Gesetzliche Grundlage ist das dritte Ausführungsgesetz zum Kinder- und Jugendhilfegesetz (3. AG-KJHG) und §14 des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes (KJFöG). Das Gesetz umfasst den vorbeugenden Schutz junger Menschen vor gefährdenden Einflüssen, Stoffen und Handlungen.
Kinder & Jugend
Entscheidung:
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer:
94
Kennzeichnung:
Vorschlag der Verwaltung
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:
1.800 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:
0 Euro |
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Entscheidung:
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer:
92
Kennzeichnung:
Vorschlag der Verwaltung Die Jugendkultur gehört zu einem Schwerpunkt der Kinder- und Jugendarbeit (3. AG-KJHG-KJFöG §10). Sie umfasst Angebote zur Förderung der Kreativität und Ästhetik. Jugendkultur ermöglicht jungen Menschen die Teilnahme am kulturellen Leben der Gesellschaft und trägt zur Entwicklung der Persönlichkeit bei. Die kulturellen Angebote in der Jugendarbeit, z.B.
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:
11.800 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:
0 Euro |
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Entscheidung:
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung:
In diesem Bereich werden Einnahmen in Höhe von ca. 40.000 € erzielt, die sich bei Kürzungen verringern würden.
Vorschlagsnummer:
91
Kennzeichnung:
Vorschlag der Verwaltung Handlungsgrundlage in diesem Arbeitsbereich ist das dritte Ausführungsgesetz zum Kinder- und Jugendhilfegesetz (3. AG-KJHG) und §10 (1, 4.) des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes (KJFöG). Die Aufgaben umfassen:
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:
31.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:
31.000 Euro |
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Entscheidung:
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer:
90
Kennzeichnung:
Vorschlag der Verwaltung Die Einrichtungs- und Ausstattungsmittel für die Mülheimer Schulen sollen um 10 % reduziert werden. Betroffen sind insbesondere Mittel für die Erneuerung des Mobiliars und der sonstigen Ausstattungsgegenstände (Unterrichtsmittel).
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:
40.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:
40.000 Euro |
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Entscheidung:
Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.
Bemerkung zur Entscheidung:
Benchmarking mit Nachbarstädten (siehe Auszug unten aus Antrag A10/0757-01); Eine Satzungsänderung ist erforderlich.
Vorschlagsnummer:
89
Kennzeichnung:
Vorschlag der Verwaltung Aufgrund des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) wurde vom Rat der Stadt Mülheim zum 01.08.2008 eine neue Elternbeitragssatzung erlassen. Von den Erziehungsberechtigten der untersten Einkommensstufe wird kein Beitrag gefordert (Inhaber des "Mülheim-Passes"). Ferner gilt eine Beitragsbefreiung bei Geschwisterkindern innerhalb aller Betreuungsangebote.
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:
170.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:
170.000 Euro |
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Entscheidung:
Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.
Bemerkung zur Entscheidung:
Benchmarking mit Nachbarstädten (siehe Auszug unten aus Antrag A10/0757-01); Eine Satzungsänderung ist erforderlich.
Vorschlagsnummer:
88
Kennzeichnung:
Vorschlag der Verwaltung Aufgrund des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) wurde vom Rat der Stadt Mülheim zum 01.08.2008 eine neue Elternbeitragssatzung erlassen. Von den Erziehungsberechtigten der untersten Einkommensstufe wird kein Beitrag gefordert (Inhaber des "Mülheim-Passes"). Ferner gilt eine Beitragsbefreiung bei Geschwisterkindern innerhalb aller Betreuungsangebote.
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:
550.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:
550.000 Euro |
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Entscheidung:
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer:
126
Kennzeichnung:
Vorschlag der Verwaltung Zum Kulturbetrieb gehören drei Bürgerbegegnungsstätten. Das Angebot wird durch die jeweilige räumliche Lage bestimmt. Insgesamt zählen die Begegnungsstätten über 100.000 Besucher im Jahr. Seit Errichtung der Begegnungsstätten fördert die Leonhard-Stinnes-Stiftung diese Einrichtungen mit rd. 250.000 Euro jährlich.
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:
27.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:
0 Euro |
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Entscheidung:
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer:
179
Kennzeichnung:
Vorschlag der Verwaltung Die Grünflächen auf städtischen Spielplätzen befinden sich zum überwiegenden Anteil in den Pflegestufen IV und V. Diese Stufen unterscheiden sich nur im Aufwand der Pflege von Rasenflächen, ansonsten finden nur Verkehrssicherungsarbeiten statt.
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:
39.700 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:
0 Euro |
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Entscheidung:
Vom Rat abgelehnt.
Vorschlagsnummer:
117
Kennzeichnung:
Vorschlag der Verwaltung Die Veranstaltungsreihe "Mülheimer Kinderfilm- und Kinderbuchtage" (MüKiKiTa) wird seit 30 Jahren in der Stadtbibliothek angeboten und ist heute in der Bevölkerung etabliert. Die Veranstaltungsreihe "Herbstblätter" wird seit einigen Jahren in der Stadtbibliothek angeboten und erfreut sich einer großen Beliebtheit.
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:
10.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:
0 Euro |
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Entscheidung:
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer:
144
Kennzeichnung:
Vorschlag der Verwaltung Während des Schulschwimmens war bisher aus Sicherheitsgründen ein Schwimmmeister als Hausaufsicht anwesend. Zukünftig erfolgt die Hausaufsicht nur noch durch einen Badewärter. Nach einem Vergleich mit den Bädern in den umliegenden Nachbarstädten wird dort schon länger nach diesem Prinzip verfahren.
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:
64.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:
64.000 Euro |
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