Dieser Vorschlag wurde über das Online-Haushaltsforum eingereicht.
Eingegangener Vorschlag:
Auch in der Kommunalverwaltung wird Informationstechnologie wichtiger. Trotzdem wurschteln die Ruhrgebietskommunen ihre IT-Lösungen jeweils eigenbrötlerisch selbst zusammen. Man sollte ein Gemeinsames Systemhaus zumindest für die größeren Städte bilden. Dieses könnte gemeinsame Lösungen z.B. für Internet-Anwendungen (E-Government) entwickeln. Die Größen- und Skaleneffekte brauche ich hoffentlich nicht zu erklären. Auch im Beschaffungswesen sollte eine viel stärkere Interkommunale Zusammenarbeit praktiziert werden. Die Volkshochschulen sollten ebenfalls ein abgestimmtes gemeinsames Ruhr-VHS-Programm erarbeiten. Bei Stadtbibliotheken, Sportstätten, Stiftungsbetreuung, Fortbildungsangeboten u.v.a.m. sollte das Ruhrgebiet in der Not ebenfalls auf übertriebene und verwaltungs-egoistische "Kleinstaaterei" verzichten und verstärkt zusammenhalten und zusammenarbeiten.
Stellungnahme der Verwaltung:
Antwort IT:
Die Stadt Mülheim ist seit 2004 Mitglied im Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister in Nordrhein-Westfalen. Hier findet auf vielen Ebenen eine Zusammenarbeit statt. So werden zum Beispiel Beschaffungen gebündelt und gemeinsam durchgeführt. Weiter findet im IT-Bereich ein reger Leistungsaustausch immer dann statt, wenn es Vorteile bringt.
Die Frage ist rechtlich zulässig.
Finanzielle Auswirkungen: Hier kann keine generelle Aussage getroffen werden.
Einsparungen sind projektabhängig.
Antwort Stiftung:
Die von der Stiftungsverwaltung betreuten Stiftungen sind unselbständige, örtliche Stiftungen in der Verwaltung der Stadt Mülheim an der Ruhr. Die Stadt Mülheim an der Ruhr ist Rechtsträger dieser Stiftungen. Die Stifter haben ihre Stiftungen per Testament ausdrücklich der Stadt Mülheim an der Ruhr zugewendet.
Eine überregionale Zusammenlegung ist daher nicht möglich.
Antwort Fortbildung:
Die bei der Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr angebotenen Fortbildungen dienen in erster Linie dazu, den Mitarbeiter/-innen die Möglichkeit zu bieten, hinsichtlich des schnellen technologischen Fortschritts in der "Wissensgesellschaft", sowie der damit verbundenen Notwendigkeit des "lebenslangen Lernens", berufliche Fähigkeiten und berufliches Wissen zu erhalten, anzupassen und zu erweitern. Ein den Aufgaben und den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln angepasstes Fortbildungsprogramm ist aus diesen Gründen notwendig und unerlässlich.
Fortbildungen werden nur dann angeboten, wenn sie sich wirtschaftlich rechnen. Bei ausreichender Teilnehmerzahl werden die Seminare in Kooperation mit der VHS angeboten, bei speziellen Fortbildungsanfragen arbeitet die Stadtverwaltung u.a. mit umliegenden Studieninstituten bzw. Anbietern anderer Verwaltungen zusammen. Die angebotenen Seminare weisen einen unmittelbaren Nutzen für den Arbeitsbereich auf und werden hinsichtlich der Qualität und Verwertbarkeit regelmäßig anhand von Abfragen der Teilnehmenden überprüft.
Antwort VHS/Stadtbibliothek:
Die interkommunale Kooperation von Einrichtungen des Kulturbereichs ist ein seit Langem praktiziertes Vorgehen. Bereits vor Jahrzehnten haben sich die Kultureinrichtungen der Region zusammengetan, um sich gegenseitig durch Erfahrungs- und Informationsaustausch sowie durch gemeinsames Handeln intern zu verstärken und gegenüber Dritten die eigene Position zu behaupten.
Durch diese langjährige interkommunale Zusammenarbeit in der Region konnten die Volkshochschulen, aber auch andere kulturelle Einrichtungen ihre Leistungsfähigkeit bewahren, indem sie beispielsweise gemeinsam ihr Personal qualifizierten, Informationsaustausch betrieben oder auch arbeitsteilig Aufgaben wahrnahmen.
Die vier Volkshochschulen der Städte Duisburg, Oberhausen, Mülheim und Essen - kurz DOME genannt - haben im Bereich Fremdsprachen eine Regelung gefunden, welche VHS die weniger nachgefragten Sprachen anbietet, um der Bevölkerung der Region ein breites Bildungsangebot - trotz knapper werdender Ressourcen - zu ermöglichen. So bietet Mülheim an der Ruhr - wegen ihrer Partnerstadt - als einzige VHS Finnisch an. Chinesisch bieten nur Duisburg und Mülheim an. In den drei Nachbarstädten können Mülheimer/-innen folgende Sprachen lernen: Arabisch, Bosnisch, brasilianisches Portugiesisch, Dänisch, Kroatisch, Neugriechisch, Portugiesisch und Ungarisch.
Vor dem Hintergrund eines zunehmenden Standortwettbewerbs, anhaltender Finanzknappheit, kontinuierlichen Aufgabenzuwachses, veränderter Anforderungen an die lokale Infrastruktur, wachsender sozialer und integrationspolitischer Problemlagen etc. ist bereits auch über weitergehende "strukturelle" interkommunale Strategien, denen dann konkrete Konzepte folgen könnten, intensiv nachgedacht worden. Die zuständigen Fachdezernenten haben hierzu in den Jahren 2008 und 2009 erste diesbezügliche Einzelgespräche geführt. Die Städte Essen und Duisburg haben ihre Bildungsinstitute gebündelt und suchen innerhalb der eigenen Strukturen nach Optimierungen. Nur von Oberhausen ist Interesse an einer Partnerschaft im Bereich der VHS signalisiert worden.
Aus diesem Grunde ist eine Beratungsgesellschaft damit beauftragt worden, Optimierungspotenziale für die VHS im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit Oberhausen zu untersuchen. Die Erzielung von Synergieeffekten, die letztendlich zu finanziellen Einsparungen führen, soll dabei im Mittelpunkt der Auslotung einer interkommunalen Zusammenarbeit stehen. Speziell zu nennen sind hier u. a. die Bereiche Verwaltungs- und Marketingsynergien, Gebührenerhebung, Erstellung des Angebotsprogramms, die gemeinschaftliche Raumnutzung bzw. der übergreifende Dozenteneinsatz. Erste Ergebnisse wird das Beratungsunternehmen schon im Frühjahr 2010 vorlegen.
Für eine gemeinsame IT-Nutzung im Bereich der Stadtbibliotheken gibt es derzeit in keiner Stadt eine Initiative. Synergien werden hier nicht erwartet.
Antwort Sportstätten:
Es wurde ein Sport-Arbeitskreis mit den Städten Duisburg, Essen, Oberhausen, Bottrop und Mülheim eingerichtet, der Möglichkeiten der Kooperation auch im operativen Geschäft auslotet.
Eine Zeitschiene und mögliche Kosteneinsparungen können zurzeit noch nicht angegeben werden.
Das Einsparpotential ist derzeit nicht quantifizierbar.