Mir ist aufgefallen, daß viele Baustellen in Mülheim an der Ruhr unnötig in die Länge gezogen werden. Z.B. haben die Straßenbauarbeiten in der von-Bock-Str. 3x so lange gedauert, wie vorgesehen. War daß mit den Straßenbauarbeiten um den Kaufhof herum nicht genauso?
Man könnte doch auch Bonuszahlungen vereinbaren, gibt es schon z.B. bei Bauarbeiten an Autobahnen. Das eine Firma den Termin hält, der im Vertrag steht, muß vorausgesetzt werden. Bei Unterschreiten kann es Bonuszahlungen geben (nach Zeiträumen gestaffelt), bei Überschreiten muß es Konventionalstrafe geben (ebenfalls nach Zeiträumen gestaffelt).
Kirsten Kremer
Grundsätzlich gilt, dass in der Ausschreibung eine angemessene Bauzeitenvorgabe für die zur Ausführung anstehenden Arbeiten vorgesehen wird. Hierbei ist insbesondere ein realistischer Zeitraum vorzusehen, um eine den Anforderungen entsprechende technisch einwandfreie Leistung erhalten zu können. Bauzeitverkürzungen können eigentlich nur durch Arbeitszeitverlängerungen bzw. Erbringung von Überstunden erreicht werden. Als eine Art der Ausgleichszahlung für diesen erhöhten Aufwand kann die so genannte Beschleunigungsvergütung (Bonuszahlung = Mehrkosten für die Stadt) betrachtet werden, die allerdings nur in Sonderfällen gezahlt wird, z.B. wenn durch die Bauzeitverkürzung außerordentliche Belastungen für den Bürger minimiert werden.
Vertragsstrafen werden in der Ausschreibung vorgesehen. Die Geltendmachung ist jedoch für den öffentlichen Auftraggeber nur eingeschränkt möglich, da der Schaden nur unter schwierigen Bedingungen bewertet werden kann.