Titel | Anrisstext |
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Reduzierung der Kosten beim Fahrdienst für behinderte Menschen (Taxifahrgutscheine) |
Die Gewährung der Fahrgutscheine ist von einer Einkommensgrenze abhängig; der aktuellen Gewährungspraxis zugrunde liegt immer noch die alte Einkommensgrenze des Bundessozialhilfegesetz (BSHG) von 1.750 Euro. Zum 01.01.2005 ist das BSHG in das Sozialgesetzbuch - SGB XII übergegangen. Die dort festgelegte Einkommensgrenze liegt unter der des alten BSHG bei nur 690 Euro. |
Zusammenlegung von Schulen |
Zusammenlegung der Hauptschulen, Schließung der Gymnasien mit geringen Anmeldungen |
Zusammenarbeit mit anderen Städten |
Durch die Zusammenarbeit mit anderen Städten könnten bei der Zusammenlegung z. B. von Volkshochschulen, Rechenzentren, Beihilfestellen oder auch Stadtkassen erhebliche Verwaltungskosten eingespart werden. |
Nachhaltige Energieeinsparung durch Einbau von moderner Technologie und Sanierung von Gebäuden |
Die Nutzung moderner Technologie (z.B. Thermostatventile, drehzahlgeregelte Pumpen, Präsenzmelder für Raumbeleuchtungen, Regelanlagenaustausch, wassersparende Armaturen oder ggf. Perlatoren) und Sanierungsarbeiten an Fenstern, Fassaden und Dächern (Wärmedämmung) führen zur nachhaltigen Einsparung an Primärenergie. Zudem führt die Energieverbrauchsreduzierung zu einer verringerten CO2-Emission. |
Panem et circenses |
Einige Veranstaltungen in der Innenstadt nutzen vor allem der Geschäftswelt, werden aber aus dem städtischen Etat ganz oder teilweise bezahlt. Falls sich Sponsoren an den Kosten beteiligen, handelt es sich zumeist um stadteigene Gesellschaften. Auch diese Kosten bezahlt letztlich der Mülheimer Bürger. |
Reduzierung der Urlaubs- und Überstundenrückstellungen aufgrund geplanter Betriebsferien |
Zum Ende des Jahres 2009 wurden in der Verwaltung Betriebsferien durchgeführt. Dies führten zu einer Reduzierung der vorhandenen Urlaubs- und Überstundenrückstellungen. Für die Jahre 2010 ff. sind ebenfalls Betriebsferien geplant. |
Auflösung der ÖPP-Stabsstelle im Jahr 2011 |
Die Stabsstelle ÖPP (Öffentlich-Private-Partnerschaften) wurde in 2008 im Dezernat II eingerichtet. Mit Datum 15.01.2010 hat der Personalrat dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt, die Stabstelle ÖPP zum ImmobilienService (IS) zu verlagern. Der Grund dafür ist die Vermeidung von unnötigen Schnittstellen. |
Wegfall des Sozialfonds zur Bewältigung des Schulweges von Förderschülern |
In seiner Sitzung am 6. Juni 2002 hat der Rat der Stadt einen Sozialfonds zur Bewältigung des Schulweges der Primarstufenschüler an Förderschulen eingerichtet. Diese Aufgabe ist freiwillig. Es werden überwiegend Schüler des 1. und 2. Schuljahres unterstützt, die aufgrund ihrer Wahrnehmungs- und Orientierungsstörungen nicht in der Lage sind, ihren Schulweg allein zu bewältigen. |
Interkommunale Zusammenarbeit |
Tatsächliche Zusammenarbeit mit DU, OB und E in Bereichen wie:EDV, Bauhof, Kataster-Grundbuch, Archivwesen, Feuerwehr, Beschaffung, Gewerbegebiete. |
Weiterentwicklung und Ausweitung der städtischen EDV-Dienstleistungen im Stadtkonzern |
Die EDV erbringt schon jetzt für zahlreiche städtische Beteiligungen (BHM, MEG, JSG, MVG) Dienstleistung im Bereich Datenverarbeitung. Dieser Weg sollte konsequent weiter beschritten werden. Es ist zu prüfen, ob dies auch für weitere städtische Beteiligungsgesellschaften umsetzbar ist. Eine genaue Summe kann nicht genannt werden, da diese projektabhängig ist. |