Bürgervorschlag

Sponsoring und Werbeeinnahmen

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.
Vorschlagsnummer: 
233
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Im Innen- und Außenbereich des FW-Bades bieten sich viele Werbeflächen an. Firmen könnten zwecks Sponsoring angesprochen werden. Vor dem Gebäude könnte eine Steele mit den Namen der Sponsoren aufgestellt werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Schließung Museum Alte Post / Verkauf der Kunstsammlung

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer: 
232
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Ich schlage vor, dass Museum zu schließen und die Kunstsammlung gesamt zu verkaufen. Den Erlös würde ich zielgerichtet z.B. in die Schulsanierung stecken!

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Übernachtungssteuer

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer: 
231
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Erhebung einer Übernachtungssteuer/Kurtaxe nach dem Vorbild der Stadt Essen oder Köln.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
425.500 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Gebühr Bücherbus

Entscheidung: 
Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Dieser Vorschlag geht im Betriebssicherungkonzept für den Kulturbetrieb auf - siehe Vorschlag Nr. 315.
Vorschlagsnummer: 
230
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Den Bücherbus abzuschaffen halte ich für eine Katastrophe: für Kinder und ältere Menschen ist er ein Segen!!! Ich kann nur aus meiner Erfahrung in Saarn und Broich sagen, dass er gerade von diesen Bevölkerungsgruppen stark frequentiert wird und es, nachdem es ja kaum noch Zweigstellen gibt, keine bessere Möglichkeit gibt, Kinder in die Welt der Bücher einzuführen. Vielleicht sollte man für Kinder eine geringe Jahresgebühr erheben.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
75.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Hundesteuer

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Diese Sparmaßnahme ist im Vorschlag 13 des Antrags A 10/0757-01 aufgeführt - siehe Erläuterung unten. Der Antrag ist ebenfalls als Datei im Anhang.
Vorschlagsnummer: 
229
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Ich weiß nicht, ob es nach wie vor Usus ist, dass Sozialhilfeempfänger keine Hundesteuer zahlen müssen. Sollte dem so sein, wäre es eine schöne Einnahmequelle, da ich aus meiner Tätigkeit im Sozialamt weiß, wie viele Hilfeempfänger Besitzer von Hunden sind.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
35.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
66.000 Euro

Briefumschläge von Gehaltsabrechnungen

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
228
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Warum werden die monatlichen Gehaltsabrechnungen per Umschlag und nicht an die Mitarbeiter die im Besitz eines Dienst- PC sind per Mail verschickt?

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
5.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
5.000 Euro

Gebührenerhöhung  bzw. -erhebung bei Feuerwerken

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.
Vorschlagsnummer: 
227
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Mülheim als Hochburg von abendlichen Feuerwerken. Es gibt hiervon auffällig viele, sie sind sehr teuer und schädlich für die Umwelt. Die hierfür notwendigen Gebühren zur Erteilung der Genehmigungen könnten sicherlich (erheblich) erhöht werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Mülheimtaler

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer: 
226
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Der "Taler" könnte von kreativen Köpfen der Sparkasse entworfen werden und in verschiedenen Stückelungen 1.-, 5,-- oder 10,-- Euro an die Bürger Mülheims abgegeben werden. Es wird soviel für Menschen in der ganzen Welt gespendet, warum dann nicht mal für uns selber?

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Portoersparnis beim Versenden von Grundsteuerbescheiden

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
225
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Der automatische jährliche Versand von Grundsteuerbescheiden - ohne dass eine Änderung zum Vorjahr vorliegt - erzeugt enorme Portokosten.

Bescheide sollten nur noch versandt werden, wenn sich Beträge ändern.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
27.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
27.000 Euro

Pferdesteuer analog zur Hundesteuer

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer: 
224
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Leider kann ich nicht sagen, wieviel Pferde in MH gemeldet sind, so daß ich die potentielle Einnahmeverbesserung nicht beziffern kann. Da jedoch die Pferde ohnehin registriert sind, wäre es ein Leichtes bei deren Haltern wie bei den Hundehaltern eine Steuer je Pferd einzufordern.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro
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