Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr - Umwelt

Jagdverpachtung Uhlenhorst

admin — Tue, 12 Oct 2010 13:02:19 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

305

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Diese Sparmaßnahme bezieht sich auf den Antrag der CDU A10/0341 in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie vom 28. Mai 2010.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

10000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

10000 Euro

Bußgelder für "Verschmutzung"

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 25 Mar 2010 13:55:28 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Siehe auch Vorschlag Nr. 203.

Vorschlagsnummer:

253

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Bußgelder für "Verschmutzung" - für Bürger (Hausbesitzer), die nicht im Winter Räumdienstpflichten erfüllen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Hundebesitzer in die Pflicht nehmen

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 16 Mar 2010 06:53:55 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Siehe auch Vorschlag Nr. 203.

Vorschlagsnummer:

221

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Nur ein Beispiel von vielen: Das Luisental, der Grünstreifen - ein großes Hundeklo. Wenn man aus den Behörden mehr Personal umschichten würde und sie als "Streife" rausschickt um Hundebesitzer zu erwischen, könnte man einiges an Geld einnehmen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Einsparung des Bereiches "Lokale Agenda"

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:49:57 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

150

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Da es sich beim Büro "Lokale Agenda" um eine freiwillige Maßnahme handelt, könnte diese eingespart werden. Das Projekt basiert auf einen Ratsbeschluss. Die Aufgabe könnte in den ehrenamtlichen Bereich verlagert werden.

Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung vom 12. März 2010:

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

91435 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Verzicht auf freiwillige Leistungen - Umwelt

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:16:45 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

185

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Aufgabe der freiwilligen Aufgaben entsprechend dem Vorschlag des Unternehmensberaters PricewaterhouseCoopers AG (PwC):

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

112000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Erhöhung der Kleingartenpacht

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:14:42 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

184

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Der Generalpachtvertrag zwischen der Stadt und dem Kleingartenverband sieht eine Pacht von zurzeit jährlich 0,10 Euro/qm vor. Die Erhöhung der Pacht auf eine angemessene Höhe von jährlich 0,15 Euro/qm wäre möglich.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

30000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

30000 Euro

Verzicht auf Wechselbepflanzung und die Blumenuhr auf der Schleuseninsel und in der Innenstadt

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:11:47 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

182

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die Gestaltung der Schleuseninsel und der Innenstadt mit wechselnder Bepflanzung stellt zwar eine freiwillige Leistung dar, prägt das städtische Erscheinungsbild entscheidend. Der Verzicht auf Blumen in der Innenstadt sowie auf der Schleuseninsel einschließlich der Palmen und der Blumenuhr stellt einen erheblichen Eingriff ins Stadtbild dar.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

50100 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Reduzierung von Pflegestandards in städtischen Grünanlagen

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:10:04 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

181

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die städtischen Grünanlagen befinden sich zum überwiegenden Anteil in den Pflegestufen IV und V. Diese Stufen unterscheiden sich nur im Aufwand der Pflege von Rasenflächen, ansonsten finden nur Verkehrssicherungsarbeiten statt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

56000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Verzicht auf Hundetoiletten in Grünanlagen

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:08:39 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

180

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Als Folge des Abbaus der Tütenspender müssen Hundebesitzer ihre Plastiktüten zur Entsorgung von Hundekot wieder selbst mitbringen. Da die Hundetoiletten außerdem fortwährendem Vandalismus unterliegen, erscheint der Verzicht zumutbar. Die Hundetoiletten als freiwillige Serviceleistung für Hundebesitzer können entfernt werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

10000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

10000 Euro