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Neukalkulation der Friedhofsgebühren

Die Friedhofsgebühren wurden zuletzt mit Wirkung vom 01.06.2006 angepasst. Auf Basis der tatsächlichen Werte aus 2009, wird im Jahr 2010 eine Neukalkulation der Friedhofsgebühren vorgenommen. Eine hieraus resultierende Neufassung der Friedhofsgebührensatzung könnte im Laufe des Jahres 2011 in Kraft treten.

Verzicht auf Hundetoiletten in Grünanlagen

Als Folge des Abbaus der Tütenspender müssen Hundebesitzer ihre Plastiktüten zur Entsorgung von Hundekot wieder selbst mitbringen. Da die Hundetoiletten außerdem fortwährendem Vandalismus unterliegen, erscheint der Verzicht zumutbar. Die Hundetoiletten als freiwillige Serviceleistung für Hundebesitzer können entfernt werden.
Personelle Optimierung im Referat VI

Durch den Wegfall von freiwilligen Maßnahmen und der Umstrukturierung von pflichtigen Maßnahmen können Personal- und Betriebskosten im Fachbereich des Referates VI eingespart werden.

Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung vom 12. März 2010:
Gemeinsames IT-Zentrum

Auch in der Kommunalverwaltung wird Informationstechnologie wichtiger. Trotzdem wurschteln die Ruhrgebietskommunen ihre IT-Lösungen jeweils eigenbrötlerisch selbst zusammen. Man sollte ein Gemeinsames Systemhaus zumindest für die größeren Städte bilden.
Pauschale Kürzung der fachspezifischen Fortbildung um 20 %

Die fachspezifische interne Fort- und Weiterbildung bei der Stadt wird um 20 % gekürzt. Die Umsetzung erfolgt durch das Amt für Beteiligungs- und Finanzmanagement (Amt 24).
Erhalt des Kunstmuseums (versehentlich zunächst der Rubrik "ohne Einsparmöglichkeiten" zugeordnet)

Ihr Plan, das Kunstmuseum zu schließen, hat mich zutiefst geschockt. Mit mehr Werbung in anderen Kunstmuseen für die Sammlung Ziegler ließen sich mit Sicherheit mehr Touristen nach Mülheim locken, als durch ein Hafenbecken. Den freien Eintritt mittwochs kann man für Erwachsene streichen, die Eintrittspreise für Erwachsene erhöhen und zur Not die Öffnungszeiten kürzen.
Ausweitung des Zeitraumes für Parkgebühren

Parkgebühren werden in vielen Bereichen nur bis 17 Uhr erhoben. Dieser Zeitraum sollte werktags bis 19 Uhr ausgeweitet werden, um so Mehreinnahmen zu erzielen. Gerade der Zeitraum zwischen 17 und 19 Uhr ist für Erledigungen und Einkäufe nach Feierabend ein aufkommensstarker Zeitraum, der abgeschöpft werden sollte.
Aufgabe der Veranstaltungsreihen in der Stadtbibliothek

Die Veranstaltungsreihe "Mülheimer Kinderfilm- und Kinderbuchtage" (MüKiKiTa) wird seit 30 Jahren in der Stadtbibliothek angeboten und ist heute in der Bevölkerung etabliert.

Die Veranstaltungsreihe "Herbstblätter" wird seit einigen Jahren in der Stadtbibliothek angeboten und erfreut sich einer großen Beliebtheit.
Einsparung der Personalaufwendungen für städtepartnerschaftlichen Aktivitäten

Bei den städtepartnerschaftlichen Begegnungen der Stadt handelt es sich zurzeit vorwiegend um die zwischenmenschliche Pflege von Kontakten. Diese Aufgaben müssen nicht zwingend von der Stadt wahrgenommen werden und können vom Förderverein Mülheimer Städtepartnerschaften übernommen werden.
Kürzung der Reisekosten

Diese Maßnahme bezieht sich auf Vorschlag 12 des Antrages A 10/0757-01.
Dieser Punkt lautet wörtlich: