Vorschlag aus Ratssitzung

Das Betriebssicherungskonzept für den Kulturbetrieb wurde vom Betriebsausschuss des Kulturbetriebs in seiner Sitzung am 3. September 2010 beschlossen und vom Rat der Stadt am 7. Oktober 2010 bestätigt.

Diese Sparmaßnahme ist im Vorschlag 19 des Antrags A 10/0757-01 aufgeführt.
Der Vorschlag lautet wörtlich:
"Die sich aus der Optimierung des steuerlichen Querverbundes bei der BHM und der Verbesserung des 'Bankenrating' bei der MVG ergebenen Aufwandsreduzierungen werden in einer Höhe von rd. 800.000 EUR p.a. im HSK veranschlagt."

Diese Sparmaßnahmen sind im Vorschlag 19 des Antrags A 10/0757-01 aufgeführt.
Der Vorschlag lautet wörtlich:
"Folgende Maßnahmen des Investitionsprogramms werden verschoben bzw. gestrichen
und ggf. im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung gesperrt.
Eine veränderte Veranschlagung erfolgt erst über den Haushaltsplan 2012:

Diese Maßnahme bezieht sich auf den Vorschlag 15 im Antrag A 10/0757-01.
Dieser lautet wörtlich:
"Das Budget für Empfänge wird ab 2011 um strukturell 50% reduziert. Dadurch entsteht eine jährliche Kostenreduzierung von rd. 35.000 EUR. Ein Sponsoring durch städtische Gesellschaften ist auszuschließen."

Diese Sparmaßnahmen ist im Vorschlag 14 des Antrags A 10/0757-01 aufgeführt.
Der Vorschlag lautet wörtlich:
"Im Jahr 2011 ist eine Hundebestandserhebung durch ein zu beauftragendes Unternehmen
durchzuführen. Unter Einbeziehung der Ergebnisse aus dem Jahr 2003 ist
eine Einnahmeverbesserung von rd. 70.000 € erreichbar."

Diese Maßnahme bezieht sich auf Vorschlag 12 des Antrages A 10/0757-01.
Dieser Punkt lautet wörtlich:

Konsolidierungsaktivitäten in den Eigen- und Beteiligungsgesellschaften.

Die Einsparsumme ist zurzeit noch nicht bezifferbar.

Die Reduzierung soll wie folgt vorgenommen werden:

2011: 5 Stellen
2012: 5 Stellen
2013: 6 Stellen
2014: 6 Stellen

Die 1,5 % Personalreduzierung wurde bereits in der Planung berücksichtigt, diese entspricht 30 Stellen = 1,5 Mio. € - zusätzlich werden für das Jahr 2014 noch 34 Stellen mit einem Volumen von 1,7 Mio. € berücksichtigt.

(Antrag der CDU A10/0341-01)