| Titel | Anrisstext |
|---|---|
| Förderverein "Wir sind Mülheim" / Spendenfonds |
Die Gründung von Fördervereinen ist grundsätzlich möglich, auch für freiwillige städt. Aufgaben und insbesondere zum Erhalt bestimmter Einrichtungen. |
| Abschaffung Verkehrsampeln (versehentlich zunächst der Rubrik "ohne Einsparpotential" zugeordnet) |
Abschaffung folgender Ampeln: |
| Reduzierung der Fraktionszuwendungen |
Gemäß § 56 Abs. 3 Satz 1 GO NW gewährt die Gemeinde den Fraktionen und Gruppen aus Haushaltsmitteln Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung. Dieses Budget ist ab dem Haushaltsjahr 2011 stetig zu kürzen, bis in 2013 insgesamt 10 % der Fraktionszuwendungen eingespart werden. |
| Optimierung der Gremienarbeit durch den Einsatz von Laptops |
Bereits in den vergangenen Jahren hat die Verwaltung ein passwortgeschütztes Ratsinformationssystem (Allris) entwickelt, das von den Ratsmitgliedern zunehmend genutzt wird und einen enormen Fortschritt in Sachen Verwaltungsmodernisierung darstellt. Das Ratsinformationssystem hilft, die politische Arbeit zu verbessern und zu professionalisieren. |
| Zuschuss zu Freizeiten streichen, aber nicht die Zuschüsse für kinderreiche Familien und Hartz IV Kinder |
Zuschuss zu Freizeiten (3 € pro Tag) könnte weg, aber nicht die Zuschüsse für kinderreiche Familien und Hartz IV Kinder |
| Weitere Optimierung des Vermögensbestandes |
Das städtische Vermögen - inklusive Beteiligungen - unterliegt einer ständigen Wirtschaftlichkeitsbetrachtung. So wurden in der Vergangenheit für den Betrieb nicht notwendiger Grund und Boden sowie nicht notwendige Gebäude und Beteiligungsvermögen (insbesondere RWW-Anteile) verkauft. |
| Reduzierung der Mitgliederzahlen in den Ratsausschüssen |
Reduzierung der Mitgliederzahlen in den Ratsausschüssen |
| Reduzierung der Zuschüsse an freie Träger im sozialen Bereich |
Die in Form von Festbetragszuschüssen oder Zuschüssen nach Spitzabrechnung an freie Träger erbrachten Leistungen für die Wahrnehmung von Aufgaben im sozialen Bereich werden stufenweise um bis zu 20% gekürzt. Basis sind die aktuellen Zuschussbeträge. |
| Erhöhung der Eintrittspreise im Theater |
Die Eintrittspreise bei Theaterveranstaltungen werden ab 01.01.2011 um rd. 10% erhöht. Ab 01.07.2012 werden die Preise nochmals um rd. 10% erhöht. Ausgenommen von allen Eintrittspreiserhöhungen bleiben die Veranstaltungen für Kinder. |
| Erhöhung der Marktstandgebühren |
Die Höhe der Gebühren legt der Rat der Stadt in einer Gebührensatzung fest. In der augenblicklichen Haushaltslage sind alle möglichen Einnahmepotentiale voll auszuschöpfen. Wegen der Umbauarbeiten im Zuge von Ruhrbania (Los 1) waren die Marktgebühren auf dem Rathausplatz um 50 % auf 2.000 Euro monatlich gesenkt worden. |