Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr - Dezernat I

Reduzierung von Empfängen

admin — Tue, 12 Oct 2010 13:11:03 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

312

Kennzeichnung:

Vorschlag Ratssitzung 07.10.2010

Diese Maßnahme bezieht sich auf den Vorschlag 15 im Antrag A 10/0757-01.
Dieser lautet wörtlich:
"Das Budget für Empfänge wird ab 2011 um strukturell 50% reduziert. Dadurch entsteht eine jährliche Kostenreduzierung von rd. 35.000 EUR. Ein Sponsoring durch städtische Gesellschaften ist auszuschließen."

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

35000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

35000 Euro

Reduzierung Bezirksvertretungen (versehentlich zunächst der Rubrik "ohne Einsparmöglichkeiten" zugeordnet)

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 23 Apr 2010 06:52:55 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Hierzu ist ein politischer Diskussionsprozess erforderlich.

Vorschlagsnummer:

302

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Durch die Reduzierung um eine BV (künftig nur noch 1 x Links- u. 1 x Rechtsruhr) reduziert sich der administrative und personelle Aufwand der Verwaltung für Betreuung, Aufwandsentschädigung u.a. Darüberhinaus werden Entscheidungsprozesse beschleunigt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Zusammenarbeit mit anderen Städten

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 15 Apr 2010 07:43:55 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

297

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Durch die Zusammenarbeit mit anderen Städten könnten bei der Zusammenlegung z. B. von Volkshochschulen, Rechenzentren, Beihilfestellen oder auch Stadtkassen erhebliche Verwaltungskosten eingespart werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Abschaffung von Kaffeekränzchen

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 14 Apr 2010 05:56:05 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

294

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Sofortige Abschaffung aller Ratsaussschüsse mit Bürgerbeteiligungen, die kein echtes "parlamentarisches Mitbestimmungsrecht" haben. Diese Ausschüsse kosten nur Geld und dienen lediglich der Profilierung der Parteien und der Verbände in unserer Stadt!

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

23000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Patenschaften, Bürgerbeteiligung

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 06 Apr 2010 09:39:25 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Dies wird bereits umgesetzt. Eine offensivere Vermarktung durch das CBE - Centrum für Bürgerschaftliches Engagement soll angestrebt werden. Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

265

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Ich finde es klasse das jetzt z.B. der Witthausbusch hingeht und man Patenschaften an Tieren übernehmen oder verschenken kann. Dieses könnte auch für städtische Grünflächen z.B. Ruhrauen oder Begrünung in Parkflächen übernommen werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Verwaltung

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 06 Apr 2010 09:35:24 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden, da zu viele Bereiche betroffen sind.

Vorschlagsnummer:

264

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Über eine Kooperation in der 1.Phase mit 1 oder mehreren Nachbarkommunen Mülheims, könnte die Zusammenarbeit ihrer div. Verwaltungsbereiche exemplarisch praktiziert werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Zusammenlegung von Fachausschüssen

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 31 Mar 2010 08:08:44 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

258

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Durch die Zusammenlegung von Fachausschüssen, so lange es sich nicht um gesetzliche FA handelt, könnten die monetären und zeitlichen Aufwände reduziert werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

1500 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Bürgerforen

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 25 Mar 2010 13:48:10 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

251

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Bürgerforen sind gut, aber müssen sie soviel kosten?

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

30000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Ehrenamt

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 24 Mar 2010 08:20:28 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die Umsetzung findet bereits durch das CBE - Centrum für bürgerschaftliches Engagement statt.

Vorschlagsnummer:

250

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Übertragung von Aufgaben der Verwaltung an "Ehrenamtliche". Einrichtung einer Mülheimer Internetplattform: Ehrenamtliche gesucht für...

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Reduzierung der Mitgliederzahlen in den Ratsausschüssen

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 24 Mar 2010 08:10:10 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

249

Kennzeichnung:

Vorschlag aus Bürgerforum

Reduzierung der Mitgliederzahlen in den Ratsausschüssen

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

1972 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Dienstwagen der Oberbürgermeisterin

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 23 Mar 2010 10:55:20 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Dieser Vorschlag wird im Rahmen des Mobilitätskonzeptes bearbeitet.

Vorschlagsnummer:

247

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Dienstreisen sollten mit öffentlichen Verkehrsmitteln durchgeführt werden. Daher ist ein eigener Dienstwagen für die Oberbürgermeisterin entbehrlich.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Interkommunale Zusammenarbeit

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 23 Mar 2010 10:46:19 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die Prüfung wurde gemäß dem Antrag A 10/0757-01 vom Rat beschlossen. Siehe unten angefügte Erläuterung. Der Antrag ist ebenfalls als Datei angehängt.

Vorschlagsnummer:

246

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Tatsächliche Zusammenarbeit mit DU, OB und E in Bereichen wie:EDV, Bauhof, Kataster-Grundbuch, Archivwesen, Feuerwehr, Beschaffung, Gewerbegebiete.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Werbung auf städtischen Fahrzeugen

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 23 Mar 2010 10:17:37 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Die Umsetzung wird im Rahmen des zu erstellenden Mobilitätskonzeptes geprüft.

Vorschlagsnummer:

243

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Man könnte auf sämlichen städtischen Fahrzeugen Werbung - sie sollte allerdings zum Bild der Stadt Mülheim passen - anbringen. Es würden sich sicherlich Firmen finden die es freuen würde wenn Ihre Werbung 5 Tage die Woche durch Mülheim fährt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Aufgabe der Bürgeragentur

Redaktion_Haushaltsforum — Wed, 17 Mar 2010 14:59:34 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Wurde vom Rat verändert beschlossen, d.h. mit der Vorgabe, dass der jetzige Standort aufgegeben und die Einrichtung in das historische Rathaus integriert wird. Die konkrete Einsparsumme muss noch genau ermittelt werden und daher nicht quantifizierbar.

Vorschlagsnummer:

235

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Die Bürgeragentur Schloßstr./Ecke Löhberg scheint mir ziemlich überflüssig zu sein. Die Prospekte kann man auch anderswo auslegen (Stadtbücherei, Kartenverkaufsstelle im Medienhaus, VHS). Die Funktionen der Bürgeragentur kann man auch über Internet bzw. Telefon anbieten.Ich habe nicht den Eindruck, daß die Bürgeragentur besonders intensiv genutzt wird. Immer, wenn ich da vorbeikomme, ist es leer dort.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

professionelles Consulting

Redaktion_Haushaltsforum — Tue, 16 Mar 2010 07:48:43 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

223

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Ich empfehle Ihnen für die Evaluierung von Einsparpotentialen oder rationalen und effizienteren Prozessen in der Kostenstruktur der Stadt, wie auch in der Bewertung von Projekten die notwendig sind (Sanierung des Friedrich Wennemann Bades) und Projekten die weniger notwendig sind (Ruhrbania) ein Consulting (kostenlos) einzurichten.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Ein Dezernat im Rathaus einsparen

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 12 Mar 2010 15:03:10 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Diese Sparmaßnahmen sind im Vorschlag 10 des Antrags A 10/0757-01 aufgeführt (im Anhang) Der dortige Wortlaut ist ebenfalls als ergänzende Stellungnahme der Verwaltung im Erläuterungstext aufgeführt.

Vorschlagsnummer:

219

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Eine Dezernentenstelle im Rathaus streichen, die Aufgaben umverteilen auf andere Bereiche.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Panem et circenses

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 12 Mar 2010 14:49:04 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Dieser Vorschlag wird bereits umgesetzt, so dass hiermit kein weiteres Sparvolumen verbunden ist.

Vorschlagsnummer:

217

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Einige Veranstaltungen in der Innenstadt nutzen vor allem der Geschäftswelt, werden aber aus dem städtischen Etat ganz oder teilweise bezahlt. Falls sich Sponsoren an den Kosten beteiligen, handelt es sich zumeist um stadteigene Gesellschaften. Auch diese Kosten bezahlt letztlich der Mülheimer Bürger.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Servicecard

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 12 Mar 2010 14:44:49 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Hierzu entsteht ein Konzept. Daher kann das Sparvolumen zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

216

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Ausgabe einer Bürger - Servicecard für z. B. 100.- - 200.- EUR Jahresgebühren. Im Gegenzug sollten mit dieser Card dann bestimmte Leistungen für den Karteninnhaber kostenlos oder vergünstigt sein.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Förderverein "Wir sind Mülheim" / Spendenfonds

Redaktion_Haushaltsforum — Fri, 12 Mar 2010 14:38:48 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Der Rat hat beschlossen, diesen Vorschlag zu unterstützen. Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

215

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Die Gründung von Fördervereinen ist grundsätzlich möglich, auch für freiwillige städt. Aufgaben und insbesondere zum Erhalt bestimmter Einrichtungen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Einführung Zweitwohnungssteuer

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 11 Mar 2010 09:19:00 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

212

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Einführung einer Zweitwohnungssteuer, wie unsere Nachbarstadt Essen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Ausbau des Flughafens und Umgebung

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 11 Mar 2010 09:15:11 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Der Rat hat die Erhebung von Landegebühren beschlossen. Das veranschlagte Einsparvolumen ist in der Maßnahme Nr. 279 (Flughafengebühren) aufgeführt. Der Ausbau des Geschäftsflughafens wurde vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

211

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Durch einen Ausbau des Flughafens für Transport- und/oder Personenverkehr können die Einnahmen gesteigert werden. Außerdem könnten rund um den Flughafen neue Gewerbegebiete enstehen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

100000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Solidaritätsbeitrag

Redaktion_Haushaltsforum — Thu, 11 Mar 2010 06:56:53 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

209

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Man sollte den Solidaritätsbeitrag "umleiten".

Wenn dieses nicht möglich ist, einen eigenen für Mülheim schaffen. Jeder Mülheimer Bürger zahlt (z.Beispiel 5 EUR im Monat) auf einen Zeitraum von 2 Jahren.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Gemeinsames IT-Zentrum

admin — Tue, 09 Mar 2010 13:27:32 +0000

Entscheidung:

Vom Rat wurde ein Prüfauftrag erteilt.

Bemerkung zur Entscheidung:

Hier soll eine Kostenreduzierung durch Kooperation vorangetrieben werden. Das Sparvolumen kann zurzeit noch nicht beziffert werden.

Vorschlagsnummer:

205

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Auch in der Kommunalverwaltung wird Informationstechnologie wichtiger. Trotzdem wurschteln die Ruhrgebietskommunen ihre IT-Lösungen jeweils eigenbrötlerisch selbst zusammen. Man sollte ein Gemeinsames Systemhaus zumindest für die größeren Städte bilden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Politiker Einsparung u. Zusammenlegung von Städten

admin — Tue, 09 Mar 2010 13:20:19 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

204

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

In den Sparvorschlägen vermisse ich die Bereitschaft der Politiker,an sich selbst zu sparen. In einer Situation, wie der jetzigen, ist es falsch, an Bildung und Kultur zu sparen. Jetzt sind größere Maßnahmen gefordert. Die Städte könnten durch zusammen legen von mehreren Ruhrgebietsstädten, z. B. Duisburg, Essen, Mülheim, Oberhausen als erster Schritt, später dann in einem größeren Umfang, erhebliche Verwaltungskosten sowie Kosten für Ämter, wie Oberbürgermeister etc. einsparen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

0 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Verzicht auf Dankesschreiben an Wahlhelfer

Redaktion_Haushaltsforum — Mon, 08 Mar 2010 13:00:54 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

199

Kennzeichnung:

Vorschlag Internet

Wäre es nicht günstiger, statt jedem Wahlhelfer ein Dankesschreiben zu schicken, vielen Dank bei dem Überweisungstext mit einzugeben oder eine Anzeige für Alle in der Mülheimer Woche?

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

300 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

300 Euro

Reduzierung der Wahl-Stimmbezirke

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:03:43 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Bemerkung zur Entscheidung:

Aufgrund der verspäteten Haushaltsverabschiedung im Rat ist diese Maßnahme 2010 nicht mehr umsetzbar.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Durch die Reduzierung von 10 weiteren Stimmbezirken lassen sich zusätzliche Aufwendungen von 330 Euro pro Wahl-Stimmbezirk einsparen. Durch die grundsätzliche Fluktuation der Wahllokale sind die Auswirkungen für den Bürger kaum spürbar.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

3300 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

3300 Euro

Kürzung der Zuschüsse an ausländische Vereine und Verbände

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:03:03 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Das jährliche Budget für Betreuungsmaßnahmen, Renovierungskosten und Anschaffungen von Einrichtungsgegenständen in den jeweiligen Vereinszentren wird um 20 % gekürzt.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

5300 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

5300 Euro

Wegfall des Festes der Kulturen

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:02:23 +0000

Entscheidung:

Vom Rat beschlossen.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Jedes Jahr im Mai richtet der Integrationsrat das Fest der Kulturen unter Einbindung der ausländischen Vereine aus. Wenn diese Veranstaltung wegfällt, könnte stattdessen der Fokus auf die interkulturelle Woche im Oktober gelegt werden.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

10000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

10000 Euro

Wegfall der Zuschüsse für Schulen, Vereine und Verbände zur Förderung städtepartnerschaftlicher Beziehungen

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:01:10 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Einsparung der Zuschüsse für städtepartnerschaftliche Begegnungen, die dem Förderverein für Städtepartnerschaften zur Verfügung gestellt werden. Dabei handelt es sich um reine Beziehungspflege durch Begegnungen. Künftige Zuschussmittel für Begegnungen sind über Dritte durch den Förderverein zu erzielen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

7400 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro

Wegfall der Geschäftstelle des Fördervereins Mülheimer Partnerstädte

moti — Fri, 19 Feb 2010 10:00:06 +0000

Entscheidung:

Vom Rat abgelehnt.

Vorschlagsnummer:

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Die Geschäftsstelle wird durch eine halbe Stelle im Bereich der Städtepartnerschaften betreut. Diese würde durch den Wegfall der städtepartnerschaftlichen Aktivitäten bereits zur Konsolidierung beitragen. Darüber hinaus entfallen Druckkosten für die Geschäftsführung des Fördervereins.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013:

52040 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2013 laut Haushaltsbeschluss:

0 Euro