Gebäude & Grundstücke

Streichen des städtischen Zuschusses im Rahmen der Denkmalpflege

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
162
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Die "Stadtpauschale", der städtische Zuschuss im Rahmen der Denkmalpflege, wird gestrichen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
15.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
15.000 Euro

Streichen des städtischen Zuschusses im Rahmen der Denkmalpflege in der Siedlung Heimaterde

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
161
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Die Stadtpauschale für die Siedlung Heimaterde wird gestrichen. Eine Reduzierung erfolgt schrittweise.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
27.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
27.000 Euro

Einführung einer Verwaltungspauschale - Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP)

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
160
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Ingenieurtätigkeiten im Sinne von Beratungs- und/oder sonstigen Dienstleistungen zur Änderung des RFNP (vormals FNP - kommunaler Flächennutzungsplan), ausgelöst durch zu Gunsten Dritter aufzustellende (vorhabenbezogene) Bebauungspläne, werden über festzulegende Gebührensätze in Rechnung gestellt. Dies wird z.B. bereits in Dortmund angewendet.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
5.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
5.000 Euro

Einführung einer Fallpauschale für nicht eingereichte aber vorabgestimmte vorhabenbezogene Bebauungspläne

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
159
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Ingenieurtätigkeiten im Sinne von Beratungsleistungen und/oder sonstigen Dienstleistungen für Vorhabenträger außerhalb des Aufstellungsverfahrens für vorhabenbezogene Bebauungspläne gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) werden über festzulegende Gebührensätze in Rechnung gestellt. Diese wird z.B. bereits in Castrop-Rauxel und Essen angewendet.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
5.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
5.000 Euro

Erhöhung der Verwaltungskostenpauschale bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Wurde vom Rat verändert beschlossen, d.h. mit einem erhöhten Einsparbetrag. Das angestrebte Ziel sind somit drei statt zwei VBB pro Jahr.
Vorschlagsnummer: 
158
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Die Verwaltungpauschale im Rahmen von vorhabenbezogenen Bebauungsplänen (VBB) könnte von derzeit 10.000 Euro auf 15.000 Euro erhöht werden.

Das angestrebte Ziel sind zwei VBB pro Jahr, wodurch 10.000 Euro eingespart werden können.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
10.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
15.000 Euro

Konsequente Anwendung von § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
157
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Sofern die gesetzlichen Anwendungsvoraussetzungen vorliegen werden Bebauungspläne nach § 13a BauGB durchgeführt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
6.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
6.000 Euro

Übertragung von Kosten für notwendige Gutachten auf die Planungsbegünstigten

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
156
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Im Rahmen von Bebauungsplänen sollen die Kosten für notwendige Gutachten, sofern rechtlich möglich, stets durch die Planungsbegünstigten, z.B. Bauherren oder Bauträger getragen werden. Hierzu werden entsprechende städtebauliche Verträge geschlossen. Auftraggeber bleibt weiterhin die Stadt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
50.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
50.000 Euro

Reduktion (der Vergabe) von Rahmenplanungen

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
155
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Die Aufgaben im Bereich der Rahmenplanungen sowie der Umfang externer Vergaben werden reduziert. Planungen und Konzepte werden stärker Priorisiert, auf längere Zeiträume angelegt und verstärkt intern bearbeitet.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
3.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
3.000 Euro

Reduktion (der Vergabe) städtebaulicher Entwürfe

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Vorschlagsnummer: 
154
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Die Aufgaben im Bereich der Entwurfsplanungen sowie der Umfang externer Vergaben werden reduziert. Planungen und Konzepte werden stärker priorisiert, auf längere Zeiträume angelegt und verstärkt intern bearbeitet.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
5.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
5.000 Euro

Verzicht auf den Gestaltungsbeirat

Entscheidung: 
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung: 
Wurde vom Rat verändert beschlossen, d.h. mit reduzierten Sparbeträgen.
Vorschlagsnummer: 
153
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung

Die Einrichtung des Gestaltungsbeirats ist vom Rat der Stadt beschlossen worden. Die Mitglieder sind in der Sitzung des Rates der Stadt am 17.12.2009 neu gewählt worden. Eine Auflösung ist von daher frühestens im Jahr 2013 in Betracht zu ziehen.

Mit dem Verzicht auf den Gestaltungsbeirat wird eine Einsparsumme in Höhe von 7.000 Euro erzielt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013: 
7.000 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss: 
1.000 Euro
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