liniennetzoptimierung.
Vorschlagsnummer: 
244
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Abschaffung des Nachtexpress, was zusätzlich kostet. Die Stadt spart und die Taxiunternehmen hätten auch wieder mehr zu tun.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Monatliche Erhebung der Grundsteuer

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Der Vorschlag ist rechtlich nicht zulässig.
Vorschlagsnummer: 
241
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Um den Umfang der notwendigen Kassenkredite zu reduzieren und den Geldfluss kontinuierlicher und planbarer zu gestalten, sollten die Grundbesitzabgaben künftig monatlich erhoben werden. Diese Praxis wird bereits bei der Musikschule und den Elternbeiträgen zur Kinderbetreuung von der Stadt verfolgt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Einführung einer Sexsteuer

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer: 
240
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Durch die Einführung einer Vergnügungssteuer auf sexuelle Deinstleistungen nach dem Vorbild der Stadt Köln können die Einnahmen der Stadt erhöht werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro
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