Dezernat IV

Eintrittspreise und Gebühren

Entscheidung: 
Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Dieser Vorschlag findet im Betriebssicherungkonzept für den Kulturbetrieb Berücksichtigung - siehe Vorschlag Nr. 315.
Vorschlagsnummer: 
239
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Die ermäßigten Eintrittspreise für Museen, Veranstaltungen u. ä. "nur" für Senioren bzw. Rentner könnte man aufheben und auf die Normalpreise für Erwachsene erhöhen. Ermäßigungen für diese Gruppe sollten vom Einkommen abhängig gemacht werden, z.B. über ein allgemeines Sozialticket.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Schließung Museum Alte Post / Verkauf der Kunstsammlung

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer: 
232
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Ich schlage vor, dass Museum zu schließen und die Kunstsammlung gesamt zu verkaufen. Den Erlös würde ich zielgerichtet z.B. in die Schulsanierung stecken!

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Gebühr Bücherbus

Entscheidung: 
Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Dieser Vorschlag geht im Betriebssicherungkonzept für den Kulturbetrieb auf - siehe Vorschlag Nr. 315.
Vorschlagsnummer: 
230
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Den Bücherbus abzuschaffen halte ich für eine Katastrophe: für Kinder und ältere Menschen ist er ein Segen!!! Ich kann nur aus meiner Erfahrung in Saarn und Broich sagen, dass er gerade von diesen Bevölkerungsgruppen stark frequentiert wird und es, nachdem es ja kaum noch Zweigstellen gibt, keine bessere Möglichkeit gibt, Kinder in die Welt der Bücher einzuführen. Vielleicht sollte man für Kinder eine geringe Jahresgebühr erheben.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
75.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Preiserhöhung Sinfonie- und Kammerkonzerte

Entscheidung: 
Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Dieser Vorschlag findet im Betriebssicherungkonzept für den Kulturbetrieb Berücksichtigung - siehe Nr. 315.
Vorschlagsnummer: 
220
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Auf keinen Fall streichen, aber Preise erhöhen, von mir aus um 50 %. In den Nachbarstädten liegen die Preise entschieden höher!

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
25.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Kunstmuseum

Entscheidung: 
Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Dieser Vorschlag findet im Betriebssicherungkonzept für den Kulturbetrieb Berücksichtigung - siehe Vorschlag Nr. 315
Vorschlagsnummer: 
214
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Ich denke, das die Einnahmen, die im Kunstmuseum über Eintritt und Veranstltungen erzielt werden können, deutlich zu niedrig angesetzt sind.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
10.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Papierverschwendung / Verwaltungsaufwand

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.
Vorschlagsnummer: 
213
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Die Bescheide über die Leistung und Veränderungen des Pflegegeldes werden automatisch ausgedruckt, zum Versand weitergeleitet und dann an Eltern und Tagespflegepersonen verschickt.

Ob eine Veränderung bzw. Verbesserung der Bescheide erfolgen kann, wird geprüft.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Städteübergreifende Kooperation der VHS

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.
Vorschlagsnummer: 
201
Kennzeichnung: 
Vorschlag Internet

Die interkommunale Kooperation von Einrichtungen des Kulturbereichs ist ein seit Langem praktiziertes Vorgehen. Bereits vor Jahrzehnten haben sich die Kultureinrichtungen der Region zusammengetan, um sich gegenseitig durch Erfahrungs- und Informationsaustausch sowie durch gemeinsames Handeln intern zu verstärken und gegenüber Dritten die eigene Position zu behaupten.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
0 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Wegfall der Gewährung von Geschwisterermäßigungen - Musikschule

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer: 
108
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Musikschule sehen für das 2. Kind einer Familie eine Gebührenermäßigung in Höhe von 20 %, für das 3. Kind von 30 % vor. Für das 4. und jedes weitere Kind wird eine Ermäßigung in Höhe von 50 % gewährt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
20.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro

Erhöhung des Verpflegungskosten in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Aufgrund der späteren Etatverabschiedung ist eine Umsetzung erst ab dem Kita-Jahr 2011/2012 möglich. Dafür soll ein Konzept entstehen.
Vorschlagsnummer: 
107
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

In der Satzung für die Einrichtungen des Jugendamtes der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 16. Februar 2006 wurden die Kosten für die Mittagsverpflegung in den Tageseinrichtungen für Kinder auf jährlich 729,60 Euro mit monatlichen Raten von 60,80 Euro (3,20 Euro pro Mahlzeit) festgesetzt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
672.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
672.000 Euro

Wegfall des Sozialfonds zur Bewältigung des Schulweges von Förderschülern

Entscheidung: 
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer: 
106
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

In seiner Sitzung am 6. Juni 2002 hat der Rat der Stadt einen Sozialfonds zur Bewältigung des Schulweges der Primarstufenschüler an Förderschulen eingerichtet. Diese Aufgabe ist freiwillig. Es werden überwiegend Schüler des 1. und 2. Schuljahres unterstützt, die aufgrund ihrer Wahrnehmungs- und Orientierungsstörungen nicht in der Lage sind, ihren Schulweg allein zu bewältigen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
22.500 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
0 Euro
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