Entscheidung:
Vom Rat beschlossen.
Bemerkung zur Entscheidung:
Aufgrund der verspäteten Haushaltsverabschiedung im Ratkann eine Umsetzung erst später erfolgen. Der Betrag i.H.v. ursprünglich 32.250 € wurde angepasst.
Vorschlagsnummer:
175
Kennzeichnung:
Vorschlag der Verwaltung Mit der Hans-Böckler-Platz-Betreibergesellschaft bestehen vertragliche Vereinbarungen, die eine Kostenbeteiligung der Stadt u.a. an der Reinigung und der Bewachung des Forums bzw. des Überganges zwischen Forum und Bahnhof beinhalten. Die betroffenen Flächen stehen größtenteils nicht im Eigentum der Stadt. Nach Kündigung der bestehenden Verträge und Ausscheiden der Stadt aus der Betreibergesellschaft könnten die Ausgaben um rd. 64.500 Euro reduziert werden.
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:
64.500 Euro
Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:
64.500 Euro
Aussehen rund ums Forum
Beteutet das, dass dann um's Forum herum gar nicht mehr gesäubert wird? Gefühlt ist das jetzt schon der Fall. Welche Verpflichtungen sind im jetztigen Bewirtschaftungsvertrag enthalten? Wer überprüft, dass diese erfüllt werden?
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Ihr Redaktions-Team "Haushaltsforum"
Antwort
Guten Tag, MuelHeimat,
der Vorschlag Nr. 175 betrifft ausschließlich die Reinigung und Bewachung des Forums und nicht die Verkehrsflächen ums Forum. Der Bereich rund ums Forum obliegt der Zuständigkeit der Hans-Böckler-Platz-Betriebsgesellschaft. Dem Amt für Verkehrswesen und Tiefbau sind keine Beschwerden über Verunreinungen bzw. mangelhafte Pflege bekannt.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Redaktions-Team "Haushaltsforum"