Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr - Bürgerservice

Patenschaften, Bürgerbeteiligung

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 06 Apr 2010 09:39:25 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Dies wird bereits umgesetzt. Eine offensivere Vermarktung durch das CBE - Centrum für Bürgerschaftliches Engagement soll angestrebt werden. Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

265

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Ich finde es klasse das jetzt z.B. der Witthausbusch hingeht und man Patenschaften an Tieren übernehmen oder verschenken kann. Dieses könnte auch für städtische Grünflächen z.B. Ruhrauen oder Begrünung in Parkflächen übernommen werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

CBE

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 25 Mar 2010 13:52:07 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Wurde gemäß dem Antrag A 10/0757-01 vom Rat verändert beschlossen, d.h. mit reduzierten Sparbeträgen. Siehe auch Erläuterungen. Der Antrag ist ebenfalls als Datei angehängt.

Vorschlagsnummer:

252

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

CBE abschaffen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

150000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

20000 Euro

Bürgerforen

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 25 Mar 2010 13:48:10 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

251

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Bürgerforen sind gut, aber müssen sie soviel kosten?

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

30000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Ehrenamt

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 24 Mar 2010 08:20:28 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die Umsetzung findet bereits durch das CBE - Centrum für bürgerschaftliches Engagement statt.

Vorschlagsnummer:

250

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Übertragung von Aufgaben der Verwaltung an "Ehrenamtliche". Einrichtung einer Mülheimer Internetplattform: Ehrenamtliche gesucht für...

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Interkommunale Zusammenarbeit

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 23 Mar 2010 10:46:19 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die Prüfung wurde gemäß dem Antrag A 10/0757-01 vom Rat beschlossen. Siehe unten angefügte Erläuterung. Der Antrag ist ebenfalls als Datei angehängt.

Vorschlagsnummer:

246

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Tatsächliche Zusammenarbeit mit DU, OB und E in Bereichen wie:EDV, Bauhof, Kataster-Grundbuch, Archivwesen, Feuerwehr, Beschaffung, Gewerbegebiete.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Eintrittspreise und Gebühren

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 18 Mar 2010 14:18:18 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Dieser Vorschlag findet im Betriebssicherungkonzept für den Kulturbetrieb Berücksichtigung - siehe Vorschlag Nr. 315.

Vorschlagsnummer:

239

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Die ermäßigten Eintrittspreise für Museen, Veranstaltungen u. ä. "nur" für Senioren bzw. Rentner könnte man aufheben und auf die Normalpreise für Erwachsene erhöhen. Ermäßigungen für diese Gruppe sollten vom Einkommen abhängig gemacht werden, z.B. über ein allgemeines Sozialticket.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Aufgabe der Bürgeragentur

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 17 Mar 2010 14:59:34 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Wurde vom Rat verändert beschlossen, d.h. mit der Vorgabe, dass der jetzige Standort aufgegeben und die Einrichtung in das historische Rathaus integriert wird. Die konkrete Einsparsumme muss noch genau ermittelt werden und daher nicht quantifizierbar.

Vorschlagsnummer:

235

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Die Bürgeragentur Schloßstr./Ecke Löhberg scheint mir ziemlich überflüssig zu sein. Die Prospekte kann man auch anderswo auslegen (Stadtbücherei, Kartenverkaufsstelle im Medienhaus, VHS). Die Funktionen der Bürgeragentur kann man auch über Internet bzw. Telefon anbieten.Ich habe nicht den Eindruck, daß die Bürgeragentur besonders intensiv genutzt wird. Immer, wenn ich da vorbeikomme, ist es leer dort.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Gebühr Bücherbus

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 16 Mar 2010 13:25:04 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Dieser Vorschlag geht im Betriebssicherungkonzept für den Kulturbetrieb auf - siehe Vorschlag Nr. 315.

Vorschlagsnummer:

230

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Den Bücherbus abzuschaffen halte ich für eine Katastrophe: für Kinder und ältere Menschen ist er ein Segen!!! Ich kann nur aus meiner Erfahrung in Saarn und Broich sagen, dass er gerade von diesen Bevölkerungsgruppen stark frequentiert wird und es, nachdem es ja kaum noch Zweigstellen gibt, keine bessere Möglichkeit gibt, Kinder in die Welt der Bücher einzuführen. Vielleicht sollte man für Kinder eine geringe Jahresgebühr erheben.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

75000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Servicecard

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 12 Mar 2010 14:44:49 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Hierzu entsteht ein Konzept. Daher kann das Sparvolumen zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

216

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Ausgabe einer Bürger - Servicecard für z. B. 100.- - 200.- EUR Jahresgebühren. Im Gegenzug sollten mit dieser Card dann bestimmte Leistungen für den Karteninnhaber kostenlos oder vergünstigt sein.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Förderverein "Wir sind Mülheim" / Spendenfonds

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 12 Mar 2010 14:38:48 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Der Rat hat beschlossen, diesen Vorschlag zu unterstützen. Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

215

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Die Gründung von Fördervereinen ist grundsätzlich möglich, auch für freiwillige städt. Aufgaben und insbesondere zum Erhalt bestimmter Einrichtungen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Solidaritätsbeitrag

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 11 Mar 2010 06:56:53 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

209

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Man sollte den Solidaritätsbeitrag "umleiten".

Wenn dieses nicht möglich ist, einen eigenen für Mülheim schaffen. Jeder Mülheimer Bürger zahlt (z.Beispiel 5 EUR im Monat) auf einen Zeitraum von 2 Jahren.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Städteübergreifende Kooperation der VHS

admin — Mon, 08 Mar 2010 14:46:33 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

201

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Die interkommunale Kooperation von Einrichtungen des Kulturbereichs ist ein seit Langem praktiziertes Vorgehen. Bereits vor Jahrzehnten haben sich die Kultureinrichtungen der Region zusammengetan, um sich gegenseitig durch Erfahrungs- und Informationsaustausch sowie durch gemeinsames Handeln intern zu verstärken und gegenüber Dritten die eigene Position zu behaupten.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Verzicht auf Dankesschreiben an Wahlhelfer

Redaktion_Haushaltsforum — Mon, 08 Mar 2010 13:00:54 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

199

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Wäre es nicht günstiger, statt jedem Wahlhelfer ein Dankesschreiben zu schicken, vielen Dank bei dem Überweisungstext mit einzugeben oder eine Anzeige für Alle in der Mülheimer Woche?

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

300 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

300 Euro

Wegfall der Neubürgertaschen

moti — Fri, 19 Feb 2010 12:01:51 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Jeder Mülheimer Neubürger erhielt bei seiner Wohnsitzanmeldung eine "Neubürgertasche" mit Informationsbroschüren und einem Gutscheinheft für die Nutzung verschiedener kommunaler Einrichtungen.
Dieser Willkommensgruß wird ersatzlos gestrichen, zumal die Gutscheinhefte nicht mehr aufgelegt werden. Künftig wird den Neubürgern Informationsmaterial zur Stadt ohne "Verpackung" überreicht.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

8000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

8000 Euro

Privatisierung des städtischen Tierheims

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:59:03 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die Entscheidung wurde aufgrund von laufenden Verhandlungen zurückgestellt - siehe unten.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die Aufnahme und Versorgung von Fundtieren und herrenlosen Tieren ist eine Pflichtaufgabe für jede Kommune. Die Übertragung dieser Verpflichtung auf Dritte (z.B. von Tierschutzvereinen betriebene Tierheime) ist möglich. Eine Arbeitsgruppe prüft, welche finanziellen Vorteile sich durch eine Privatisierung des städtichen Tierheimes ergeben.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Reduzierung des Personals im Fundbüro

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:40:02 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Aufgrund der verspäteten Haushaltsverabschiedung im Rat ist die Maßnahme in 2010 nicht mehr umsetzbar.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die Kommune ist verpflichtet ihren Bürgern ein Fundbüro als Anlaufstelle anzubieten (§§ 965 ff. BGB).

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

31200 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

31200 Euro

Reduzierung bei Ehrungen

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:38:28 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Aufgrund der verspäteten Haushaltsverabschiedung im Rat ist die Maßnahme in 2010 nicht mehr umsetzbar.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Der Zentrale Außendienst (ZAD) ermittelt im Auftrage des Büros der Oberbürgermeisterin, ob und in welchem Umfang Ehrungen älterer Bürger (am 90. und 95. Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jedes Jahr) erwünscht sind.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

25000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

25000 Euro

Reduzierung des Angebotes des Medienzentrums

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:06:06 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

118

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die rechtliche Basis für die kommunalen Medienzentren in Nordrhein-Westfalen findet sich im § 79 SchulG: "Der Schulträger ist verpflichtet, die für einen ordnungsgemäßen Unterricht erforderlichen Schulanlagen, Gebäude, Einrichtungen und Lehrmittel bereitzustellen und zu unterhalten sowie das für die Schulverwaltung notwendige Personal und eine am allgemeinen Stand der Technik und Informationste

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

50000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Erhöhung der Fahrpreise bei der Ruhrschifffahrt

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:39:39 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Erhöhung des Fahrpreises des Einzeltickets von 5,50 Euro auf 6,50 Euro und die weitere Reduzierung der Rabatte, insbesondere die Erhöhung der "Happy-Hour-Tarife" von 2,75 Euro auf 4 Euro.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

20000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

20000 Euro

Stilllegung des Fahrgastmotorschiffes "MS Oberhausen" (Weiße Flotte)

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:38:07 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Durch die Stilllegung des Fahrgastmotorschiffes "MS Oberhausen" müssten die Takte der verkehrenden Personenschiffe erheblich verringert werden. Hierdurch entsteht eine Einsparung von zwei Vollzeitkräften für ein Halbjahr (Saison) sowie Werkstattpersonal.
Hinzu käme ein verminderter Aufwand im Bereich der Abgaben, Versicherungen und Beiträge.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

115000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

115000 Euro

Reduzierung der Anlegestellen der Ruhrschifffahrt

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:36:24 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Durch die Reduzierung der Anlegestellen (Steiger) auf die "Hahnenfähre" (rechtes Ruhrufer) und "Dicken am Damm" (linkes Ruhrufer) könnten 9.000 Euro (inkl. Wegfall der Auf- und Abrüstzeit) eingespart werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

9000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

9000 Euro

Werbung im Bürgeramt

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:29:14 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die Umsetzung ist durch den Vertragsabschluss erst ab 1. Januar 2011 möglich.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Im Wartebereich des Bürgerservice und evtl. des Standesamtes lassen sich durch Aufstellung von Werbesäulen bzw. Werbespiegeln Erträge erzielen. Andere Stadtverwaltungen haben solche Werbeeinrichtungen erfolgreich vermieten können.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

3000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

3000 Euro

Bannerwerbung auf der städtischen Internetseite

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:08:07 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Bisher wird ausschließlich auf der Immobilienseite Werbung geschaltet (z.B. für IMEO und SWB). Die
Platzierung weiterer Werbung auf den anderen Internetseiten wird verstärkt vermarktet.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

7000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

7000 Euro

Kürzung der Zuschüsse an ausländische Vereine und Verbände

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:03:03 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Das jährliche Budget für Betreuungsmaßnahmen, Renovierungskosten und Anschaffungen von Einrichtungsgegenständen in den jeweiligen Vereinszentren wird um 20 % gekürzt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

5300 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

5300 Euro

Wegfall des Festes der Kulturen

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:02:23 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Jedes Jahr im Mai richtet der Integrationsrat das Fest der Kulturen unter Einbindung der ausländischen Vereine aus. Wenn diese Veranstaltung wegfällt, könnte stattdessen der Fokus auf die interkulturelle Woche im Oktober gelegt werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

10000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

10000 Euro

Reduzierung von portopflichtigen Zwischen-/Mitteilungen der Bürgeragentur

moti — Fri, 19 Feb 2010 09:56:13 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Bei Kenntnis der Mailanschrift erfolgen Zwischen-/Mitteilungen durch die Mitarbeiter der Bürgeragentur an den Bürger nur noch elektronisch, so dass die Druck- und Portoaufwendungen reduziert werden können.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

1200 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

1200 Euro

Geschäftsbesorgungsvertrag Mülheimer Stadtmarketing und Tourismus GmbH (MST)

Fri, 19 Feb 2010 07:49:36 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Kürzung des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Stadt Mülheim an der Ruhr und der MST GmbH. Die Umsetzung der Maßnahme würde zunächst zur Rückführung der Internetredaktion zur Stadtverwaltung führen. Somit würden dazugehörige Beratungsleistungen entfallen. Die Übernahme der Internetredaktion würde zu Arbeitsverdichtungen in den Fachbereichen führen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

500000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

500000 Euro