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Dezernat V

Gründung von Trainingskooperationen
Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Dieser Vorschlag wird bereits umgesetzt. Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.
Vorschlagsnummer: 
285
Kennzeichnung: 
Vorschlag aus Bürgerforum

Gründung von Trainingskooperationen bei Vereinen

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Übernahme eines Schwimmbades durch Gründung einer Genossenschaft
Entscheidung: 
Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Eine positive Begleitung des Themas wurde verabredet.
Vorschlagsnummer: 
275
Kennzeichnung: 
Vorschlag aus Bürgerforum

Übernahme eines Schwimmbades durch Gründung einer Genossenschaft

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Vereine übernehmen Betrieb eines Bades
Entscheidung: 
Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.
Vorschlagsnummer: 
268
Kennzeichnung: 
Vorschlag aus Bürgerforum

Vereine übernehmen Betrieb eines Bades

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Streichung der Finanzierung Vereinsheim “VFB Speldorf” auf dem Gelände Sportplatz Saarnerstr./Heerstr.

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer: 
267
Kennzeichnung: 
Vorschlag aus Bürgerforum

ZStreichung der Finanzierung Vereinsheim “VFB Speldorf” auf dem Gelände Sportplatz Saarnerstr./Heerstr.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Zusammenlegung von Sportvereinen und damit Reduzierung der z.B. Fußballplatzauslagen z.B. TB Heißen/ RSV
Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Dies wird generell bereits umgesetzt. Somit kein zusätzliches Einsparpotenzial.
Vorschlagsnummer: 
266
Kennzeichnung: 
Vorschlag aus Bürgerforum

Zusammenlegung von Sportvereinen und damit Reduzierung der z.B. Fußballplatzauslagen z.B. TB Heißen/ RSV

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

CBE
Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Wurde gemäß dem Antrag A 10/0757-01 vom Rat verändert beschlossen, d.h. mit reduzierten Sparbeträgen. Siehe auch Erläuterungen. Der Antrag ist ebenfalls als Datei angehängt.
Vorschlagsnummer: 
252
Kennzeichnung: 
Vorschlag aus Bürgerforum

CBE abschaffen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
150.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
20.000 Euro

Sponsoring und Werbeeinnahmen
Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.
Vorschlagsnummer: 
233
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Im Innen- und Außenbereich des FW-Bades bieten sich viele Werbeflächen an. Firmen könnten zwecks Sponsoring angesprochen werden. Vor dem Gebäude könnte eine Steele mit den Namen der Sponsoren aufgestellt werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Aufgabe der Drogenmedizinischen Ambulanz
Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer: 
135
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Durch die Aufgabe der Drogenmedizinischen Ambulanz (DROMEDA) wären zunächst rd. 80-100 Patienten nicht versorgt. Alternative Behandlungsmöglichkeiten sind in Mülheim vermutlich nicht darstellbar, da nur ein einziger niedergelassener Facharzt in Mülheim in der Methadontherapie tätig ist.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
311.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Reduzierung der Zuschüsse an freie Träger im sozialen Bereich
Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer: 
134
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Die in Form von Festbetragszuschüssen oder Zuschüssen nach Spitzabrechnung an freie Träger erbrachten Leistungen für die Wahrnehmung von Aufgaben im sozialen Bereich werden stufenweise um bis zu 20% gekürzt.

Basis sind die aktuellen Zuschussbeträge.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
215.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Reduzierung der Kosten beim Fahrdienst für behinderte Menschen (Taxifahrgutscheine)

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Wurde vom Rat modifiziert beschlossen, d.h. die Sparbeträge wurden reduziert.
Vorschlagsnummer: 
133
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Die Gewährung der Fahrgutscheine ist von einer Einkommensgrenze abhängig; der aktuellen Gewährungspraxis zugrunde liegt immer noch die alte Einkommensgrenze des Bundessozialhilfegesetz (BSHG) von 1.750 Euro. Zum 01.01.2005 ist das BSHG in das Sozialgesetzbuch - SGB XII übergegangen. Die dort festgelegte Einkommensgrenze liegt unter der des alten BSHG bei nur 690 Euro.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
95.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
47.000 Euro
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