Vom Rat abgelehnt.
| Titel | Anrisstext | Vorschlagsnummer |
|---|---|---|
| Reduzierung der Zuschüsse an freie Träger im sozialen Bereich |
Die in Form von Festbetragszuschüssen oder Zuschüssen nach Spitzabrechnung an freie Träger erbrachten Leistungen für die Wahrnehmung von Aufgaben im sozialen Bereich werden stufenweise um bis zu 20% gekürzt. Basis sind die aktuellen Zuschussbeträge. |
134 |
| Aufgabe der Drogenmedizinischen Ambulanz |
Durch die Aufgabe der Drogenmedizinischen Ambulanz (DROMEDA) wären zunächst rd. 80-100 Patienten nicht versorgt. Alternative Behandlungsmöglichkeiten sind in Mülheim vermutlich nicht darstellbar, da nur ein einziger niedergelassener Facharzt in Mülheim in der Methadontherapie tätig ist. |
135 |
| Aufgabe der Geschäftsführung für die Arbeitsgemeinschaft der Behindertenarbeit |
Die Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft der Behindertenarbeit (AGB) wird nicht mehr durch die Stadt gewährleistet und muss durch die AGB selbst sichergestellt und somit auch finanziert werden. |
136 |
| Reduzierung der Zuschüsse an freie Träger - gesundheitlich sozialer Bereich |
Die an freie Träger in Form von Festbetragszuschüssen oder Zuschüssen nach Spitzabrechnung erbrachten Leistungen für die Wahrnehmung von Aufgaben im gesundheitlich/sozialen Bereich werden stufenweise um bis zu 20% gekürzt. Basis sind die aktuellen Zuschussbeträge. |
137 |
| Schließung Friedrich-Wennmann-Bad |
Das Friedrich-Wennmann-Bad soll im Jahr 2010 für einen Betrag von rund 1,7 Mio. Euro saniert werden. Bei einer Schließung des Friedrich-Wennmann-Bades fallen diese Sanierungskosten weg. |
141 |
| Verzicht auf den Jahresempfang Sport |
Der Mülheimer SportService (MSS) richtet jährlich gemeinsam mit dem Mülheimer Sportbund e.V. (MSB) einen Jahresempfang aus. Die Kosten werden, sofern es keinen Sponsor gibt, geteilt. |
149 |
| Einsparung des Bereiches "Lokale Agenda" |
Da es sich beim Büro "Lokale Agenda" um eine freiwillige Maßnahme handelt, könnte diese eingespart werden. Das Projekt basiert auf einen Ratsbeschluss. Die Aufgabe könnte in den ehrenamtlichen Bereich verlagert werden. Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung vom 12. März 2010: |
150 |
| Abschaltung der Zierbrunnen |
Der Betrieb von Zierbrunnen dient der Aufenthaltsqualität und der Stadtgestaltung. Eine Einstellung des Betriebes ist möglich und bietet ein Einsparpotential von rd. 50.000 Euro. Um die Brunnen zu einem späteren Zeitpunkt wieder in Betrieb nehmen zu können, fallen weiterhin rd. 35.000 Euro Grundwartungskosten jährlich an. |
176 |
| Reduzierung der Pflegestandards auf städtischen Spielplätzen |
Die Grünflächen auf städtischen Spielplätzen befinden sich zum überwiegenden Anteil in den Pflegestufen IV und V. Diese Stufen unterscheiden sich nur im Aufwand der Pflege von Rasenflächen, ansonsten finden nur Verkehrssicherungsarbeiten statt. |
179 |
| Reduzierung von Pflegestandards in städtischen Grünanlagen |
Die städtischen Grünanlagen befinden sich zum überwiegenden Anteil in den Pflegestufen IV und V. Diese Stufen unterscheiden sich nur im Aufwand der Pflege von Rasenflächen, ansonsten finden nur Verkehrssicherungsarbeiten statt. |
181 |