Abbau von Schulgebäudekapazitäten im Rahmen der Bildungsentwicklungsplanung

Abbau von Schulgebäudekapazitäten im Rahmen der Bildungsentwicklungsplanung

Ergebnis 56 Punkte
Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
105
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Im Hinblick auf die anstehende Bildungsentwicklungsplanung geht die Fachverwaltung aufgrund der demographischen Entwicklung davon aus, dass insgesamt acht Schulgebäude/Grundstücke sowie insgesamt acht Container an fünf Standorten innerhalb des Konsolidierungszeitraumes aufgegeben werden können.

Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung vom 10. März 2010:

Mit Blick auf den demographischen Bevölkerungsrückgang ist damit zu rechnen, dass zukünftig weniger Schulen und somit auch weniger Schulgebäude benötigt werden. Entsprechende Entscheidungen hierzu werden jedoch erst mit der Verabschiedung des Bildungsentwicklungsplanes getroffen werden können. Im Rahmen der Aufstellung des Bildungsentwicklungsplanes werden zur Zeit aktuelle Schülerzahlenprognosen erstellt, aus denen der zukünftige Bedarf an Schülerplätzen ersichtlich wird.

Der hier von der Verwaltung vorgelegte Konsolidierungsvorschlag zeigt somit zur Zeit nur eine mögliche Größenordnung auf, in deren Rahmen Gebäude zukünftig nicht mehr schulisch genutzt werden könnten. Die Konsolidierungsbeträge dieser noch nicht konkretisierten Gebäude wurden aufgrund von Durchschnittswerten für Betriebs- und Personalkosten ermittelt. Die hier ausgewiesenen Einsparbeträge beinhalten keine Erlöse aus möglichen Verkäufen oder Vermietungen von Schulgebäuden und -grundstücken.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
910.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
910.000 Euro

Schulgebäude

In den sozial schwächeren Stadtgebieten sollten leerstehende oder schlecht genutzte Schulgebäude zur konsequenten Bildung (Deutschunterricht) von Migranten und Hartz 4 Empfängern genutzt werden. Alle Träger solcher Maßnahmen müssen sich hier zusammentun und können dadurch sicherlich Geld sparen.

Dies gilt sicher auch für alle sozialen Dienste. Wenn man in solchen Stadtteilen mehr Stellen zusammenlegen würde, könnte sicher Geld gespart werden.

Vermietung vor Verkauf

Es sollte statt der Aufgabe (damit ist sicherlich der Verkauf gemeint) über eine Vermietung nachgedacht werden. Hierdurch lassen sich einerseits die Betriebskosten auf die Mieter umlegen, gleichzeitig Mieterträge generieren. Warum wird pauschal nur von "acht Schulgebäude/Grundstücke" geredet ? Wir müssen aufpassen, dass wir uns nicht von Flächen trennen, die wir heute augenscheinlich nicht benötigen, in einigen Jahren aber wieder teuer zurückkaufen müssen.

Eine Bitte: vielleicht kann die Verwaltung ja genauer bezeichnen, wo sich die Grundstücke/Gebäude befinden und wie sich die Einspar- oder Einnahmensumme genau zusammensetzt, nur so lässt sich wirklich diskutieren.

Ihre Frage

Vielen Dank für Ihre Kommentierung,

zur Beantwortung Ihrer Fragen leiten wir Ihren Beitrag dem zuständigen Fachbereich weiter. Wir bitten um Verständnis, dass die Antwort in diesem Fall leider nicht umgehend möglich ist. Wir bemühen uns, Ihnen innerhalb von rund zwei Tagen zu antworten.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Redaktions-Team „Haushaltsforum“

Zustimmung!

Die Anregung in diesem Beitrag (heute Verkauf, in einigen Jahren teurer Rückkauf) erscheint mir sehr wichtig und lässt sich auch auf andere Vermögenswerte anwenden!

Konkretisierung

Ich möchte mich der Bitte um Konkretisierung anschließen. Die Angaben sind viel zu pauschal gemacht - so kann man nicht sinnvoll kommentieren...

Antwort

Guten Tag,

eine Stellungnahme des Fachbereiches liegt inzwischen vor. Demnach ist mit Blick auf den demographischen Bevölkerungsrückgang damit zu rechnen, dass zukünftig weniger Schulen und somit auch weniger Schulgebäude benötigt werden. Entsprechende Entscheidungen hierzu werden jedoch erst mit der Verabschiedung des Bildungsentwicklungsplanes getroffen werden können. Im Rahmen der Aufstellung des Bildungsentwicklungsplanes werden zur Zeit aktuelle Schülerzahlenprognosen erstellt, aus denen der zukünftige Bedarf an Schülerplätzen ersichtlich wird.

Der hier von der Verwaltung vorgelegte Konsolidierungsvorschlag zeigt somit zur Zeit nur eine mögliche Größenordnung auf, in deren Rahmen Gebäude zukünftig nicht mehr schulisch genutzt werden könnten. Die Konsolidierungsbeträge dieser noch nicht konkretisierten Gebäude wurden aufgrund von Durchschnittswerten für Betriebs- und Personalkosten ermittelt. Die hier ausgewiesenen Einsparbeträge beinhalten keine Erlöse aus möglichen Verkäufen oder Vermietungen von Schulgebäuden und -grundstücken.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Redaktions-Team "Haushaltsforum"

Die Hauptschulen gehören

Die Hauptschulen gehören geschlossen. Dafür wird schon die nächste Landesregierung sorgen.

Die Hauptschulen müssen bleiben!

Die Hauptschulen sind eine wichtige Einrichtung, um Schülern mit Entwicklungsstörungen eine ordentliche Schulbildung zu vermitteln. Die Gesamtschulen sind dazu nicht in der Lage, weil diese eher in Richtung Abitur schauen. Schüler mit Leistungseinschränkungen wären hier verloren.

Im Zuge der Abschaffung von Förderschulen muss die Hauptschule als Ersatz bleiben! Dass Integration hier am besten funktioniert, kann man schon im Vergleich GHS Borbecker Straße mit RS Stadtmitte sehen.