Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr - Straßen

Verschiebung bzw. Streichung von Investitionsmaßnahmen

admin — Tue, 12 Oct 2010 13:12:05 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

313

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Diese Sparmaßnahmen sind im Vorschlag 19 des Antrags A 10/0757-01 aufgeführt.
Der Vorschlag lautet wörtlich:
"Folgende Maßnahmen des Investitionsprogramms werden verschoben bzw. gestrichen
und ggf. im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung gesperrt.
Eine veränderte Veranschlagung erfolgt erst über den Haushaltsplan 2012:

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Abschaffung Verkehrsampeln (versehentlich zunächst der Rubrik "ohne Einsparpotential" zugeordnet)

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 23 Apr 2010 06:45:17 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die vorgeschlagenen Ampeln werden abgeschaltet. Darüber hinaus ergeht hieraus ein permanenter Prüfauftrag im Hinblick auf mögliche Ampelabschaltungen. Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

300

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Abschaffung folgender Ampeln:
Ampel Mendener Str./Steinknappen
Ampel Obere Saarlandstr/Reichspräsidentenstr.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Klimaanlagen in Bussen

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 16 Apr 2010 05:50:26 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die Anschaffung von klimatisierten Bussen war ohnehin nicht mehr geplant, daher resultieren hieraus keine finanziellen Auswirkungen.

Vorschlagsnummer:

298

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

In den neuesten Bussen der MVG sind Klimaanlagen. Diese sowie die Betreibung derselben sind überflüssig. Kosteneinsparung je neuem Bus mit Unterhaltung / Jahr 15.000 Euro.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

65000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Straßenleuchten, Ampelanlagen und Bürgerfond

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 13 Apr 2010 14:11:13 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Es soll ein Gesamtkonzept entstehen - siehe auch Maßnahmen Nr. 202 und Nr. 206.

Vorschlagsnummer:

293

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Straßenleuchten sowie Ampelanlagen in der Nacht ausschalten und ein Bürgerfond einrichten.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Kaution bei Arbeiten im Straßenraum

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 09 Apr 2010 05:58:25 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

289

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Vom Veranlasser (Bauherrn) der Bauarbeiten vor Erteilung der Aufbruchgenehmigung eine Kaution in Höhe der nochmaligen Wiederherstellung des Tragschichtaufbaues nehmen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Interkommunale Zusammenarbeit

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 23 Mar 2010 10:46:19 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die Prüfung wurde gemäß dem Antrag A 10/0757-01 vom Rat beschlossen. Siehe unten angefügte Erläuterung. Der Antrag ist ebenfalls als Datei angehängt.

Vorschlagsnummer:

246

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Tatsächliche Zusammenarbeit mit DU, OB und E in Bereichen wie:EDV, Bauhof, Kataster-Grundbuch, Archivwesen, Feuerwehr, Beschaffung, Gewerbegebiete.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Abschaffung des Nachtexpress

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 23 Mar 2010 10:19:56 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Das Thema ist Gegenstand der Liniennetzoptimierung.

Vorschlagsnummer:

244

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Abschaffung des Nachtexpress, was zusätzlich kostet. Die Stadt spart und die Taxiunternehmen hätten auch wieder mehr zu tun.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Gebühren für Werbung am Straßenrand

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 18 Mar 2010 14:12:00 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Dies ist ein Prüfauftrag an die Verwaltung zur Angemessenheit der Gebühren.

Vorschlagsnummer:

238

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

An allen Hauptverkehrsstraßen nimmt die Anzahl der Fahrzeuge und Anhänger zu, die einzig aus Werbezwecken dort abgestellt werden. Abgesehen davon, dass uns Bürgern damit oft die Parkmöglichkeiten genommen werden, sehe ich die Fahrzeuge als schreckliche Vermüllung unserer Stadt an.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Versteigerung oder Verkauf von Straßennamen

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 18 Mar 2010 14:02:03 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

237

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Soll eine neue Straße angelegt oder eine ältere umbenannt werden, könnte man die Möglichkeit einrichten, dass die Namensgebung versteigert oder zu einem Festpreis verkauft wird.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Rolltreppen / U-Bahnstationen

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 16 Mar 2010 07:44:38 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Dieser Prüfauftrag geht an die MVG.

Vorschlagsnummer:

222

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Immer wieder sehe ich z. B. am Eingang Löhberg, dass die Rolltreppen völlig nutzlos minutenlang laufen, da keine Fahrgäste diesen Eingang / Ausgang benutzen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Anwohnerparkplätze und Parkuhrsystem ausweiten

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 11 Mar 2010 09:11:28 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

210

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

In Mülheim gibt es großräumige Gebiete, wo überhaupt keine Parkgebühren erhoben und eingenommen werden. Die Kosten die trotzdem für die Instandhaltung und Reinigung dieser Parkflächen anfallen, hat bisher die Stadt allein zu tragen, ohne die Nutzer dieser Flächen finanziell zu beteiligen. Hier könnte eine Ausweitung des Parkuhrensystems zu weiteren Einnahmen führen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Ruhrflotte

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 10 Mar 2010 14:10:51 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Es wurde lediglich eine Kooperation beschlossen. Das damit verbundene Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

208

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Damit überhaupt das Angebot (Linien-, Sonder-, Charterfahrten) aufrechterhalten werden kann, sind drei Schiffe notwendig.

Eine Privatisierung müßte politisch entschieden werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Hafenbahn

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 10 Mar 2010 14:04:54 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Es wurde lediglich eine Kooperation beschlossen. Das damit verbundene Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

207

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Der im Wirtschaftsplan der Betriebe der Stadt Mülheim an der Ruhr ausgewiesene Jahresverlust von rd. 1,3 Mio.Euro im Bereich Hafen bezieht den Hafen und die Hafenbahn ein.

Die Hafenbahn - im engeren Sinne - ist nach der Reduzierung von vier auf eine Lokomotive sowie nach Dienstplan- und Angebotsoptimierung sowie Reserveloks über "Lokleihe" annähernd zuschussfrei.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Straßenlaternen

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 10 Mar 2010 10:17:32 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Hierzu entsteht ein Gesamtkonzept - siehe auch Maßnahme Nr. 202 (Straßenbeleuchtung). Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

206

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Als Anwohner der Leineweberstraße (Schloßbrücke) sehe ich dort und weiter über die Duisburger Straße, den Kassenberg die Straßenbeleuchtung auch nachts in vollem Umfange brennen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Straßenbeleuchtung

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 09 Mar 2010 10:53:45 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Hierzu entsteht ein Gesamtkonzept - siehe auch Maßnahme Nr. 206 (Straßenlaternen). Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

202

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Es ist möglich die Straßenbeleuchtung an dafür geeigneten Stellen per SMS anzuschalten. Hier kann Geld gespart werden, da die Beleuchtung nicht automatisch mit Einbruch der Dämmerung eingeschaltet werden muss.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Reduzierung des öffentlichen Anteils an der Straßenreinigung

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:18:16 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

186

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Derzeit liegt die Quote des öffentlichen Anteils an der Straßenreinigung in Mülheim bei rd. 21 % (Hauptverkehrsstraßen rd. 25 %, kleinere Straßen 5 % - 10 %). Dies macht ca. 1 Mio. Euro aus. Früher gab es gesetzliche Vorgaben, die einen Satz von 25 % vorsahen. Diese Vorgaben exisitieren nicht mehr, so dass auch ein niedrigerer Satz denkbar ist.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

250000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

250000 Euro

Überprüfung der Sonderposten für Zuwendungen und Beiträge

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:04:24 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

178

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die Stadt Mülheim an der Ruhr wird ihr Konzept zur Ermittlung der Sonderposten aufgrund einer Prüfungsbemerkung der Gemeindeprüfungsanstalt grundlegend überarbeiten.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

500000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

500000 Euro

Abschaltung der Zierbrunnen

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:00:15 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

176

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Der Betrieb von Zierbrunnen dient der Aufenthaltsqualität und der Stadtgestaltung. Eine Einstellung des Betriebes ist möglich und bietet ein Einsparpotential von rd. 50.000 Euro. Um die Brunnen zu einem späteren Zeitpunkt wieder in Betrieb nehmen zu können, fallen weiterhin rd. 35.000 Euro Grundwartungskosten jährlich an.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

50000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Reduzierung konsumtiver Maßnahmen aus dem Straßenbauprogramm

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:54:57 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die Verbesserung in den Jahren 2010 und 2011 wurde bereits bei der Planaufstellung 2010 und 2011 berücksichtigt.

Vorschlagsnummer:

174

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die komsumtiven Maßnahmen sind Bestandteil der Vormerkliste des Straßenbauprogramms.
Komsumtive Maßnahmen sind alle Maßnahmen, die mit der reinen Straßendeckschicht (Oberschicht der Fahrbahn) zu tun hat. Sobald mehr als die Straßendeckschicht betroffen ist, kommt man in den investiven Bereich.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

500000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

500000 Euro

Erhöhung der Pacht für die Tiefgarage Wertgasse

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:53:14 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Ratsbeschluss vom 08.07.2010

Vorschlagsnummer:

173

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die vom Pächter beantragte Erhöhung der Parkgebühren führt zu einer vertragsgemäßen Erhöhung der Pacht. Die noch zu beschließende Erhöhung der Pacht wird den Haushalt um jährlich 3.600 Euro verbessern.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

3600 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

3600 Euro

Einführung einer Gebühr für Schwerlastverkehre

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:51:29 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

172

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Fahrzeuge über 40 t Gesamtgewicht benötigen eine Sondergenehmigung für das Befahren von Straßen und Brücken. Neben den Gebühren des Ordnungsamtes (Amt 32) könnte das Amt für Verkehrswesen und Tiefbau (Amt 66) eine Schwerlastgebühr für das Befahren und die nachweisbare Starkbelastung von Brücken und Straßen erheben. Die Stadt Ludwigshafen hat z.B.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

10000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

10000 Euro

Erhöhung der Parkgebühren

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:47:54 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Modifizierter Ratsbeschluss vom 8.7.2010

Vorschlagsnummer:

170

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die Gebührensatzung legt der Rat der Stadt fest. In der augenblicklichen Haushaltslage sind alle möglichen Einnahmepotentiale voll auszuschöpfen. Das Amt für Verkehrswesen und Tiefbau (Amt 66) schlägt daher eine deutliche Erhöhung der Parkgebühren vor. Eine Verdoppelung der Gebühren wird den Haushalt voraussichtlich um jährlich 600.000 Euro verbessern. Die Erhöhung könnte ggf.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

600000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

510000 Euro

Optimierung der Straßenbeleuchtung durch geringere Energiekosten

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:46:17 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

169

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Zur Vergünstigung der Straßenbeleuchtung werden Verhandlungen mit dem Stromlieferanten über Vertragsoptimierungen geführt. Das Ziel ist die Einsparung von 50.000 Euro - 120.000 Euro.

Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung vom 09. März 2010:

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

120000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

120000 Euro

Investive Verbuchung von Straßendeckenüberzügen

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:43:21 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

168

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Bisher werden Straßendeckenüberzüge als Unterhaltungsmaßnahmen gewertet, die den Haushalt im selben Jahr in voller Höhe belasten.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

400000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

400000 Euro

Weitere Erhöhung des Ertrages „Aktivierung von Eigenleistungen“ - Verkehrsplanung

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:41:45 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

167

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Das Team 66-21 (Verkehrsplanung) erbringt Leistungen (z.B. Erstellungen von Verkehrsprognosen, Signalschaltungen, Planungsleistungen zum Neubau), die zumindest zum Teil aktivierungsfähig sind, d.h. zu einem Guthaben führen könnten. Die Einbeziehung des Teams 66-21 brächte zusätzliche Einnahmen von ca. 200.000 Euro.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

200000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

200000 Euro

Bewirtschaftung der oberirdischen Parkplätze an der Tiefgarage Stadthalle

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:41:31 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Ratsbeschluss vom 08.07.2010 - Wird ab Oktober 2010 umgesetzt.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Parkgebührenerhebung für ca. 250 oberirdische Parkplätze des Parkplatzes an der Tiefgarage Stadthalle.

Ein entsprechendes Nutzungskonzept wäre zu erstellen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

115000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

160000 Euro

Erhöhung der Einnahmeposition „Aktivierung von Eigenleistungen“ - Tiefbau und Verkehrswesen

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:39:59 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

166

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Aktivierte Eigentleistungen stellen die im Zusammenhang mit aktivierungsfähigen, in der Regel investiven, Baumaßnahmen dar. Das heißt, es wird durch eigenes Personal Leistungen erbracht, die der Baumaßnahme direkt zugeordnet werden können und die ansonsten bei Externen hätten beauftragt werden müssen. Dies können ebenso Planungsleistungen sein, wie Tätigkeiten der Bauleitung.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

500000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

500000 Euro