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Dezernat VI

Straßenbeleuchtung
Entscheidung: 
Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Hierzu entsteht ein Gesamtkonzept - siehe auch Maßnahme Nr. 206 (Straßenlaternen). Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.
Vorschlagsnummer: 
202
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Es ist möglich die Straßenbeleuchtung an dafür geeigneten Stellen per SMS anzuschalten. Hier kann Geld gespart werden, da die Beleuchtung nicht automatisch mit Einbruch der Dämmerung eingeschaltet werden muss.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Streichen des städtischen Zuschusses im Rahmen der Denkmalpflege
Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
162
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Die "Stadtpauschale", der städtische Zuschuss im Rahmen der Denkmalpflege, wird gestrichen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
15.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
15.000 Euro

Streichen des städtischen Zuschusses im Rahmen der Denkmalpflege in der Siedlung Heimaterde
Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
161
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Die Stadtpauschale für die Siedlung Heimaterde wird gestrichen. Eine Reduzierung erfolgt schrittweise.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
27.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
27.000 Euro

Einführung einer Verwaltungspauschale - Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP)
Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
160
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Ingenieurtätigkeiten im Sinne von Beratungs- und/oder sonstigen Dienstleistungen zur Änderung des RFNP (vormals FNP - kommunaler Flächennutzungsplan), ausgelöst durch zu Gunsten Dritter aufzustellende (vorhabenbezogene) Bebauungspläne, werden über festzulegende Gebührensätze in Rechnung gestellt. Dies wird z.B. bereits in Dortmund angewendet.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
5.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
5.000 Euro

Einführung einer Fallpauschale für nicht eingereichte aber vorabgestimmte vorhabenbezogene Bebauungspläne
Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
159
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Ingenieurtätigkeiten im Sinne von Beratungsleistungen und/oder sonstigen Dienstleistungen für Vorhabenträger außerhalb des Aufstellungsverfahrens für vorhabenbezogene Bebauungspläne gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) werden über festzulegende Gebührensätze in Rechnung gestellt. Diese wird z.B. bereits in Castrop-Rauxel und Essen angewendet.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
5.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
5.000 Euro

Erhöhung der Verwaltungskostenpauschale bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen
Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Wurde vom Rat verändert beschlossen, d.h. mit einem erhöhten Einsparbetrag. Das angestrebte Ziel sind somit drei statt zwei VBB pro Jahr.
Vorschlagsnummer: 
158
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Die Verwaltungpauschale im Rahmen von vorhabenbezogenen Bebauungsplänen (VBB) könnte von derzeit 10.000 Euro auf 15.000 Euro erhöht werden.

Das angestrebte Ziel sind zwei VBB pro Jahr, wodurch 10.000 Euro eingespart werden können.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
10.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
15.000 Euro

Konsequente Anwendung von § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
157
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Sofern die gesetzlichen Anwendungsvoraussetzungen vorliegen werden Bebauungspläne nach § 13a BauGB durchgeführt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
6.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
6.000 Euro

Übertragung von Kosten für notwendige Gutachten auf die Planungsbegünstigten
Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
156
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Im Rahmen von Bebauungsplänen sollen die Kosten für notwendige Gutachten, sofern rechtlich möglich, stets durch die Planungsbegünstigten, z.B. Bauherren oder Bauträger getragen werden. Hierzu werden entsprechende städtebauliche Verträge geschlossen. Auftraggeber bleibt weiterhin die Stadt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
50.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
50.000 Euro

Reduktion (der Vergabe) von Rahmenplanungen
Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
155
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Die Aufgaben im Bereich der Rahmenplanungen sowie der Umfang externer Vergaben werden reduziert. Planungen und Konzepte werden stärker Priorisiert, auf längere Zeiträume angelegt und verstärkt intern bearbeitet.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
3.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
3.000 Euro

Reduktion (der Vergabe) städtebaulicher Entwürfe
Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
154
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Die Aufgaben im Bereich der Entwurfsplanungen sowie der Umfang externer Vergaben werden reduziert. Planungen und Konzepte werden stärker priorisiert, auf längere Zeiträume angelegt und verstärkt intern bearbeitet.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
5.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
5.000 Euro
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