Schrottfahrzeuge auf Mülheims Straßen

Schrottfahrzeuge auf Mülheims Straßen

Eingangsdatum: 
20. März 2010 19:56 Uhr
Text des eingegangenen Vorschlags: 

Hallo! Ich bin seit November 2007 ein Mülheimer Bürger. In dieser Seit sind mir unzählige Schrottfahrzeuge und Schrottanhänger begegnet, wo ASU und/oder TÜV von einem Monat bis zu gleich 2 Jahren abgelaufen war. Der Gipfel dabei war ein vollkommen durchgerostetes Auto, mit rotem Überführungskennzeichen und abgemeldete Fahrzeuge, auf öffentlichem Gelände. Teils sogar mit Öllecks, wo die Umwelt belasten. Ich wies das Ordnungsamt mehrmals darauf hin, dass hier viel Geld für die Stadtkasse zu machen ist. Leider ohne Erfolg. Da das Ordnungsamt ja auch personell Geld kostet, schlage ich vor ein Eurojobber, auf der Suche nach Schrottautos und abgelaufenem TÜV loszuschicken.

Christian Uffinger

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Zentrale Außendienst meldet dem Bürgeramt regelmäßig Fahrzeuge bei denen das Datum der Hauptuntersuchung abgelaufen ist. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind ausdrücklich angehalten, auf derartige Verstöße zu achten. Das Bürgeramt fordert dann die Halter zur Beseitigung des Mangels auf. Sollte dieser Aufforderung nicht fristgemäß Folge geleistet werden, wird das Fahrzeug stillgelegt.

Hinsichtlich der Fahrzeuge, die zudem auch keinen Versicherungsschutz mehr haben, d.h. die offiziell nicht mehr zum Verkehr zugelassen sind (erkennbar an dem abgekratzten Stadtsiegel) wird ein Verwaltungsverfahren eingeleitet und eine Anzeige wegen Ordnungswidrigkeiten gefertigt. Die Bußgeldeinnahmen sind hier jedoch nicht sehr hoch. Das Verwaltungsverfahren kostet die Stadt jedoch Geld. Die Abschleppkosten und die Kosten für die Verwahrung des Fahrzeuges bei einem Unternehmer werden dem Fahrzeughalter zwar in Rechnung gestellt, jedoch verläuft die Eintreibung oftmals ergebnislos. Hier sind die Ausgaben höher als die Einnahmen.