| Titel | Anrisstext |
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| BHM-Aufsichtsräte |
BHM-Aufsichtsräte: Beide kontrollieren die Mülheimer Gesellschaft (MEG etc.)! Warum? Entweder BHM oder Aufsichtsräte |
| Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer A |
Gemäß § 6 der Haushaltssatzung 2009 hat der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr mit Datum vom 27.11.2008 einen Hebesatz für die Grundsteuer A von 230 % beschlossen. Der Hebesatz ist seit 1997 unverändert. In einem Vergleich der umliegenden Städte werden für das Haushaltsjahr 2009 die folgenden Hebesätze für die Grundsteuer A ausgewiesen: |
| Neukalkulation der Friedhofsgebühren |
Die Friedhofsgebühren wurden zuletzt mit Wirkung vom 01.06.2006 angepasst. Auf Basis der tatsächlichen Werte aus 2009, wird im Jahr 2010 eine Neukalkulation der Friedhofsgebühren vorgenommen. Eine hieraus resultierende Neufassung der Friedhofsgebührensatzung könnte im Laufe des Jahres 2011 in Kraft treten. |
| Eltern verschönern Schulen/KiKas |
Aus vielen Städten hört man, dass Eltern und Kindergruppen Ihre Schulen oder Kindergärten verschönern. Warum sollen also nicht auch in Mülheim Eltern und Kinder die Räume verschönern und streichen oder auch die Aussengelände pflegen? |
| Abbau von Schulgebäudekapazitäten im Rahmen der Bildungsentwicklungsplanung |
Im Hinblick auf die anstehende Bildungsentwicklungsplanung geht die Fachverwaltung aufgrund der demographischen Entwicklung davon aus, dass insgesamt acht Schulgebäude/Grundstücke sowie insgesamt acht Container an fünf Standorten innerhalb des Konsolidierungszeitraumes aufgegeben werden können. |
| Reduzierung der Ersatzbeschaffungen in der Offenen Ganztagsschule (OGS) |
Im Schuljahr 2009/2010 werden rund 1.858 Kinder in 79 Betreuungsgruppen betreut. Mit Einführung der OGS im Schuljahr 2003/2004 hat die Stadt Mülheim an der Ruhr für die Durchführung der OGS landesweit einzigartige Rahmenbedingungen geschaffen. Sowohl die personelle als auch räumliche Ausstattung der OGS ermöglicht eine optimale pädagogische Bildungsarbeit. |
| Schließung Theater an der Ruhr |
Das Theater Mülheim abschaffen, in der Zeit wo Sie nicht wissen wo hinten und vorne ist, sind drei Millionen EUR viel Geld, die ausgegeben werden, für eine kleine Gruppe von Theaterleuten. |
| Eintrittspreise und Gebühren |
Die ermäßigten Eintrittspreise für Museen, Veranstaltungen u. ä. "nur" für Senioren bzw. Rentner könnte man aufheben und auf die Normalpreise für Erwachsene erhöhen. Ermäßigungen für diese Gruppe sollten vom Einkommen abhängig gemacht werden, z.B. über ein allgemeines Sozialticket. |
| Abwertung und Reduzierung auf eine halbe Stelle im Bereich Korruptionsprävention |
Ab Mitte 2011 kann die Stelle Korruptionsprävention abgewertet und auf eine halbe Stelle reduziert werden. Unter Berücksichtigung der Wiederbesetzungssperre werden ab Mitte 2012 Einsparungen erzielt. |
| Reduzierung der Anlegestellen der Ruhrschifffahrt |
Durch die Reduzierung der Anlegestellen (Steiger) auf die "Hahnenfähre" (rechtes Ruhrufer) und "Dicken am Damm" (linkes Ruhrufer) könnten 9.000 Euro (inkl. Wegfall der Auf- und Abrüstzeit) eingespart werden. |