Dieser Vorschlag wurde über das Online-Haushaltsforum eingereicht.
Eingegangener Vorschlag:
Die ermäßigten Eintrittspreise für Museen, Veranstaltungen u. ä. "nur" für Senioren bzw. Rentner könnte man aufheben und auf die Normalpreise für Erwachsene erhöhen. Ermäßigungen für diese Gruppe sollten vom Einkommen abhängig gemacht werden, z.B. über ein allgemeines Sozialticket. Die Büchereigebühren könnten erhöht werden. Ich denke hier kann jeder eine höhere Gebühr verkraften. Allerdings sollten die Freikarten für
Schüler und Kinder bleiben da diese ja gar kein Einkommen haben. Es sollte auch die Möglichkeit für Ermäßigungen bei geringen Einkommen - nachweisbar über Sozialticket bzw. Bescheide - bleiben. Der Bücherbus sollte auch nicht abgeschafft werden. Er stellt für viele Menschen (Senioren, Behinderte und Familien mit Kindern ...) eine wichtige Möglichkeit dar an Bücher, Medien ... zu kommen ohne jedes Mal eine u. U. schwierige Anreise zur Stadtmitte machen zu müssen.
Stellungnahme der Verwaltung:
Der Vorschlag, Ermäßigungen für Eintrittspreise bei Museen, Veranstaltungen u. ä. allein z.B. auf den Mülheim-Pass zu beschränken, ist rechtlich zulässig.
Da es keine genauen Statistiken gibt, wie viele Personen durch eine solche Einschränkung aus dem Kreis der Ermäßigungsberechtigten herausfallen, könnte eine damit verbundene Haushaltsentlastung nur grob abgeschätzt werden, bedürfte aber einer umfassenderen Prüfung als es jetzt möglich ist.
Eine Erhöhung der Büchereigebühren wird im Rahmen der Maßnahmen Nr. 115 bereits vorgeschlagen.
Die übrigen Hinweise verstehen wir als Kommentierungen zu bereits eingebrachten Vorschlägen.