Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr - Innere Verwaltung

Steueroptimierung und verbessertes Rating

admin — Tue, 12 Oct 2010 13:13:41 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

314

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Diese Sparmaßnahme ist im Vorschlag 19 des Antrags A 10/0757-01 aufgeführt.
Der Vorschlag lautet wörtlich:
"Die sich aus der Optimierung des steuerlichen Querverbundes bei der BHM und der Verbesserung des 'Bankenrating' bei der MVG ergebenen Aufwandsreduzierungen werden in einer Höhe von rd. 800.000 EUR p.a. im HSK veranschlagt."

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

750000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

750000 Euro

Reduzierung von Empfängen

admin — Tue, 12 Oct 2010 13:11:03 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

312

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Diese Maßnahme bezieht sich auf den Vorschlag 15 im Antrag A 10/0757-01.
Dieser lautet wörtlich:
"Das Budget für Empfänge wird ab 2011 um strukturell 50% reduziert. Dadurch entsteht eine jährliche Kostenreduzierung von rd. 35.000 EUR. Ein Sponsoring durch städtische Gesellschaften ist auszuschließen."

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

35000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

35000 Euro

Kürzung der Reisekosten

admin — Tue, 12 Oct 2010 13:09:21 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

310

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Diese Maßnahme bezieht sich auf Vorschlag 12 des Antrages A 10/0757-01.
Dieser Punkt lautet wörtlich:

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

13500 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

13500 Euro

Konsolidierungsaktivitäten in den Eigen- und Beteiligungsgesellschaften

admin — Tue, 12 Oct 2010 13:08:29 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

309

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Konsolidierungsaktivitäten in den Eigen- und Beteiligungsgesellschaften.

Die Einsparsumme ist zurzeit noch nicht bezifferbar.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Reduzierung des Personals um weitere 22 Stellen

admin — Tue, 12 Oct 2010 13:07:17 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

308

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Die Reduzierung soll wie folgt vorgenommen werden:

2011: 5 Stellen
2012: 5 Stellen
2013: 6 Stellen
2014: 6 Stellen

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

800000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

800000 Euro

Weitere pauschale Personalaufwandsreduzierung

admin — Tue, 12 Oct 2010 13:05:04 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

307

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Die 1,5 % Personalreduzierung wurde bereits in der Planung berücksichtigt, diese entspricht 30 Stellen = 1,5 Mio. € - zusätzlich werden für das Jahr 2014 noch 34 Stellen mit einem Volumen von 1,7 Mio. € berücksichtigt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Zusammenarbeit mit anderen Städten

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 15 Apr 2010 07:43:55 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

297

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Durch die Zusammenarbeit mit anderen Städten könnten bei der Zusammenlegung z. B. von Volkshochschulen, Rechenzentren, Beihilfestellen oder auch Stadtkassen erhebliche Verwaltungskosten eingespart werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Abschaffung von Kaffeekränzchen

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 14 Apr 2010 05:56:05 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

294

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Sofortige Abschaffung aller Ratsaussschüsse mit Bürgerbeteiligungen, die kein echtes "parlamentarisches Mitbestimmungsrecht" haben. Diese Ausschüsse kosten nur Geld und dienen lediglich der Profilierung der Parteien und der Verbände in unserer Stadt!

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

23000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Heizkosteneinsparung

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 08 Apr 2010 06:06:14 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Umsetzung erfolgt durch Maßnahme Nr. 43.

Vorschlagsnummer:

282

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Es wäre möglich Nachts die Heizung für Büroräume und öffentliche Gebäude komplett auszuschalten oder auf eine Minimaltemperatur abzusenken.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

BHM-Aufsichtsräte

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 07 Apr 2010 05:49:03 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

274

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

BHM-Aufsichtsräte: Beide kontrollieren die Mülheimer Gesellschaft (MEG etc.)! Warum? Entweder BHM oder Aufsichtsräte

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Verwaltung

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 06 Apr 2010 09:35:24 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden, da zu viele Bereiche betroffen sind.

Vorschlagsnummer:

264

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Über eine Kooperation in der 1.Phase mit 1 oder mehreren Nachbarkommunen Mülheims, könnte die Zusammenarbeit ihrer div. Verwaltungsbereiche exemplarisch praktiziert werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Beteiligung am Karneval/Rosenmontagszug

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 31 Mar 2010 14:23:19 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Dieser Vorschlag wird bereits umgesetzt und birgt daher kein zusätzliches Einsparpotenzial.

Vorschlagsnummer:

260

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Ich kann zur Zeit nicht beurteilen, in welchem finanziellen Umfang sich die Stadt Mülheim am Karnevalsgeschehen beteiligt. Falls für diese Veranstaltungen Kosten entstehen, könnten diese ersatzlos gestrichen werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

110000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

IT-Outsourcing und Services aus einer Hand

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 31 Mar 2010 07:56:34 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Siehe auch Vorschlag Nr. 205. Die Kostenoptimierung soll vorangetrieben werden.

Vorschlagsnummer:

257

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Mein Vorschlag wäre, vielleicht auch mit mehreren Städten zusammen, IT-Services wie Serverhosting, IT-Netze, Prozessoptimierungen, Helpdesks usw. an einen Dienstleister auszulagern.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Bürgerforen

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 25 Mar 2010 13:48:10 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

251

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Bürgerforen sind gut, aber müssen sie soviel kosten?

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

30000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Ehrenamt

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 24 Mar 2010 08:20:28 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die Umsetzung findet bereits durch das CBE - Centrum für bürgerschaftliches Engagement statt.

Vorschlagsnummer:

250

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Übertragung von Aufgaben der Verwaltung an "Ehrenamtliche". Einrichtung einer Mülheimer Internetplattform: Ehrenamtliche gesucht für...

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Dienstwagen der Oberbürgermeisterin

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 23 Mar 2010 10:55:20 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Dieser Vorschlag wird im Rahmen des Mobilitätskonzeptes bearbeitet.

Vorschlagsnummer:

247

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Dienstreisen sollten mit öffentlichen Verkehrsmitteln durchgeführt werden. Daher ist ein eigener Dienstwagen für die Oberbürgermeisterin entbehrlich.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Interkommunale Zusammenarbeit

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 23 Mar 2010 10:46:19 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die Prüfung wurde gemäß dem Antrag A 10/0757-01 vom Rat beschlossen. Siehe unten angefügte Erläuterung. Der Antrag ist ebenfalls als Datei angehängt.

Vorschlagsnummer:

246

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Tatsächliche Zusammenarbeit mit DU, OB und E in Bereichen wie:EDV, Bauhof, Kataster-Grundbuch, Archivwesen, Feuerwehr, Beschaffung, Gewerbegebiete.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Grundbesitzabgaben-Bescheide zusammenfassen

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 23 Mar 2010 10:40:12 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Vorschlagsnummer:

245

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Seit einigen Jahren erhalten die Eigentümer der Grundstücke jährlich jeweils drei Bescheide (Stadt: Grundsteuer, MEG: Müll und Straßenreinigung, SEM/MEDL: Abwasser).

Durch diese Maßnahme werden erhebliche zusätzliche Kosten verursacht (Porto, Papier, Bankgebühren, Kosten für die Erstellung der Bescheide, Kosten für die Buchhaltung etc. etc).

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Werbung auf städtischen Fahrzeugen

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 23 Mar 2010 10:17:37 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die Umsetzung wird im Rahmen des zu erstellenden Mobilitätskonzeptes geprüft.

Vorschlagsnummer:

243

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Man könnte auf sämlichen städtischen Fahrzeugen Werbung - sie sollte allerdings zum Bild der Stadt Mülheim passen - anbringen. Es würden sich sicherlich Firmen finden die es freuen würde wenn Ihre Werbung 5 Tage die Woche durch Mülheim fährt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Einrichtung von Spendenkonten

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 18 Mar 2010 06:49:21 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Wurde vom Rat verändert beschlossen, d.h. mit der Einschränkung, dass nur zu bestimmten Anlässen Spendenkonten eingerichtet werden. Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

236

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Errichtung von Spendenkonten. Es wird sicherlich eine Vielzahl von Bürgern geben, die freiwillig für die "freiwilligen Leistungen" der Stadt Mülheim an der Ruhr (z. B. Bäder, Museum, etc.) spenden würden, sie wissen nur nicht wohin.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Briefumschläge von Gehaltsabrechnungen

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 16 Mar 2010 08:08:18 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

228

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Warum werden die monatlichen Gehaltsabrechnungen per Umschlag und nicht an die Mitarbeiter die im Besitz eines Dienst- PC sind per Mail verschickt?

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

5000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

5000 Euro

Portoersparnis beim Versenden von Grundsteuerbescheiden

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 16 Mar 2010 07:59:07 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

225

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Der automatische jährliche Versand von Grundsteuerbescheiden - ohne dass eine Änderung zum Vorjahr vorliegt - erzeugt enorme Portokosten.

Bescheide sollten nur noch versandt werden, wenn sich Beträge ändern.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

27000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

27000 Euro

Ein Dezernat im Rathaus einsparen

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 12 Mar 2010 15:03:10 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Diese Sparmaßnahmen sind im Vorschlag 10 des Antrags A 10/0757-01 aufgeführt (im Anhang) Der dortige Wortlaut ist ebenfalls als ergänzende Stellungnahme der Verwaltung im Erläuterungstext aufgeführt.

Vorschlagsnummer:

219

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Eine Dezernentenstelle im Rathaus streichen, die Aufgaben umverteilen auf andere Bereiche.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Panem et circenses

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 12 Mar 2010 14:49:04 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Dieser Vorschlag wird bereits umgesetzt, so dass hiermit kein weiteres Sparvolumen verbunden ist.

Vorschlagsnummer:

217

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Einige Veranstaltungen in der Innenstadt nutzen vor allem der Geschäftswelt, werden aber aus dem städtischen Etat ganz oder teilweise bezahlt. Falls sich Sponsoren an den Kosten beteiligen, handelt es sich zumeist um stadteigene Gesellschaften. Auch diese Kosten bezahlt letztlich der Mülheimer Bürger.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Papierverschwendung / Verwaltungsaufwand

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 11 Mar 2010 09:22:31 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

213

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Die Bescheide über die Leistung und Veränderungen des Pflegegeldes werden automatisch ausgedruckt, zum Versand weitergeleitet und dann an Eltern und Tagespflegepersonen verschickt.

Ob eine Veränderung bzw. Verbesserung der Bescheide erfolgen kann, wird geprüft.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Gemeinsames IT-Zentrum

admin — Tue, 09 Mar 2010 13:27:32 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Hier soll eine Kostenreduzierung durch Kooperation vorangetrieben werden. Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

205

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Auch in der Kommunalverwaltung wird Informationstechnologie wichtiger. Trotzdem wurschteln die Ruhrgebietskommunen ihre IT-Lösungen jeweils eigenbrötlerisch selbst zusammen. Man sollte ein Gemeinsames Systemhaus zumindest für die größeren Städte bilden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Politiker Einsparung u. Zusammenlegung von Städten

admin — Tue, 09 Mar 2010 13:20:19 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

204

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

In den Sparvorschlägen vermisse ich die Bereitschaft der Politiker,an sich selbst zu sparen. In einer Situation, wie der jetzigen, ist es falsch, an Bildung und Kultur zu sparen. Jetzt sind größere Maßnahmen gefordert. Die Städte könnten durch zusammen legen von mehreren Ruhrgebietsstädten, z. B. Duisburg, Essen, Mülheim, Oberhausen als erster Schritt, später dann in einem größeren Umfang, erhebliche Verwaltungskosten sowie Kosten für Ämter, wie Oberbürgermeister etc. einsparen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Interner Versand von Gehaltsmitteilungen

admin — Mon, 08 Mar 2010 14:40:25 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

200

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

In der Vergangenheit ist es bei der Zustellung von Gehaltsmitteilungen an Schulsekretärinnen aus organisatorischen und technischen Gründen vereinzelt zu regulären Postsendungen über externe Dienstleister gekommen. Für dieses Problem konnten zwischenzeitlich interne Lösungen gefunden werden, so dass ein externer Versand dieser Gehaltsmitteilungen ab sofort nicht mehr notwendig ist.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

1140 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

1140 Euro

Open Office statt Microsoft Office

admin — Thu, 04 Mar 2010 14:05:18 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die Verwaltung erstellt dazu ein Konzept zur Wirtschaftlichkeit. Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

198

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Die Stadt Mülheim setzt derzeit noch "Microsoft Office 97" ein. In diesem Jahr wird die Entscheidung für ein Nachfolgeprodukt getroffen. Anders als in den Jahren 1996/97 steht heute mit "OpenOffice.org" ein technisch absolut gleichwertiges Produkt zum aktuellen "Microsoft Office 2007" zur Verfügung.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Einsparung einer halben Stelle beim ZAD durch den Wegfall von Schwerpunktkontrollen

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:56:58 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Im Rahmen der Schwerpunktkontrollen geht der Zentrale Außendienst (ZAD) Beschwerden aus Politik und Bürgerschaft über Verunreinigungen, Ruhestörungen, Vandalismus und aggressives Verhalten an bestimmten Stellen in der Stadt, vornehmlich nachts und an Wochenenden, nach und versucht durch seine Präsenz vor Ort die Konflikte zu entschärfen und gegebenenfalls Ordnungswidrigkeiten zu ahnden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

18750 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro