Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr - Sicherheit & Ordnung

Verstärkte Kontrolle der Anleinpflicht für Hunde

admin — Tue, 12 Oct 2010 13:03:25 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Diese Sparmaßnahme bezieht sich auf den Antrag der CDU A10/0341 in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie vom 28. Mai 2010.

Vorschlagsnummer:

306

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

(Antrag der CDU A10/0341-01)

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

20000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

20000 Euro

Abschaltung der Sicherheitsbeleuchtung in Schulen

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 16 Apr 2010 05:53:35 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

299

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Wenn ich nach 22.00 Uhr auf dem Nach-Hause-Weg zwischen der Realschule Oberstraße und dem Otto-Pankok-Gymnasium hindurchgehe, dann sieht man regelmäßig - auch nach 23.00 Uhr - noch Licht in den Eingangsfoyers,am Turm der Realschule und insbesondere die grün-weißen Beleuchtungen für die Fluchtwege innerhalb der Gebäude.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Radar

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 09 Apr 2010 13:41:54 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Der Vorschlag wird bereits umgesetzt - Das veranschlagte Einsparvolumen ist in den Maßnahmen Nr. 74 und Nr. 75 aufgeführt.

Vorschlagsnummer:

291

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Aufstellen von Stationären Radargeräten und durchführen von Mobilen Kontrollen

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Mehr Blitzer; mehr Sicherheit; mehr Geld

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 06 Apr 2010 12:00:54 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Der Vorschlag wird bereits umgesetzt - Das veranschlagte Einsparvolumen ist in den Maßnahmen Nr. 74 und Nr. 75 aufgeführt.

Vorschlagsnummer:

272

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Instalation von Standblitzern und mehr mobile Blitzer für Mülheims Straßen, wer rasen kann- kann auch zahlen!!

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Nichttragen von Hundesteuermarken

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 30 Mar 2010 09:14:08 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Siehe auch Vorschlag Nr. 203.

Vorschlagsnummer:

256

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Bußgelder erhöhen für Nichttragen von Hundesteuermarken

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Bußgelder für "Verschmutzung"

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 25 Mar 2010 13:55:28 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Siehe auch Vorschlag Nr. 203.

Vorschlagsnummer:

253

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Bußgelder für "Verschmutzung" - für Bürger (Hausbesitzer), die nicht im Winter Räumdienstpflichten erfüllen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Rolltreppen / U-Bahnstationen

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 16 Mar 2010 07:44:38 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Dieser Prüfauftrag geht an die MVG.

Vorschlagsnummer:

222

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Immer wieder sehe ich z. B. am Eingang Löhberg, dass die Rolltreppen völlig nutzlos minutenlang laufen, da keine Fahrgäste diesen Eingang / Ausgang benutzen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Hundebesitzer in die Pflicht nehmen

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 16 Mar 2010 06:53:55 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Siehe auch Vorschlag Nr. 203.

Vorschlagsnummer:

221

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Nur ein Beispiel von vielen: Das Luisental, der Grünstreifen - ein großes Hundeklo. Wenn man aus den Behörden mehr Personal umschichten würde und sie als "Streife" rausschickt um Hundebesitzer zu erwischen, könnte man einiges an Geld einnehmen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Einnahme-Erhöhung durch Festlegung von Bußgeldern

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 09 Mar 2010 12:26:24 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Hierzu entsteht ein Gesamtkonzept - siehe auch Maßnahmen Nr. 221 (Hundebesitzer in die Pflicht nehmen), 253 (Bußgelder für "Verschmutzung") und 256 (Nichttragen von Hundesteuermarken). Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

203

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Die Ruhraue sind größtenteils als Naturschutzgebiet deutlich gekennzeichnet. Damit besteht Anleinpflicht für Hunde. In der Praxis wird diese Anleinpflicht aber von niemanden eingehalten.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Straßenbeleuchtung

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 09 Mar 2010 10:53:45 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Hierzu entsteht ein Gesamtkonzept - siehe auch Maßnahme Nr. 206 (Straßenlaternen). Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

202

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Es ist möglich die Straßenbeleuchtung an dafür geeigneten Stellen per SMS anzuschalten. Hier kann Geld gespart werden, da die Beleuchtung nicht automatisch mit Einbruch der Dämmerung eingeschaltet werden muss.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Verkürzung der Wochenendrufbereitschaft des ZAD

moti — Fri, 19 Feb 2010 12:00:17 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Bislang hat das Ordnungsamt (Amt 32) eine Rufbereitschaft an Wochenenden von Freitag 16:00 Uhr bis Sonntag 24:00 Uhr vorgehalten, um Ausländer, die sich illegal in Mülheim aufhalten, nach entsprechendem Gerichtsbeschluss abschieben zu können. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass diese Bereitschaft im genannten Umfang nicht erforderlich ist.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

10000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

10000 Euro

Privatisierung des städtischen Tierheims

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:59:03 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die Entscheidung wurde aufgrund von laufenden Verhandlungen zurückgestellt - siehe unten.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die Aufnahme und Versorgung von Fundtieren und herrenlosen Tieren ist eine Pflichtaufgabe für jede Kommune. Die Übertragung dieser Verpflichtung auf Dritte (z.B. von Tierschutzvereinen betriebene Tierheime) ist möglich. Eine Arbeitsgruppe prüft, welche finanziellen Vorteile sich durch eine Privatisierung des städtichen Tierheimes ergeben.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Einsparung einer halben Stelle beim ZAD durch den Wegfall von Schwerpunktkontrollen

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:56:58 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Im Rahmen der Schwerpunktkontrollen geht der Zentrale Außendienst (ZAD) Beschwerden aus Politik und Bürgerschaft über Verunreinigungen, Ruhestörungen, Vandalismus und aggressives Verhalten an bestimmten Stellen in der Stadt, vornehmlich nachts und an Wochenenden, nach und versucht durch seine Präsenz vor Ort die Konflikte zu entschärfen und gegebenenfalls Ordnungswidrigkeiten zu ahnden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

18750 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Reduzierung der Routinekontrollen von Schwarzarbeit

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:55:17 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Aufgrund der verspäteten Haushaltsverabschiedung im Rat ist die Maßnahme in 2010 nicht mehr umsetzbar.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die Schwarzarbeitbekämpfung der Kommunen beschränkt sich durch das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit lediglich auf Verstöße gegen die Handwerksordnung sowie vorsätzliche und/oder anhaltende Verstöße gegen § 14 (Pflicht zur Anzeige der Aufnahme eines Betriebs) und § 55 (Verstoß gegen Vorschriften des Reisegewerbes) der Gewerbeordnung.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

30000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

30000 Euro

Einsparung einer halben Stelle durch Reduzierung der Kontrollen in Lebensmittelbetrieben

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:53:24 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die Überprüfung von Betrieben, die Lebensmittel herstellen oder behandeln, ist eine Pflichtaufgabe. Eine Reduzierung der Kontrollzahlen in diesem Bereich hat möglicherweise Auswirkungen auf den gesundheitlichen Verbraucherschutz. Die Einsparung einer halben Stelle wäre möglich.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

35000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Verschiebung des Aufbaus der Freiwilligen Feuerwehr

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:45:47 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Der weitere Aufbau der Freiwilligen Feuerwehr auf die geplanten 100 Ehrenamtlichen wird bis zum Ende des Planungszeitraums verschoben.

Die Freiwillige Feuerwehr unterstützt die Berufsfeuerwehr insbesondere bei Spitzenlastabdeckung (zeitgleich mehrere Schadenslagen oder länger andauernden Einsätzen mit erhöhtem Personalbedarf) und Unwettereinsätzen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

40000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

40000 Euro

Einführung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachung

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:45:03 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die Kosten der Maßnahme wurden gegengerechnet. Personalbedarf wird noch ermittelt. Aufgrund der verspäteten Haushaltsverabschiedung im Rat ist die Maßnahme in 2010 nicht mehr umsetzbar.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die Installation von jeweils zwei "Starenkästen" im Mülheimer Stadtgebiet und auf der Autobahn, haben zum Ziel die Verkehrssicherheit zu verbessern.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

1421200 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

1421200 Euro

Mobile Geschwindigkeitsüberwachung

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:43:31 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Durchführung einer städtischen Geschwindigkeitsüberwachung mit moderner digitaler Technik und ohne zusätzliches Personal mit der Zielsetzung einer verbesserten Verkehrssicherheit.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

37400 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

37400 Euro

Einnahmen durch intensivere Ausbildung externer "Feuerwehrkräfte" erzielen

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:40:48 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Aufgrund der verspäteten Haushaltsverabschiedung im Rat kann der ursprünglich für 2010 vorgesehene Ertrag erst in 2011 generiert werden.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Es werden schon jetzt externe Kräfte im Bereich Brandschutz und Rettungsdienst ausgebildet. Mit dem Einzug in die neue Feuerwache und den damit verbesserten Ausbildungsmöglichkeiten soll dieser Bereich intensiviert werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

30800 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Wegfall des City Dienstes

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:36:08 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Der City Dienst geht in der Innenstadt und in erweiterten Randbereichen der Stadt regelmäßig "Streife" – teilweise zusammen mit der Polizei. Durch diese Präsenz wird das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger gestärkt - gerade auch als unterstützende Maßnahme zur Steigerung der Attraktivität der Innenstadt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

75000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Erhöhung der Verwaltungsgebühren bei "Fahrerlaubnissen"

moti — Fri, 19 Feb 2010 11:33:10 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Aufgrund der verspäteten Haushaltsverabschiedung im Rat ist Gebührenerhöhung erst ab dem 1. November 2010 möglich. Der ursprüngliche Betrag wurde für 2010 von 5.000 € auf 1.200 € angepasst.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Einige Gebührenpositionen im Produktbereich "Fahrerlaubnisse" sind sog. Margengebühren. Durch deren Erhöhung lassen sich in begrenztem Maß zusätzliche Einnahmen erzielen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

5000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

5000 Euro

Einsparung einer halben Stelle in der Verwaltung der Feuerwehr

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:58:55 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Aufgrund von organisatorischen Umstrukturierungen im Verwaltungsbereich der Feuerwehr (Amt 37) kann eine halbe Stelle (Gehaltsgruppe TVÖD 9) eingespart werden. Nach den aktuellen Informationen zu den Arbeitsplatzkosten werden ab 2010 Minderaufwendungen in Höhe von jährlich rd. 41.040 Euro (einschließlich Arbeitsplatzkosten) kalkuliert.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

41040 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

41040 Euro

Werbung im Bürgeramt

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:29:14 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die Umsetzung ist durch den Vertragsabschluss erst ab 1. Januar 2011 möglich.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Im Wartebereich des Bürgerservice und evtl. des Standesamtes lassen sich durch Aufstellung von Werbesäulen bzw. Werbespiegeln Erträge erzielen. Andere Stadtverwaltungen haben solche Werbeeinrichtungen erfolgreich vermieten können.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

3000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

3000 Euro