Lob und Tadel - Ihre Meinung ist gefragt!

Ich bedanke mich für die Mühe, die Sie alle sich gemacht haben und wünsche mir, daß dieses Forum aufrechterhalten bleibt. Es ist eine wunderbare Möglichkeit des Austausches.

Dank an alle, die daran mitgearbeitet haben.

Dank auch an den Rat der Stadt, der diese Form der Bürgerbeteiligung ermöglicht hat.

Dank auch an die Verwaltung, die auf die Fragen bei den Bürgerforen und im Haushaltsforum auf die Bürger eingegangen ist.

Ich schließe mich an: weiter so und mehr davon.

Ein Anfang für eine direkte Bürgerbeteiligung ist gemacht. Gut ist auch, dass die Vorschläge von Verwaltung und Bürgern gleichwertig behandelt werden. Jetzt sollte nur die Politik auch welche der Bürgervorschläge mit ins Sparpaket einbeziehen.

Desweiteren ist gut das man sich hier autauschen kann und einem die teilweise doch recht komplexen Fragen erklärt wurden.

Grundsätzlich der richtige Weg

2 kleine technische Anregungen:

- "Zurück-zur Übersicht"-Button auf den einzelnen Seiten/Maßnahmen einfügen. Wenn man den Zurück-Button des Browsers benutzen muss, ist man sich nicht sicher, ob die eigene Wertung auch gezählt wurde, wieder komplett neu durchklicken möchte man sich aber auch nicht.

- Verlinkungsmöglichkeiten einbauen (ähnlich wie in Wikis) - könnte einige Querbezüge vereinfachen ...

Da ich mir die Zeit genommen habe, einmal alles komplett durchzulesen einschl. der Kommentare, wäre es jetzt praktisch, die Punkte angezeigt zu bekommen, in denen neue Kommentare geschrieben wurden.

Als ehemaliger Mülheimer Bürger und häufiger Besucher der schönen Stadt am Fluss (z.B. bei Veranstaltungen) verfolge auch ich die Haushalts-Diskussionen und bin interessiert an gesundem Sparen und nicht am Sparen am falschen Ende:

Wieso zahlt eine Marketinggesellschaft jetzt auch für die Sanierung von Gebäuden wie den Schlössern oder der Stadthalle? Dazu gibt es doch Fachbereiche bei der Stadtverwaltung. Man kann das Defizit der MST sicher deutlich senken, wenn das wegfallen und von der Stadt getragen würde. Die MST ist nicht dafür verantwortlich, wenn die Mauer am Schloß Broich zusammenfällt. Soll etwa das Drachenboot-Festival gestrichen werden, weil die MST Millionen für Reparaturen zahlen muss?

Leider ist es scheinbar nicht möglich Bürgervorschläge ohne Einspaarpotential zu kommentieren. Ich würde mich freuen, im Rahmen eines fairen und freien Umgangs mit allen Vorschlägen, die bereits vorsortierten Vorschläge ohne angebliches Einspaarpotential kommentieren zu können. Vielleicht ist ja der eine oder andere Vorschlag mit einer Modifikation oder mit dem passenden Standpunkt doch zu gebrauchen.

mir scheint es so das die gesammte Diskussion irgendwie gelenkt vonstatten geht. Mir fehlt die rigurose Bereitschaft der Verursacher und Verkünder Ihren wegweisenden Teil beizusteuern. Wie können Sie vom Bürger verlangen freiwillig in Blitzampeln zu fahren und 0190er Rufnummern zu wählen wenn Ihr Eigenanteil nahe bei Null ist und zum Erhalt Ihrer Bezüge ein Teil der eben noch lebensnotwendigen Belegschaft entlassen wird ?

So geht das einfach nicht...erstmals wird dem Bürger in dieser Stadt  die Möglichkeit gegeben seinen "Senf" beizusteuern, was ich sehr begrüsse, und im gleichen Zug wird schon zum Angriff Konten anderer geblasen. Das Zeitfenster zur Lösungsfindung ist sehr eng gesteckt weil das "Problem" vermutlich wie eine tödliche Lungenentzündung verschleppt wurde. Was in Jahrzehnten gewachsen ist kann man nicht ohne Schaden in 2-3 Jahren "mal eben" abwickeln. Man muss davon ausgehen, wenn der Personalstand verkürzt wird das die verbleibende Mannschaft wegen Überlastung häufiger mal ausfällt. Der Bummerrang-Effekt ist vorprogrammiert.

Wenn auf Bürgerseite nicht im dunkeln oder mit der Wünschelrute nach anstechbaren Wasseradern rumgesucht werden soll wäre es sehr nützlich die Gesammtaufwendungen für das Jahr 2010 (und sicher auch die davor) mal im Detail anzuschauen. Ich persönlich komme bis zu dem Punkt der "bilanzierte Abschreibungen" heisst und habe es schwer mir darunter etwas reales vorzustellen. Immerhin macht alleine dieser Punkt 20 Millionen von den Aufwendungen aus. Auch die Zinsen von 14M€ tragen ein Rucksack von 12M€ genannt "ähnliche Aufwendungen" die sich mir nicht erschliessen.

Auch steht zur Diskussion die bisherigen Personalaufwendungen so neu zu verteilen das alle etwas davon haben . D.h. im Detail der Verzicht des Einzelnen für eine gemeinsame Zukunft. Gerade in Kriesenzeiten ist ein freier Rücken sehr wertvoll für die Produktivität. Für mich hört sich das an das irgendwann in naher Zukunft ein paar Weichen gestellt werden und die Lokomotive ohne Lukas auf die Reise geschickt wird (man musste ja spaaren !).

Ich möchte eindrücklich darum bitten das dieses "Forum" nicht nach erfolgter Erhebung abgeschaltet wird. Es wäre interessant auch nach der Erhebung noch kommentieren zu können und es wäre wünschenswert auch nach erfolgter Sichtung der Gremien oder Dezernate die Vorschläge nach 1 Jahr noch nachvollziehen zu können.

Abschliessend noch die Bemerkung das entgegen der angeblich so wichtigen Kommunalwahlen  für dieses wirklich innovative und wegweisende Forum deutlich zu wenig Werbung gemacht wird was man an der verhaltenen Teilnahme ablesen kann. Machen Sie deutlich Werbung für Mitbestimmung und lassen das Forum noch einen Monat weiter laufen... ich bin mir sicher Mundpropaganda wird den Rest erledigen. Es werden Vorschläge mit Win-Win Szenarien kommen !

Ich kann mich im Großen und Ganzen dem ersten Kommentar des Nutzers "Helden der Heimat" nur mit ganzem Herzen anschließen.

Das Haushaltsforum bietet wohl zum ersten Mal den BürgerInnen Mülheims die Möglichkeit des Austauschs und der aktiven Mitbestimmung (oder zumindest einem Gefühl davon). Es zeigt sehr eindrucksvoll, wie interessiert die MülheimerInnen an der Zukunft ihrer Stadt sind und wie aufgeschlossen sie den unterschiedlichsten Problemen begegnen. Dass dabei mitunter die Fetzen fliegen bedeutet nichts negatives - zeigt es doch nur, wie vielschichtig diverse Problempunkte sind und unter wievielen verschiedenen Aspekten sie betrachtet werden müssen. Ein "Mitsprache"-Forum dieser Art kann unter demokratischen und bürgerrechtlichen Gesichtspunkten mit Fug und Recht als sehr vorbildliches, vorrausschauendes und zukunftsweisendes Modell gelobt werden. Nun wünsche ich mir, dass dieser Austausch bestehen bleibt und es für die BürgerInnen eine dauerhafte Möglichkeit gibt, sich auch in künftig konstruktiv über die Zukunft ihrer Stadt austauschen und sich mit ihr auseinanderzusetzen.

Das Gefühl der Mitbestimmung und des "Gefragt- und Gehörtwerdens" verbessert vor allem die Identifikation der MülheimerInnen mit ihrer Stadt und sensibilisiert sie für Belange, Problemlösungen und anstehende Fragen. Doch auch für die Verwaltung ergeben sich durch eine solche Plattform viele positive Nebeneffekte. Wohl noch nie zuvor hat die Stadtverwaltung ein so direktes, detailliertes und umfangreiches Feedback ihrer BürgerInnen erhalten. So ist dieses Forum nicht nur als Stimmungsbarometer regelrecht prädestiniert, sondern kann es auch förderliche Anregung für die Stadtleitung bei der Bewältigung diverser Problemstellungen sein. Und gewiss war dieses Forum das eine oder andere Mal sogar hilfreich, den Wald vor lauter Bäumen doch noch zu erkennen. Für die Bürger ist dieses Forum in den letzten Tagen zu einer nützlichen öffentlichen Informations- und Diskussionsplattform geworden: Fragen zu Plänen, Beschlüssen etc., die nicht (sofort) verstanden wurden, können direkt und unmittelbar gestellt werden. Das ist nahezu einmalig! Da oft viele MülheimerInnen von ein und denselben Fragen gequält werden, müssten diese künftig nicht hundertfach per Telefon, E-Mail oder Anschreiben, sondern nur wenige Male erörtert werden. Sicher können somit künftig viele Missverständnisse, falsche Vorurteile oder Bedenken ausgeräumt, aber auch etwaige gesetzliche oder rechtliche Grenzen bei Beschlussfassungen aufgezeigt werden.

Es gab von Seiten der BürgerInnen bisher sehr viele positive Ansätze und Vorschläge in diesem Forum, die wiederum zu neuen Fragestellungen und Denkansätzen inspirieren. Es haben sich Gleichgesinnte gefunden, denen verschiedene Kriterien als Bewohner dieser Stadt wichtig sind und die sogar bereit sind, sich ehrenamtlich für Mülheims "Problemkinder" zusammenzuschließen und aktiv etwas zu tun. Kann man sich etwas Schöneres wünschen: Bürgerliche Eigeninitiative (und auch Eigenverantwortung) für die Dinge, die einem am Herzen liegen? Aber wie finden sich künftig solche Menschen? Wie finden Sie zusammen? Und wie sollen sie fortan ihre Ideen und Standpunkte in der Form diskutieren, wie sie erst durch dieses Online-Forum möglich gemacht wurde? Es wäre schade, wenn diese Dynamik und diese Begeisterung der MülheimerInnen in ein paar Tagen verpuffen müsste, sollte diese Seite stillgelegt werden.

Mein Vorschlag (in Anlehnung an Helden der Heimat) und meine Bitte lautet daher: Auf der Mülheim-Webseite eine Art dauerhaftes Bürgerforum einrichten. Und die Haushaltsdiskussion von diesem Jahr noch einen Monat länger laufen lassen, dann abschließen und in einem gut auffindbaren und jederzeit einsehbaren (jedoch nicht mehr editierbaren) Archiv der Stadtwebsite packen. Dann im nächsten Jahr erneut ein Haushaltsforum starten. Dann kann man sehen und vergleichen, Bilanz ziehen was schon geschafft wurde, welche Erfolge bereits erzielt wurden, wo vielleicht noch Verbesserungen oder Vorschläge nötig sind, etc. Bei dieser demokratischen Form des Mitspracherechts dürften die MülheimerInnen künftig vor Freude ausflippen und auf der Leineweberstraße tanzen! Das verspreche ich Ihnen.

Ich finde es klasse das jetzt die Bürger die Möglichkeit haben sich über die Haushaltsplanung zu informieren und auch ihre Meinung dazu äußern zu können. Ich glaube das nur über solche Möglichkeiten die Politik wieder das ihr notwendig zustehende Interesse zurückgewinnt. Vielleicht steigen dann auch wieder die Wahlbeteiligungen.

Außerdem kann auch das nur zu Einsparungen führen wenn sich wieder jeder für die Stadt verantwortlich fühlt. Allerdings sind da auch die Vertreter genau dieser Bürger verantwortlich nicht nur eigene Zwecke und Vorstellungen zu verfolgen.

Zum Haushaltsplan 2010 und auch zum Haushaltssicherungskonzept muss ich sagen das man hier garnicht möchte das es nachvollziehbar ist. Aus dem Haushaltssicherungskonzept geht nicht hervor das man wirklich Einsparungen tätigen möchte oder ob es nur reicht die Positionen so zu verändern das das Jahresergebnis etwas besser aussieht. Z.B. aus Instandhaltung werden plötzlich Investitionen, sofern nicht gerade Investitionen mit 100 % von Bund oder Land bezuschusst werden bleiben es weiter Ausgaben, egal ob diese direkt Aufwendungen darstellen oder nur über Abschreibungen (anteilig) ins Jahresergebnis laufen. So haben wir wenigstens länger was davon, oder wie? So geht es mit Beteiligungserträgen weiter. Warum sollten wir nur geringere Stromkosten an die medl zahlen nicht aber ans RWE. Sofern wir den gleichen Verbrauch haben führen diese Ersparnisse zu einem geringeren Beteiligungsergebnis in gleicher Höhe. Ersparnis = 0.

Obwohl ich keiner Partei zugehöre muss ich zugeben das ich mit keinem Mitglied des Stadtrates oder der Bezirksvertretungen zur Zeit tauschen möchte. Ihnen werden nur Chancen gegeben zwischen schlechten und nicht annehmbaren Kürzungen zu entscheiden.

Hoffentlich führen diese Diskussionen dazu das wieder alle an die Stadt denken, einschließlich ihrer Bürger

Dem vielen Lob der Vorredner für dieses Forum schließe ich mich an.

Ein ganz große Bitte an unsere Vertreter im Rat, die in kürze ein paar wichtige Beschlüsse zu fällen haben:

Wiederholen Sie nicht die Fehler der Vergangenheit und kümmern sich mit Leidenschaft um die "Kinkerlitzchen" anstatt die großen schmerzhaften Entscheidungen gegen die Stimmen lauter Lobbyisten zu fällen.  Bitte beweisen Sie Rückgrad und sorgen Sie für einen Haushalt, der ausgeglichen ist.

Es ist m.E. völlig unakzeptabel über viele Jahre hinweg wiederholt mehr Geld auszugeben als einzunehmen.  Die wenigsten von uns handeln so privat.  Wieso handeln die selben Leute anders, wenn Sie "fremder Leute" Geld verantworten?

Es wird hart, höhere Gebühren bei gleichzeitig geringeren Leistungen politisch "verkaufen" zu können.  Bitte zeigen Sie, dass Sie das können.

Dieses Forum sollte unbedingt erhalten werden. Mir scheint, daß es jetzt erst richtig Fahrt aufnimmt. Ein Monat ist einfach zu kurz, um genügend Menschen zum Mitmachen zu bewegen. Man könnte ja die Antwortzeiten verlängern, besonders, wenn die Antwort umfangreich ist. Aber ich bin sicher, daß es nachhaltiger ist, dies jetzt fortzusetzen, weil schon sehr viel Arbeit reingesteckt wurde und sowohl in der Bevölkerung wie auch in der Verwaltung ein Prozeß in Gang gekommen ist. Es ist auch gut, wenn die Bürger wissen, was wieviel kostet und daß es für uns alle Vorteile bringt, wenn man sich beteiligt: Ich z.B. habe mir vorgenommen, das nächste Mal, wenn ich Besuch habe, mal wieder das Museum zu besuchen, einen neuen Ausweis für die Stadtbücherei zu beantragen, im Sommer mal das Naturbad zu besuchen und mich an den Pflanzaktionen zu beteiligen.

Insgesamt ist dies bestimmt eine gute Idee gewesen, aber....... irgendwie zu kurz bemessen, und insgesamt auch nicht richtig angenommen worden, wenn man bedenkt, dass 577 MülheimerInnen hier nur aktiv waren. Die Kommentarfunktion hätte auf jeden Fall auch in den Bereich "Bürgervorschläge ohne Einsparmöglichkeiten" gehört, denn dort sind nicht nur rechtlich nicht mögliche Dinge eingetragen worden. Die Frage ist auch, wie geht es jetzt wirklich weiter? Zum Beispiel mit einem möglichen Förderverein? Wohin sollen sich entsprechende Aktivitäten wenden? Werden Bürger noch einmal direkt angesprochen? Wird es noch einen Dialog geben, oder war es das jetzt, und der Rat der Stadt beschließt? Wie gut werden wir über die Ergebnisse informiert? Warum soll es dieses Forum nicht länger geben?

Viele Fragen sind offen, es ist wünschenswert, die Kommunikation mit den Bürgern noch zu verstärken, und hoffentlich entwickelt sich das Ganze nicht als Farce, wie viele Menschen aus Mülheim befürchten.

Die Einrichtung dieses Forums ist eine sehr gute Idee Bürger einzubeziehen!! Ich denke aber, dass vielen Bürgern diese Möglichkeit der Stellungnahme noch nicht bewusst ist. Ich fände es sehr gut, wenn diese Form des Austausches beibehalten werden könnte.

Ich bin schon gespannt, was eine Auswertung der Beiträge ergibt und wie Sie sie verwerten werden. Vielen Dank für Ihren Einsatz!