Titel Anrisstext Einspar- oder Einnahmesumme
Investive Verbuchung von Straßendeckenüberzügen

Bisher werden Straßendeckenüberzüge als Unterhaltungsmaßnahmen gewertet, die den Haushalt im selben Jahr in voller Höhe belasten.

400.000 Euro
Reduzierung der Zuschüsse für die Jugendarbeit

Die gesetzliche Grundlage ist § 11, 14 und 74 des achten Sozialgesetzbuches der Kinder- und Jugendhilfe (KJHG) und das das dritte Ausführungsgesetz zum Kinder- und Jugendhilfegesetz
(3. AG-KJHG) und §12 des Kinder- und...

368.600 Euro
Reduzierung des Personalschlüssels in der Offenen Ganztagsschule (OGS)

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 6. März 2008 den Personalschlüssel für die OGS gekürzt und - mit der Maßgabe der Unveränderlichkeit für die Zukunft - die Personalausstattung in der OGS ab der zweiten Betreuungsgruppe auf 1,75 Stellen...

323.400 Euro
Erhöhung der Hundesteuer

 Gemäß der Hundesteuersatzung vom 06.07.2009 wird für das Halten von Hunden eine Hundesteuer erhoben.

Im beigefügten Dokument sind die Hundesteuersätze der umliegenden Städte im Vergleich zu Mülheim an der Ruhr aufgelistet. Darüber hinaus...

318.000 Euro
Aufgabe der Drogenmedizinischen Ambulanz

Durch die Aufgabe der Drogenmedizinischen Ambulanz (DROMEDA) wären zunächst rd. 80-100 Patienten nicht versorgt. Alternative Behandlungsmöglichkeiten sind in Mülheim vermutlich nicht darstellbar, da nur ein einziger niedergelassener Facharzt...

311.000 Euro
Veränderung der Hausmeisterdienste in Schulen
  • Betreuung von mehreren Objekten durch einen Hausmeister (HSM) bzw. Bildung von HSM-Teams auch für andere städtische Gebäudegruppen, z.B. Technisches Rathaus (Erhöhung der durchschnittlich betreuten Fläche)
  • Anzahl der...
300.000 Euro
Optimierung der Unterhaltsreinigung aller städtischer Gebäude

Derzeit wird gemeinsam mit dem Personalrat eine Untersuchung vorbereitet, die Unterhaltsreinigung im Vergleich zur Eigen- bzw. Fremdreinigung zu untersuchen und analytisch zu begleiten. Darüber hinaus soll ab 2010 die eigene Unterhaltsreinigung in...

300.000 Euro
Neukalkulation der Friedhofsgebühren

Die Friedhofsgebühren wurden zuletzt mit Wirkung vom 01.06.2006 angepasst. Auf Basis der tatsächlichen Werte aus 2009, wird im Jahr 2010 eine Neukalkulation der Friedhofsgebühren vorgenommen. Eine hieraus resultierende Neufassung der...

300.000 Euro
Auflösung der ÖPP-Stabsstelle im Jahr 2011

Die Stabsstelle ÖPP (Öffentlich-Private-Partnerschaften) wurde in 2008 im Dezernat II eingerichtet. Mit Datum 15.01.2010 hat der Personalrat dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt, die Stabstelle ÖPP zum ImmobilienService (IS) zu verlagern....

293.708 Euro
Gewinnausschüttungen durch die Mülheimer Entsorgungsgesellschaft (MEG)

Die MEG schüttet ab 2010 einen Gewinn in Höhe der Anteilsquote von 51% aus.

277.950 Euro