Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr - Politik

Reduzierung Bezirksvertretungen (versehentlich zunächst der Rubrik "ohne Einsparmöglichkeiten" zugeordnet)

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 23 Apr 2010 06:52:55 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Hierzu ist ein politischer Diskussionsprozess erforderlich.

Vorschlagsnummer:

302

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Durch die Reduzierung um eine BV (künftig nur noch 1 x Links- u. 1 x Rechtsruhr) reduziert sich der administrative und personelle Aufwand der Verwaltung für Betreuung, Aufwandsentschädigung u.a. Darüberhinaus werden Entscheidungsprozesse beschleunigt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Zusammenlegung von Fachausschüssen

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 31 Mar 2010 08:08:44 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

258

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Durch die Zusammenlegung von Fachausschüssen, so lange es sich nicht um gesetzliche FA handelt, könnten die monetären und zeitlichen Aufwände reduziert werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

1500 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Reduzierung der Mitgliederzahlen in den Ratsausschüssen

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 24 Mar 2010 08:10:10 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

249

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Reduzierung der Mitgliederzahlen in den Ratsausschüssen

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

1972 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

professionelles Consulting

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 16 Mar 2010 07:48:43 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

223

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Ich empfehle Ihnen für die Evaluierung von Einsparpotentialen oder rationalen und effizienteren Prozessen in der Kostenstruktur der Stadt, wie auch in der Bewertung von Projekten die notwendig sind (Sanierung des Friedrich Wennemann Bades) und Projekten die weniger notwendig sind (Ruhrbania) ein Consulting (kostenlos) einzurichten.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Solidaritätsbeitrag

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 11 Mar 2010 06:56:53 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

209

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Man sollte den Solidaritätsbeitrag "umleiten".

Wenn dieses nicht möglich ist, einen eigenen für Mülheim schaffen. Jeder Mülheimer Bürger zahlt (z.Beispiel 5 EUR im Monat) auf einen Zeitraum von 2 Jahren.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Politiker Einsparung u. Zusammenlegung von Städten

admin — Tue, 09 Mar 2010 13:20:19 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

204

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

In den Sparvorschlägen vermisse ich die Bereitschaft der Politiker,an sich selbst zu sparen. In einer Situation, wie der jetzigen, ist es falsch, an Bildung und Kultur zu sparen. Jetzt sind größere Maßnahmen gefordert. Die Städte könnten durch zusammen legen von mehreren Ruhrgebietsstädten, z. B. Duisburg, Essen, Mülheim, Oberhausen als erster Schritt, später dann in einem größeren Umfang, erhebliche Verwaltungskosten sowie Kosten für Ämter, wie Oberbürgermeister etc. einsparen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Verzicht auf Dankesschreiben an Wahlhelfer

Redaktion_Haushaltsforum — Mon, 08 Mar 2010 13:00:54 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

199

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Wäre es nicht günstiger, statt jedem Wahlhelfer ein Dankesschreiben zu schicken, vielen Dank bei dem Überweisungstext mit einzugeben oder eine Anzeige für Alle in der Mülheimer Woche?

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

300 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

300 Euro

Reduzierung des Zuschusses für den Jugendstadtrat

moti — Fri, 19 Feb 2010 13:37:36 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Der Jugendstadtrat der Stadt Mülheim an der Ruhr ist ein in der Hauptsatzung der Stadt verankertes Gremium, welches die Beteiligung von Jugendlichen am Geschehen in der Stadt strukturell festschreibt. Gesetzliche Aufträge hierzu finden sich im dritten Ausführungsgesetz zum Kinder- und Jugendhilfegesetz (3.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

1600 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

1600 Euro

Verzicht auf den Gestaltungsbeirat

moti — Fri, 19 Feb 2010 12:58:08 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Wurde vom Rat verändert beschlossen, d.h. mit reduzierten Sparbeträgen.

Vorschlagsnummer:

153

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die Einrichtung des Gestaltungsbeirats ist vom Rat der Stadt beschlossen worden. Die Mitglieder sind in der Sitzung des Rates der Stadt am 17.12.2009 neu gewählt worden. Eine Auflösung ist von daher frühestens im Jahr 2013 in Betracht zu ziehen.

Mit dem Verzicht auf den Gestaltungsbeirat wird eine Einsparsumme in Höhe von 7.000 Euro erzielt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

7000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

1000 Euro

Reduzierung der Wahl-Stimmbezirke

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:03:43 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Aufgrund der verspäteten Haushaltsverabschiedung im Rat ist diese Maßnahme 2010 nicht mehr umsetzbar.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Durch die Reduzierung von 10 weiteren Stimmbezirken lassen sich zusätzliche Aufwendungen von 330 Euro pro Wahl-Stimmbezirk einsparen. Durch die grundsätzliche Fluktuation der Wahllokale sind die Auswirkungen für den Bürger kaum spürbar.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

3300 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

3300 Euro

Kürzung der Zuschüsse an ausländische Vereine und Verbände

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:03:03 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Das jährliche Budget für Betreuungsmaßnahmen, Renovierungskosten und Anschaffungen von Einrichtungsgegenständen in den jeweiligen Vereinszentren wird um 20 % gekürzt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

5300 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

5300 Euro

Wegfall des Festes der Kulturen

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:02:23 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Jedes Jahr im Mai richtet der Integrationsrat das Fest der Kulturen unter Einbindung der ausländischen Vereine aus. Wenn diese Veranstaltung wegfällt, könnte stattdessen der Fokus auf die interkulturelle Woche im Oktober gelegt werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

10000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

10000 Euro

Wegfall der Zuschüsse für Schulen, Vereine und Verbände zur Förderung städtepartnerschaftlicher Beziehungen

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:01:10 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Einsparung der Zuschüsse für städtepartnerschaftliche Begegnungen, die dem Förderverein für Städtepartnerschaften zur Verfügung gestellt werden. Dabei handelt es sich um reine Beziehungspflege durch Begegnungen. Künftige Zuschussmittel für Begegnungen sind über Dritte durch den Förderverein zu erzielen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

7400 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Wegfall der Geschäftstelle des Fördervereins Mülheimer Partnerstädte

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:00:06 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die Geschäftsstelle wird durch eine halbe Stelle im Bereich der Städtepartnerschaften betreut. Diese würde durch den Wegfall der städtepartnerschaftlichen Aktivitäten bereits zur Konsolidierung beitragen. Darüber hinaus entfallen Druckkosten für die Geschäftsführung des Fördervereins.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

52040 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Einsparung der Personalaufwendungen für städtepartnerschaftlichen Aktivitäten

moti — Fri, 19 Feb 2010 09:59:16 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Bei den städtepartnerschaftlichen Begegnungen der Stadt handelt es sich zurzeit vorwiegend um die zwischenmenschliche Pflege von Kontakten. Diese Aufgaben müssen nicht zwingend von der Stadt wahrgenommen werden und können vom Förderverein Mülheimer Städtepartnerschaften übernommen werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

120000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

120000 Euro

Einsparung der Sachaufwendungen für städtepartnerschaftliche Aktivitäten

moti — Fri, 19 Feb 2010 09:58:16 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Aufgrund der verspäteten Haushaltsverabschiedung im Rat ist eine Umsetzung in 2010 nur noch für das IV. Quartal möglich. Der ursprüngliche Betrag wurde für 2010 von 15.000 € auf 7.500 € angepasst.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

30000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

30000 Euro

Kürzung des Budgets der Bezirksvertretungen

moti — Fri, 19 Feb 2010 09:54:44 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Das Budget der Bezirksvertretungen dient der Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und des Zusammenlebens durch Finanzierung von Projekten im jeweiligen Stadtbezirk (Zuschüsse u.a. für Kindergärten, Schulen, Kinder- und Jugendheime, Vereine, Spielplätze, Maßnahmen im Straßenverkehr/Straßenbau).

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

19200 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

19200 Euro

Kürzung der Reisekosten von Mandatsträgern

moti — Fri, 19 Feb 2010 09:53:54 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Einsparungen bei den Reiseaufwendungen für offizielle Fahrten von Mandatsträgern (betrifft Anfahrtskosten und Unterkunft) von 50 %. Das Budget wird den Erfahrungswerten angepasst. Die Reduzierung von offiziellen Begegnungen in den Partnerstädten führt ebenfalls zu geringeren Kosten.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

4000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

4000 Euro

Einsparung von Bewirtungsaufwand für Rats- und Ausschusssitzungen

moti — Fri, 19 Feb 2010 09:53:01 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Umsetzung in 2010 nur noch für das IV. Quartal möglich. Der ursprüngliche Betrag von 12.000 Euro für das Jahr 2010 wurde in Relation dazu angepasst.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Reduzierung der Bewirtung auf Wasser während der Rats- und Ausschuss-sitzungen. Aufwendungen für weitere Verpflegung sind von den Mandatsträgern oder Fraktionen eigenständig zu finanzieren. Reduzierung der Bewirtung auf Mineralwasser während Verwaltungsbesprechungen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

12000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

12000 Euro

Reduzierung der Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder und Funktionsträger

Fri, 19 Feb 2010 07:57:50 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Gemäß Entschädigungsverordnung NRW stehen den Ratsmitgliedern und Funktionsträgern Aufwandsentschädigungen zu. Eine Reduzierung der Aufwandsentschädigung um 10 % soll nur noch durch eine erhöhte pauschalierte Entschädigung (Wegfall der Zahlungen von Sitzungs-geldern) sowie durch die Reduzierung der Anzahl der Auschüsse und der Auschussgrößen erzielt werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

75850 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Reduzierung der Fraktionszuwendungen

Fri, 19 Feb 2010 07:56:15 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Gemäß § 56 Abs. 3 Satz 1 GO NW gewährt die Gemeinde den Fraktionen und Gruppen aus Haushaltsmitteln Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung. Dieses Budget ist ab dem Haushaltsjahr 2011 stetig zu kürzen, bis in 2013 insgesamt 10 % der Fraktionszuwendungen eingespart werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

79984 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Optimierung der Gremienarbeit durch den Einsatz von Laptops

Fri, 19 Feb 2010 07:54:58 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Bereits in den vergangenen Jahren hat die Verwaltung ein passwortgeschütztes Ratsinformationssystem (Allris) entwickelt, das von den Ratsmitgliedern zunehmend genutzt wird und einen enormen Fortschritt in Sachen Verwaltungsmodernisierung darstellt. Das Ratsinformationssystem hilft, die politische Arbeit zu verbessern und zu professionalisieren.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

75000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

75000 Euro

Todesanzeigen / Trauerkränze

Fri, 19 Feb 2010 07:48:42 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Keine Veröffentlichung von Todesanzeigen für Ehrenring- und Ehrenspangenträger sowie Verzicht auf Kränze. Zur Umsetzung der Maßnahme ist eine Einbindung des Ältestenrates erforderlich.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

3500 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro