Ausgaben für Bauschilder reduzieren

Ausgaben für Bauschilder reduzieren

Eingangsdatum: 
24. März 2010 16:33 Uhr
Text des eingegangenen Vorschlags: 

Bei städtischen Baumaßnahmen (jetzt z. B. Verwendung der Gelder aus dem Konjunkturprogramm II) werden riesige Bauschilder vor den Objekten aufgestellt.
Ich schlage vor, dass zukünftig die Schilder deutlich kleiner ausfallen, so dass die heute erforderlichen statischen Sicherungsmaßnahmen reduziert werden können.
Bei der Vielzahl der aufzustellenden Schilder ergibt sich sicher ein nennenswertes Einsparvolumen.
Für den Fall, dass die beauftragten Unternehmen, sich an den Kosten beteiligen sollten, bitte ich zu bedenken, dass auch diese Kosten sicherlich in der Kalkulation für das Gewerk enthalten sind.

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die für das Konjunkturpaket II aufzustellenden Bauschilder sind im Förderbescheid explizit beschrieben, d. h. die Darstellung, die Art und die Größe sowie der Inhalt ist vom Fördergeber explizit vorgegeben und Bestandteil der Fördervoraussetzung. Dies bedeutet, werden diese Schilder in einer anderen Form oder gar nicht aufgestellt, sind die Voraussetzungen für die Förderung nicht gegeben und die vom Bund bzw. Land zugesicherten Fördergelder werden nicht ausgezahlt. Die einzelnen Bauschilder sind im Rahmen einer Dokumentation für jede Baumaßnahme dem Land vorzulegen, so dass auch hier eine strikte Kontrolle erfolgt.

Dies gilt analog für alle geförderten Maßnahmen. Bei "normalen" Sanierungsarbeiten werden in der Regel keine Bauschilder aufgestellt.