Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr - Dezernat V

Gründung von Trainingskooperationen

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 08 Apr 2010 14:47:23 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Dieser Vorschlag wird bereits umgesetzt. Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

285

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Gründung von Trainingskooperationen bei Vereinen

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Übernahme eines Schwimmbades durch Gründung einer Genossenschaft

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 07 Apr 2010 14:05:55 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Eine positive Begleitung des Themas wurde verabredet.

Vorschlagsnummer:

275

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Übernahme eines Schwimmbades durch Gründung einer Genossenschaft

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Vereine übernehmen Betrieb eines Bades

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 06 Apr 2010 09:52:22 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Vorschlagsnummer:

268

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Vereine übernehmen Betrieb eines Bades

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Streichung der Finanzierung Vereinsheim “VFB Speldorf” auf dem Gelände Sportplatz Saarnerstr./Heerstr.

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 06 Apr 2010 09:45:06 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

267

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

ZStreichung der Finanzierung Vereinsheim “VFB Speldorf” auf dem Gelände Sportplatz Saarnerstr./Heerstr.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Zusammenlegung von Sportvereinen und damit Reduzierung der z.B. Fußballplatzauslagen z.B. TB Heißen/ RSV

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 06 Apr 2010 09:43:17 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Dies wird generell bereits umgesetzt. Somit kein zusätzliches Einsparpotenzial.

Vorschlagsnummer:

266

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Zusammenlegung von Sportvereinen und damit Reduzierung der z.B. Fußballplatzauslagen z.B. TB Heißen/ RSV

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

CBE

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 25 Mar 2010 13:52:07 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Wurde gemäß dem Antrag A 10/0757-01 vom Rat verändert beschlossen, d.h. mit reduzierten Sparbeträgen. Siehe auch Erläuterungen. Der Antrag ist ebenfalls als Datei angehängt.

Vorschlagsnummer:

252

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

CBE abschaffen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

150000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

20000 Euro

Sponsoring und Werbeeinnahmen

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 17 Mar 2010 11:17:39 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

233

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Im Innen- und Außenbereich des FW-Bades bieten sich viele Werbeflächen an. Firmen könnten zwecks Sponsoring angesprochen werden. Vor dem Gebäude könnte eine Steele mit den Namen der Sponsoren aufgestellt werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Aufgabe der Drogenmedizinischen Ambulanz

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:54:50 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

135

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Durch die Aufgabe der Drogenmedizinischen Ambulanz (DROMEDA) wären zunächst rd. 80-100 Patienten nicht versorgt. Alternative Behandlungsmöglichkeiten sind in Mülheim vermutlich nicht darstellbar, da nur ein einziger niedergelassener Facharzt in Mülheim in der Methadontherapie tätig ist.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

311000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Reduzierung der Zuschüsse an freie Träger im sozialen Bereich

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:53:18 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

134

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die in Form von Festbetragszuschüssen oder Zuschüssen nach Spitzabrechnung an freie Träger erbrachten Leistungen für die Wahrnehmung von Aufgaben im sozialen Bereich werden stufenweise um bis zu 20% gekürzt.

Basis sind die aktuellen Zuschussbeträge.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

215000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Reduzierung der Kosten beim Fahrdienst für behinderte Menschen (Taxifahrgutscheine)

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:51:46 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Wurde vom Rat modifiziert beschlossen, d.h. die Sparbeträge wurden reduziert.

Vorschlagsnummer:

133

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die Gewährung der Fahrgutscheine ist von einer Einkommensgrenze abhängig; der aktuellen Gewährungspraxis zugrunde liegt immer noch die alte Einkommensgrenze des Bundessozialhilfegesetz (BSHG) von 1.750 Euro. Zum 01.01.2005 ist das BSHG in das Sozialgesetzbuch - SGB XII übergegangen. Die dort festgelegte Einkommensgrenze liegt unter der des alten BSHG bei nur 690 Euro.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

95000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

47000 Euro

Ertragsverbesserung durch erhöhten Bundeszuschuss zu den Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - SGB XII

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:46:11 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

132

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Der Bundeszuschuss zu den Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach Kap. 4 SGB XII (GSiG) ist von einem Festbetragszuschuss auf eine prozentuale Beteiligung an den Kosten umgestellt worden und wird zudem bis zum Jahr 2012 um jährlich einen Prozentpunkt weiter ansteigen. Diese Erhöhung birgt ein zusätzliches Ertragspotenzial in Höhe von 240.000 Euro.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

240000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

480000 Euro

Verzicht auf den Jahresempfang Sport

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:44:18 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Der Empfang soll jedoch künftig kostenneutral durch Zuwendungen von Sponsoren ausgerichtet werden.

Vorschlagsnummer:

149

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Der Mülheimer SportService (MSS) richtet jährlich gemeinsam mit dem Mülheimer Sportbund e.V. (MSB) einen Jahresempfang aus. Die Kosten werden, sofern es keinen Sponsor gibt, geteilt.
Der Verzicht auf die Veranstaltung ab 2011 erzielt eine Einsparsumme von 3.300 Euro.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

3300 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Reduzierung der pauschalen Beihilfen für die Wohnungs-Erstausstattung

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:43:36 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

131

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die durch die Stadt Mülheim an der Ruhr gewährten Pauschalen für die Wohnungs-Erstausstattung liegen im interkommunalen Vergleich im oberen Bereich. Auch mit einer Reduzierung um 30 % in allen Staffelungen lässt sich der gesetzlichen Verpflichtung nachkommen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

240000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

240000 Euro

Reduzierung des pauschalen Zuschusses an die Schuldnerberatung der AWO - SGB II

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:42:01 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

130

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Bei der Schuldnerberatung für Leistungsempfänger aus dem Bereich des Sozialen Gesetzbuches II (SGB II) handelt es sich um eine Eingliederungsmaßnahme nach § 16 Abs. 2 SGB II, die von der Kommune zu finanzieren ist. Die Durchführung der Beratung wird von der Arbeiterwohlfahrt (AWO) vorgenommen, die dafür eine pauschale Zuweisung erhält.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

45000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Städtische Beteiligung am Drachenbootrennen

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:41:07 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Wurde gemäß dem Antrag A 10/0348-01 vom Rat verändert beschlossen, d.h. mit reduzierten Sparbeträgen.

Vorschlagsnummer:

148

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die Beteiligung am jährlich stattfindenden Drachenbootrennen wird stufenweise in den Jahren 2010 bis 2013 bis auf 0 reduziert.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

5400 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

2700 Euro

Einsparung von Personalkosten - Stadtforschung und Statistik

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:39:19 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

129

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Es werden ab dem Jahr 2010 Personalkosten in Höhe von jährlich 50.000 Euro im Bereich Stadtforschung und Statistik des Referates für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Sport
(R V.1) eingespart.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

50000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

50000 Euro

Kürzung der Beihilfen zur Sportförderung

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:38:22 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Wurde gemäß dem Antrag A 10/0348-01 vom Rat verändert beschlossen, d.h. mit reduzierten Sparbeträgen.

Vorschlagsnummer:

147

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die Zahlung der Beihilfe an den Förderkreis Mülheimer Sport wird in 2010 um 5 %, in 2011 um 10 %, in 2012 um 15 % und in 2013 um 20 % gekürzt.

Die Zahlung der Beihilfe an den Olympiastützpunkt Rhein-Ruhr wird in 2011 um 10 %, in 2012 um 15 % und in 2013 um 20 % gekürzt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

2000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

1000 Euro

Reduzierung von Personalkosten bei der Integrationskoordination

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:37:51 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

128

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Es werden ab dem Jahr 2012 Personalkosten in Höhe von jährlich 109.677 Euro im Bereich Integrationskoordination des Referates Arbeit, Soziales, Gesundheit und Sport (R V.2) eingespart. Die Personalkosten reduzieren sich damit im Jahr 2012 von zurzeit geplanten 209.779 Euro auf 100.102 Euro und im Jahr 2013 von zurzeit geplanten 208.795 Euro auf 99.118 Euro.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

109677 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

109677 Euro

Kürzung der Zuschüsse an Sportvereine

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:32:36 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Wurde gemäß dem Antrag A 10/0348-01 vom Rat verändert beschlossen, d.h. mit reduzierten Sparbeträgen.

Vorschlagsnummer:

146

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die Sportvereine erhalten für die Bewirtschaftung der übertragenen Sportanlagen eine Betriebskostenbeihilfe. Im Gegenzug übernehmen die Vereine die Pflege und Betreuung der Sportstätten sowie die Grundbesitzabgaben. Durch die Beihilfen werden ca. 10 % - 20 % der anfallenden Betriebskosten gedeckt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

26000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

13000 Euro

Kürzung des Zuschusses für die Sportentwicklungsplanung

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:14:35 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Wurde gemäß dem Antrag A 10/0348-01 vom Rat verändert beschlossen, d.h. mit reduzierten Sparbeträgen.

Vorschlagsnummer:

145

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Der Kooperationsvertrag vom 19.06.2008 ist Ausdruck des Willens der Stadt Mülheim an der Ruhr, seiner eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Mülheimer SportService (MSS) und des Mülheimer Sportbundes e. V. (MSB) die Umsetzung des "Pakts für den Sport" zu sichern und zu unterstützen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

75000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

50000 Euro

Wegfall der Hausaufsicht beim Schulschwimmen

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:54:36 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

144

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Während des Schulschwimmens war bisher aus Sicherheitsgründen ein Schwimmmeister als Hausaufsicht anwesend.

Zukünftig erfolgt die Hausaufsicht nur noch durch einen Badewärter. Nach einem Vergleich mit den Bädern in den umliegenden Nachbarstädten wird dort schon länger nach diesem Prinzip verfahren.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

64000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

64000 Euro

Erhöhung der Eintritts-/Gebühren für Bäder

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:51:15 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Unter Berücksichtigung der Entscheidungen zu den Bäderschließungen wurden die zu erzielenden Konsolidierungsbeiträge eingesetzt.

Vorschlagsnummer:

143

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die Eintrittsgebühren für die Nutzung der Bäder werden für Jugendliche auf 2,00 Euro und für Erwachsene auf 4,00 Euro angehoben (Einsparsumme 50.900 Euro). Leistungsschwimmer zahlen künftig Gebühren in Höhe von 1,50 Euro pro Bahn und Stunde (Einsparsumme 4.000 Euro) und erhalten eine Betriebskostenbeihilfe. Die letzte Erhöhung erfolgte im Jahr 2000.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

40000 Euro

Schließung Naturbad Mülheim-Styrum

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:46:56 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Wurde gemäß dem Antrag A 10/0757-01 vom Rat verändert beschlossen, d.h. unter den hier unten in der Erläuterung aufgeführten Bedingungen und somit frühestens mit Wirkung ab 2012.

Vorschlagsnummer:

142

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Das Naturbad Mülheim-Styrum hat in 2008 mit einem Defizit in Höhe von 530.000 Euro abgeschlossen. Für 2009 beträgt das Defizit 427.000 Euro.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

530000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

430000 Euro

Schließung Friedrich-Wennmann-Bad

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:43:07 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Der MSS wurde jedoch aufgefordert, eine mögliche Kooperation in der Betriebsführung mit den Schwimmvereinen zu prüfen.

Vorschlagsnummer:

141

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Das Friedrich-Wennmann-Bad soll im Jahr 2010 für einen Betrag von rund 1,7 Mio. Euro saniert werden. Bei einer Schließung des Friedrich-Wennmann-Bades fallen diese Sanierungskosten weg.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

1500000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Reduzierung des Reinigungstandards - Sportanlagen

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:39:12 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

140

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Derzeit werden die Sportananlagen nach festgelegten Standards von eigenem Personal des Mülheimer SportService (MSS) gereinigt. Die Reinigungsstunden wurden mit 738,25 Stunden wöchentlich (= 38.389 Stunden pro Jahr) festgesetzt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

40640 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

40600 Euro

Erhöhung der Miet- und Pachtkosten für Sportvereine

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:35:31 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

139

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die Vereine übernehmen städtische Anlagen und alle damit verbundenen Betriebskosten. Für die alleinige Nutzung der Anlagen wird ein Miete gefordert. Aktuell bezieht der Mülheimer SportService aus überwiegend langfristigen Mietverträgen (längste Vertragdauer derzeit bis 31.12.2033) mit Mülheimer Sportvereinen Mieteinnahmen in Höhe von rd. 33.000,00 Euro.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

900 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

900 Euro

Erhebung von Nutzungsgebühren und Energiekostenbeiträge für Training und Veranstaltungen der Vereine

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:31:46 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Wurde gemäß dem Antrag A 10/0348-01 vom Rat verändert beschlossen, d.h. mit reduzierten Sparbeträgen.

Vorschlagsnummer:

138

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Für das Training und für Veranstaltungen der Vereine werden zurzeit keine Nutzungsgebühren erhoben. In den Nachbarstädten Duisburg, Essen, Oberhausen müssen die ansässigen Sportvereine bereits seit Jahren für die Bereitstellung von Sportstätten Beiträge entrichten.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

225200 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

107624 Euro

Reduzierung der Zuschüsse an freie Träger - gesundheitlich sozialer Bereich

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:26:46 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

137

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die an freie Träger in Form von Festbetragszuschüssen oder Zuschüssen nach Spitzabrechnung erbrachten Leistungen für die Wahrnehmung von Aufgaben im gesundheitlich/sozialen Bereich werden stufenweise um bis zu 20% gekürzt.

Basis sind die aktuellen Zuschussbeträge.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

120000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Aufgabe der Geschäftsführung für die Arbeitsgemeinschaft der Behindertenarbeit

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:05:18 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

136

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft der Behindertenarbeit (AGB) wird nicht mehr durch die Stadt gewährleistet und muss durch die AGB selbst sichergestellt und somit auch finanziert werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

18000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro