Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr - Bürgervorschlag

Vermietung von städtischen Räumlichkeiten (versehentlich zunächst der Rubrik "ohne Einsparmöglichkeiten" zugeordnet)

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 23 Apr 2010 06:56:30 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die Maßnahme wird bereits umgesetzt bzw. ist in Bearbeitung. Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

303

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Ebenso könnten andere freistehende Räumlichkeiten an Firmen, Organisationen, Vereine vermietet werden, die auf der Suche nach Räumen sind, die für Seminare, Workshops oder ähnliche Veranstaltungen geeignet sind.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Reduzierung Bezirksvertretungen (versehentlich zunächst der Rubrik "ohne Einsparmöglichkeiten" zugeordnet)

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 23 Apr 2010 06:52:55 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Hierzu ist ein politischer Diskussionsprozess erforderlich.

Vorschlagsnummer:

302

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Durch die Reduzierung um eine BV (künftig nur noch 1 x Links- u. 1 x Rechtsruhr) reduziert sich der administrative und personelle Aufwand der Verwaltung für Betreuung, Aufwandsentschädigung u.a. Darüberhinaus werden Entscheidungsprozesse beschleunigt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Erhalt des Kunstmuseums (versehentlich zunächst der Rubrik "ohne Einsparmöglichkeiten" zugeordnet)

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 23 Apr 2010 06:49:24 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Dieser Vorschlag findet im Betriebssicherungkonzept für den Kulturbetrieb Berücksichtigung - siehe Vorschlag Nr. 315.

Vorschlagsnummer:

301

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Ihr Plan, das Kunstmuseum zu schließen, hat mich zutiefst geschockt. Mit mehr Werbung in anderen Kunstmuseen für die Sammlung Ziegler ließen sich mit Sicherheit mehr Touristen nach Mülheim locken, als durch ein Hafenbecken. Den freien Eintritt mittwochs kann man für Erwachsene streichen, die Eintrittspreise für Erwachsene erhöhen und zur Not die Öffnungszeiten kürzen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Abschaffung Verkehrsampeln (versehentlich zunächst der Rubrik "ohne Einsparpotential" zugeordnet)

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 23 Apr 2010 06:45:17 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die vorgeschlagenen Ampeln werden abgeschaltet. Darüber hinaus ergeht hieraus ein permanenter Prüfauftrag im Hinblick auf mögliche Ampelabschaltungen. Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

300

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Abschaffung folgender Ampeln:
Ampel Mendener Str./Steinknappen
Ampel Obere Saarlandstr/Reichspräsidentenstr.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Abschaltung der Sicherheitsbeleuchtung in Schulen

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 16 Apr 2010 05:53:35 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

299

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Wenn ich nach 22.00 Uhr auf dem Nach-Hause-Weg zwischen der Realschule Oberstraße und dem Otto-Pankok-Gymnasium hindurchgehe, dann sieht man regelmäßig - auch nach 23.00 Uhr - noch Licht in den Eingangsfoyers,am Turm der Realschule und insbesondere die grün-weißen Beleuchtungen für die Fluchtwege innerhalb der Gebäude.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Klimaanlagen in Bussen

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 16 Apr 2010 05:50:26 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die Anschaffung von klimatisierten Bussen war ohnehin nicht mehr geplant, daher resultieren hieraus keine finanziellen Auswirkungen.

Vorschlagsnummer:

298

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

In den neuesten Bussen der MVG sind Klimaanlagen. Diese sowie die Betreibung derselben sind überflüssig. Kosteneinsparung je neuem Bus mit Unterhaltung / Jahr 15.000 Euro.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

65000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Zusammenarbeit mit anderen Städten

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 15 Apr 2010 07:43:55 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

297

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Durch die Zusammenarbeit mit anderen Städten könnten bei der Zusammenlegung z. B. von Volkshochschulen, Rechenzentren, Beihilfestellen oder auch Stadtkassen erhebliche Verwaltungskosten eingespart werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Schließung Theater an der Ruhr

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 15 Apr 2010 06:03:42 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

296

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Das Theater Mülheim abschaffen, in der Zeit wo Sie nicht wissen wo hinten und vorne ist, sind drei Millionen EUR viel Geld, die ausgegeben werden, für eine kleine Gruppe von Theaterleuten.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

2200000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Ausweitung des Zeitraumes für Parkgebühren

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 14 Apr 2010 08:11:42 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Ratsbeschlusses vom 8. Juli 2010. Das Sparvolumen ist bereits in den Maßnahmen Nr. 54 und Nr. 173 eingearbeitet.

Vorschlagsnummer:

295

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Parkgebühren werden in vielen Bereichen nur bis 17 Uhr erhoben. Dieser Zeitraum sollte werktags bis 19 Uhr ausgeweitet werden, um so Mehreinnahmen zu erzielen. Gerade der Zeitraum zwischen 17 und 19 Uhr ist für Erledigungen und Einkäufe nach Feierabend ein aufkommensstarker Zeitraum, der abgeschöpft werden sollte.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Abschaffung von Kaffeekränzchen

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 14 Apr 2010 05:56:05 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

294

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Sofortige Abschaffung aller Ratsaussschüsse mit Bürgerbeteiligungen, die kein echtes "parlamentarisches Mitbestimmungsrecht" haben. Diese Ausschüsse kosten nur Geld und dienen lediglich der Profilierung der Parteien und der Verbände in unserer Stadt!

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

23000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Straßenleuchten, Ampelanlagen und Bürgerfond

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 13 Apr 2010 14:11:13 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Es soll ein Gesamtkonzept entstehen - siehe auch Maßnahmen Nr. 202 und Nr. 206.

Vorschlagsnummer:

293

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Straßenleuchten sowie Ampelanlagen in der Nacht ausschalten und ein Bürgerfond einrichten.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Theater an der Ruhr

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 13 Apr 2010 09:24:51 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

292

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Sämtliche Subventionen (> 2 Mio.?) sofort streichen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Radar

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 09 Apr 2010 13:41:54 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Der Vorschlag wird bereits umgesetzt - Das veranschlagte Einsparvolumen ist in den Maßnahmen Nr. 74 und Nr. 75 aufgeführt.

Vorschlagsnummer:

291

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Aufstellen von Stationären Radargeräten und durchführen von Mobilen Kontrollen

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Kürzung der Zuschüsse für das Theater a.d. Ruhr

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 09 Apr 2010 06:02:56 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

290

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Kürzung der Zuschüsse für das Theater a.d. Ruhr

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Kaution bei Arbeiten im Straßenraum

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 09 Apr 2010 05:58:25 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

289

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Vom Veranlasser (Bauherrn) der Bauarbeiten vor Erteilung der Aufbruchgenehmigung eine Kaution in Höhe der nochmaligen Wiederherstellung des Tragschichtaufbaues nehmen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Bibliotheksleiter

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 09 Apr 2010 05:54:57 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

288

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Einsparung der Stelle des Bibliotheksleiters.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

60000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

60000 Euro

Einsparungen im Bereich der Musik

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 09 Apr 2010 05:49:24 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Dieser Vorschlag findet im Betriebssicherungkonzept für den Kulturbetrieb Berücksichtigung - siehe Vorschlag Nr. 315.

Vorschlagsnummer:

287

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

MeHrKULTUR Netzwerk + Initiative + Beirat, AG Musik

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Personalreduzierung beim Immobilienservice

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 08 Apr 2010 14:50:46 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

286

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Immobilienservice: Wurde trotz Verkaufs aufgebläht, zusätzlich Einkauf fremden Sachverstandes zurückführen

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Gründung von Trainingskooperationen

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 08 Apr 2010 14:47:23 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Dieser Vorschlag wird bereits umgesetzt. Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

285

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Gründung von Trainingskooperationen bei Vereinen

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Überwinterungsstrategie Kunstmuseum

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 08 Apr 2010 06:34:47 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Dieser Vorschlag findet im Betriebssicherungkonzept für den Kulturbetrieb Berücksichtigung - siehe Vorschlag Nr. 315.

Vorschlagsnummer:

284

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Überwinterungsstrategie Kunstmuseum, z.B. zwei Ausstellungen pro Jahr/reduzierte Öffnungen, Erhalt bis es wieder Geld gibt

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

25000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Einsparungen beim Museum durch thematische Ausstellungen (Mülheimer Künstler)

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 08 Apr 2010 06:27:44 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Dieser Vorschlag findet im Betriebssicherungkonzept für den Kulturbetrieb Berücksichtigung - siehe Vorschlag Nr. 315.

Vorschlagsnummer:

283

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Einsparungen beim Museum durch thematische Ausstellungen (Mülheimer Künstler)

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Heizkosteneinsparung

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 08 Apr 2010 06:06:14 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Umsetzung erfolgt durch Maßnahme Nr. 43.

Vorschlagsnummer:

282

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Es wäre möglich Nachts die Heizung für Büroräume und öffentliche Gebäude komplett auszuschalten oder auf eine Minimaltemperatur abzusenken.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Katzen- und/oder Pferdesteuer

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 08 Apr 2010 06:02:56 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Siehe Pferdesteuer Maßnahme Nr. 224.

Vorschlagsnummer:

281

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Einführung einer Steuer für das Halten von Katzen und/oder (Reit-)Pferden bei gleichzeitigem Verzicht auf eine Erhöhung der Hundesteuer.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Ausgabe von festverzinslichen Anleihen

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 08 Apr 2010 06:00:30 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Siehe Maßnahme Nr. 278

Vorschlagsnummer:

280

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Für in Mülheim gemeldete Bürger eine langfristige, aber den Umständen niedrig verzinste Anleihe (ggf. mit fester Laufzeit und wachsenden Zinsen) ausgeben - diese sollte aber steuerlich begünstigt sein.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Flughafengebühren

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 08 Apr 2010 05:57:40 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Wurde vom Rat verändert beschlossen, d.h. mit reduzierten Sparbeträgen - siehe Maßnahme Nr. 211.

Vorschlagsnummer:

279

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Erhöhung der Gebühren für Starts, Landungen und Parken auf dem Flughafen Essen/Mülheim.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

100000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

10700 Euro

Bürgeranleihe

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 08 Apr 2010 05:54:45 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

278

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Ich schlage vor, in Abhängigkeit von der Kreditmarktsituation eine Bürgeranleihe zu starten.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Eltern verschönern Schulen/KiKas

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 08 Apr 2010 05:51:27 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Dieser Vorschlag wird bereits umgesetzt.

Vorschlagsnummer:

277

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Aus vielen Städten hört man, dass Eltern und Kindergruppen Ihre Schulen oder Kindergärten verschönern. Warum sollen also nicht auch in Mülheim Eltern und Kinder die Räume verschönern und streichen oder auch die Aussengelände pflegen?

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Sponsoring durch RWE für die Bäder, konkrete Unterstützung bei Technik/Energie

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 07 Apr 2010 14:07:16 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Eine positive Begleitung des Themas wurde verabredet und das Sponsoring soll verstärkt werden.

Vorschlagsnummer:

276

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Sponsoring durch RWE für die Bäder, konkrete Unterstützung bei Technik/Energie

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Übernahme eines Schwimmbades durch Gründung einer Genossenschaft

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 07 Apr 2010 14:05:55 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Eine positive Begleitung des Themas wurde verabredet.

Vorschlagsnummer:

275

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Übernahme eines Schwimmbades durch Gründung einer Genossenschaft

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

BHM-Aufsichtsräte

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 07 Apr 2010 05:49:03 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

274

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

BHM-Aufsichtsräte: Beide kontrollieren die Mülheimer Gesellschaft (MEG etc.)! Warum? Entweder BHM oder Aufsichtsräte

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro