Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr - Vorschlag aus Ratssitzung

Betriebssicherungskonzept für den Kulturbetrieb

admin — Thu, 14 Oct 2010 10:58:04 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Es handelt sich hier um die Gesammtsumme gemäß dem Betriebssicherungskonzept für den Kulturbetrieb. Die Maßnahmenliste sowie die Maßnahmenbeschreibung sind als Datei angehängt.

Vorschlagsnummer:

315

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Das Betriebssicherungskonzept für den Kulturbetrieb wurde vom Betriebsausschuss des Kulturbetriebs in seiner Sitzung am 3. September 2010 beschlossen und vom Rat der Stadt am 7. Oktober 2010 bestätigt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

1250000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

1250000 Euro

Steueroptimierung und verbessertes Rating

admin — Tue, 12 Oct 2010 13:13:41 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

314

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Diese Sparmaßnahme ist im Vorschlag 19 des Antrags A 10/0757-01 aufgeführt.
Der Vorschlag lautet wörtlich:
"Die sich aus der Optimierung des steuerlichen Querverbundes bei der BHM und der Verbesserung des 'Bankenrating' bei der MVG ergebenen Aufwandsreduzierungen werden in einer Höhe von rd. 800.000 EUR p.a. im HSK veranschlagt."

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

750000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

750000 Euro

Verschiebung bzw. Streichung von Investitionsmaßnahmen

admin — Tue, 12 Oct 2010 13:12:05 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

313

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Diese Sparmaßnahmen sind im Vorschlag 19 des Antrags A 10/0757-01 aufgeführt.
Der Vorschlag lautet wörtlich:
"Folgende Maßnahmen des Investitionsprogramms werden verschoben bzw. gestrichen
und ggf. im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung gesperrt.
Eine veränderte Veranschlagung erfolgt erst über den Haushaltsplan 2012:

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Reduzierung von Empfängen

admin — Tue, 12 Oct 2010 13:11:03 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

312

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Diese Maßnahme bezieht sich auf den Vorschlag 15 im Antrag A 10/0757-01.
Dieser lautet wörtlich:
"Das Budget für Empfänge wird ab 2011 um strukturell 50% reduziert. Dadurch entsteht eine jährliche Kostenreduzierung von rd. 35.000 EUR. Ein Sponsoring durch städtische Gesellschaften ist auszuschließen."

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

35000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

35000 Euro

Hundebestandsaufnahme

admin — Tue, 12 Oct 2010 13:10:07 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Siehe Antrag A 10/0757-01 (in Erläuterungen und im Anhang) Die Aufwendungen für die Hundebestandsaufnahme (140 T€) sind bereits im Jahr 2011 veranschlagt. Eine Haushaltsverbesserung durch die daraus erzielten Mehrerträge i.H.v. 70 T€ p.a. kann daher erst ab 2012 erzielt werden.

Vorschlagsnummer:

311

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Diese Sparmaßnahmen ist im Vorschlag 14 des Antrags A 10/0757-01 aufgeführt.
Der Vorschlag lautet wörtlich:
"Im Jahr 2011 ist eine Hundebestandserhebung durch ein zu beauftragendes Unternehmen
durchzuführen. Unter Einbeziehung der Ergebnisse aus dem Jahr 2003 ist
eine Einnahmeverbesserung von rd. 70.000 € erreichbar."

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

70000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

70000 Euro

Kürzung der Reisekosten

admin — Tue, 12 Oct 2010 13:09:21 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

310

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Diese Maßnahme bezieht sich auf Vorschlag 12 des Antrages A 10/0757-01.
Dieser Punkt lautet wörtlich:

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

13500 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

13500 Euro

Konsolidierungsaktivitäten in den Eigen- und Beteiligungsgesellschaften

admin — Tue, 12 Oct 2010 13:08:29 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

309

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Konsolidierungsaktivitäten in den Eigen- und Beteiligungsgesellschaften.

Die Einsparsumme ist zurzeit noch nicht bezifferbar.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Reduzierung des Personals um weitere 22 Stellen

admin — Tue, 12 Oct 2010 13:07:17 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

308

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Die Reduzierung soll wie folgt vorgenommen werden:

2011: 5 Stellen
2012: 5 Stellen
2013: 6 Stellen
2014: 6 Stellen

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

800000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

800000 Euro

Weitere pauschale Personalaufwandsreduzierung

admin — Tue, 12 Oct 2010 13:05:04 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

307

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Die 1,5 % Personalreduzierung wurde bereits in der Planung berücksichtigt, diese entspricht 30 Stellen = 1,5 Mio. € - zusätzlich werden für das Jahr 2014 noch 34 Stellen mit einem Volumen von 1,7 Mio. € berücksichtigt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Verstärkte Kontrolle der Anleinpflicht für Hunde

admin — Tue, 12 Oct 2010 13:03:25 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Diese Sparmaßnahme bezieht sich auf den Antrag der CDU A10/0341 in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie vom 28. Mai 2010.

Vorschlagsnummer:

306

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

(Antrag der CDU A10/0341-01)

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

20000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

20000 Euro

Jagdverpachtung Uhlenhorst

admin — Tue, 12 Oct 2010 13:02:19 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

305

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Diese Sparmaßnahme bezieht sich auf den Antrag der CDU A10/0341 in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie vom 28. Mai 2010.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

10000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

10000 Euro

Kapitalisierung Lehrerstellenanteile OGS

admin — Tue, 12 Oct 2010 12:56:10 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

304

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Kapitalisierung von 0,1 Lehrerstellenanteile OGS: siehe Antrag A 10/0757-01 (im Anhang)

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

405000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

405000 Euro